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Sunday, October 27, 2013

POLITIC: GOOGLE+ HANGOUT: Georgia's Presidential Elections (rferl.org)


(rferl.org) While not as dramatic as last year's parliamentary elections, Georgia's October 27 presidential polls are a milestone in the country's transition to a parliamentary republic. Although the presidency will have reduced powers under constitutional amendments adopted in 2010, a slate of 23 candidates will contest the office.

Washington-based analysts Thomas De Waal and Laura Linderman will join Tbilisi-based political analyst Ghia Nodia and Salome Asatiani of RFE/RL's Georgian Service for a live discussion of the vote. It will be moderated by RFE/RL's Brian Whitmore. (Thursday, October 24, 2013
11 am (Washington, DC) / 5 pm (Prague) / 7 pm (Tbilisi))

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Thomas de Waal - is a senior associate in the Russia and Eurasia Program at the Carnegie Endowment for International Peace, specializing primarily in the South Caucasus region and its unresolved conflicts - Abkhazia, Nagorno Karabakh, and South Ossetia - as well as in the wider Black Sea region. De Waal is the author of "The Caucasus: An Introduction" (Oxford University Press, 2010).
Laura Linderman - is the associate director of the Atlantic Council's Dinu Patriciu Eurasia Center, where she develops and shapes the Center's analytic and intellectual work on Georgia. A former Peace Corps volunteer in western Georgia, Linderman has co-authored articles on Georgian politics for the Atlantic Council and Foreign Policy.
Ghia Nodia - is the director of the International School of Caucasus Studies at Ilia State University in Tbilisi. A freelance contributor to RFE/RL's Georgian Service, Nodia served as Georgia's Minister of Education and Science from February to December 2008 and has published widely on issues of democratization, institution-building and nationalism in post-Communist countries.
Salome Asatiani - is a Prague-based broadcaster with RFE/RL's Georgian Service who has also covered Georgia for RFE/RL's Central Newsroom. Before becoming a journalist, Asatiani taught seminars at Tbilisi State University and worked as a DJ at a local rock radio station in Tbilisi.
Brian Whitmore - is Europe Desk Editor for RFE/RL's Central Newsroom in Prague and the writer of "The Power Vertical" blog
We invite you to post questions in advance and follow updates for live links to the Google+ Hangout on Twitter and Facebook.


Tuesday, October 23, 2012

DISKUSSION: Georgien: Gelingt der demokratische Machtwechsel? (boell.de)

(boell.de) Georgien: Gelingt der demokratische Machtwechsel? Berichte und Analysen zu den georgischen Parlamentswahlen am 1. Oktober 2012

Datum: Donnerstag, 25. Oktober 2012, 19.00 Uhr

Ort: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin

Mit:

- David Zurabishvili (Koalition Georgischer Traum/ Republikanische Partei)
- Giorgi Kandelaki (Abgeordneter der Vereinten Nationalen Bewegung, ehem. Regierungspartei, nun Opposition, Tbilisi)
- Salome Asatiani (Korrespondentin des georgischen Programms von Radio Free Europe, Prag)
- Viola von Crammon (MdB Bündnis 90/Die Grünen)


Am 1. Oktober 2012 fanden in Georgien Parlamentswahlen statt. Sie führten zu einer tiefen Zäsur in der jüngeren Geschichte des Landes: Zum ersten Mal steht Georgien vor einem regulären, durch eine demokratische Wahl herbeigeführten Machtwechsel.

Die seit der Rosenrevolution von 2003 regierende Nationale Bewegung von Präsident Micheil Saakaschwili erlitt bei der Wahl eine schwere Niederlage. Verfügte sie bis zum 1. Oktober über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament und ein politisches Monopol auf allen Ebenen des Staates, muss sie sich nun in der Rolle der parlamentarischen Minderheit und Opposition einrichten. Gewinner der Wahlen sind die unter Führung von Bidzina Ivanischwili zusammengeschlossenen sechs Parteien des Oppositionsbündnisses 'Georgischer Traum' - sie verfügen nun über die klare Mehrheit der Mandate und können die Regierung bestimmen. Ihr Einfluss wird entscheidend verstärkt durch die nach der Präsidentschaftswahl 2013 in Kraft tretenden Verfassungsreform, durch die Georgien von einem Präsidial- zu einem parlamentarischen System wechseln wird und die zentralen Machtbefugnisse vom Präsidenten auf den vom Parlament gewählten Premierminister übertragen werden. Damit scheint die Zeit von Micheil Saakaschwili als die alles dominierende politische Führungsfigur Georgiens vorbei zu sein - nach zwei Amtsperioden darf er nicht mehr als Präsident kandidieren.

