Georgien, Opfer einer provozierten Krise?

Ulrich Speck: "Für die Nachbarn und Partner Russlands brechen schwierige Zeiten an. Putins massive verbale Attacken gegen die USA haben deutlich gemacht, dass der russische Präsident derzeit einen Konfrontationskurs für opportun hält. Wenn man zugleich noch Europa spalten kann, ist das ein willkommener Zusatzeffekt. Dem dient auch die Aufrechterhaltung des Fleisch-Embargos gegenüber Polen - es verhindert die Aufnahme der Verhandlungen über ein neues Partnerschaftsabkommen mit der EU, an dem das Moskauer Interesse offenbar nicht groß ist. Auch in Bezug auf eine Lösung der Kosovo-Frage bleibt Putin das, was man gerne als “schwierigen Partner” bezeichnet - er droht mit einem Veto. Der Streit mit Estland über das Denkmal wird weidlich ausgewälzt. Und in Georgien, wo Moskau Sezessionen unterstützt, befürchtet man, Opfer einer provozierten Krise zu werden, die der Kreml vom Zaun brechen könnte, um eine Art nationalen Notstand zu provozieren - als Vorwand, um Putin im Amt zu halten.

Die Einflussmöglichkeiten von außen auf das Geschehen in Russland sind derzeit minmal. Ob sich die EU kooperativ verhält oder nicht, scheint von recht geringer Bedeutung - wie sich der Kreml verhält, hängt im wesentlichen von innenpolitischen Kalkülen ab."

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