Gelingt es der georgischen Gesellschaft, den demokratischen Machtwechsel nach einem zutiefst polarisierenden Wahlkampf friedlich zu vollenden? Worin liegen die Gründe der Wahlniederlage der zuvor dominanten Regierungspartei von Präsident Saakaschwili? Wer sind die neuen Machthaber, und wie demokratisch wird ihre politische Praxis? Gelingt Georgien tatsächlich der Schritt zu einer pluralistischen Demokratie?

Sprache: Georgisch/Deutsch mit Simultanübersetzung.

Anmeldung: Die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung nicht erforderlich.

Information: Nina Happe, Referat Ost- und Südosteuropa, Heinrich-Böll-Stiftung Berlin, T +49 (0)30 285 34 384, E happe@boell.de

VeranstalterHeinrich-Böll-Stiftung, Berlin
Veranstaltungs- ort
Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
10117
Berlin, Schumannstr. 8
Mit der S-Bahn oder mit der U-Bahn bis Bahnhof Friedrichstraße. Ausgang über die Spree, dann Albrechtstraße, Reinhardtstraße überqueren und nach links in die Schumannstraße.

Lageplan
 

Monday, October 08, 2012

GEORGIEN: Gelingt der demokratische Machtwechsel? - Berichte und Analysen zu den georgischen Parlamentswahlen am 1. Oktober 2012 (boell.de)

(boell.de) Podiumsdiskussion

Datum: Donnerstag, 25. Oktober 2012, 19.00 Uhr

Ort: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin

Mit: 

Tea Tsulukiani (frisch gewählte Abgeordnete des Oppositionsbündnisses 'Georgischer Traum', Tbilisi)

Giorgi Kandelaki (Vereinte Nationale Bewegung, Tbilisi)

Salome Asatiani (Korrespondentin des georgischen Programms von Radio Free Europe, Prag)

Viola von Crammon (MdB Bündnis 90/Die Grünen) angefragt

Am 1. Oktober 2012 fanden in Georgien Parlamentswahlen statt. Sie führten zu einer tiefen Zäsur in der jüngeren Geschichte des Landes: Zum ersten Mal steht Georgien vor einem regulären, durch eine demokratische Wahl herbeigeführten Machtwechsel.

Die seit der Rosenrevolution von 2003 regierende Nationale Bewegung von Präsident Micheil Saakaschwili erlitt bei der Wahl eine schwere Niederlage. Verfügte sie bis zum 1. Oktober über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament und ein politisches Monopol auf allen Ebenen des Staates, muss sie sich nun in der Rolle der parlamentarischen Minderheit und Opposition einrichten. Gewinner der Wahlen sind die unter Führung von Bidzina Ivanischwili zusammengeschlossenen sechs Parteien des Oppositionsbündnisses 'Georgischer Traum' - sie verfügen nun über die klare Mehrheit der Mandate und können die Regierung bestimmen.

Ihr Einfluss wird entscheidend verstärkt durch die nach der Präsidentschaftswahl 2013 in Kraft tretende Verfassungsreform, durch die Georgien von einem präsidialen zu einem parlamentarischen System wechseln wird. Dadurch werden die zentralen Machtbefugnisse vom Präsidenten auf den vom Parlament gewählten Premierminister übertragen. Damit scheint die Zeit von Micheil Saakaschwili als die alles dominierende politische Führungsfigur Georgiens vorbei zu sein - nach zwei Amtsperioden darf er nicht mehr als Präsident kandidieren.

Gelingt es der georgischen Gesellschaft, den demokratischen Machtwechsel nach einem zutiefst polarisierenden Wahlkampf friedlich zu vollenden? Gibt die Nationale Bewegung - also die mit Präsident Saakaschwili verbundene politische Elite - freiwillig ihre Macht ab? Wer sind die neuen Machthaber und wie demokratisch wird ihre politische Praxis? Gelingt Georgien tatsächlich der Schritt zu einer pluralistischen Demokratie?

Sprache: Georgisch/Deutsch mit Simultanübersetzung.

Anmeldung: Die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung nicht erforderlich.

Information: Nina Happe, Referat Ost- und Südosteuropa Heinrich-Böll- Stiftung Berlin

T +49 (0)30 285 34 384