GEOPOLITIK: Russlands Stellung im Südkaukasus. Von Uwe Halbach, Franziska Smolnik. (swp-berlin.org)

(swp-berlin.org) SWP-Aktuell 2014/A 01, Januar 2014, 8 Seiten
Von  Uwe Halbach, Franziska Smolnik

In seiner Jahresansprache vor der Föderalversammlung am 12. Dezember 2013 betonte Präsident Vladimir Putin, Russland strebe nicht die Rolle einer Hegemonialmacht an, die anderen Staaten ihren Schutz aufdrängt oder sie belehrt. Vielmehr wolle sein Land Vorreiter sein bei der Verteidigung des internationalen Rechts und der Souveränität der Völker. Zuvor hatte Russland allerdings den Vorwurf provoziert, es wolle sein »nahes Ausland« im gemeinsamen Nachbarschaftsraum mit der Europäischen Union von Assoziierungsabkommen und Freihandelszonen mit der EU abbringen und für sein Projekt eurasischer Integration gewinnen. Dafür bediene es sich aller verfügbaren Einflusshebel wie energiewirtschaftlicher sowie handels-, migrations-, konflikt- und sicherheitspolitischer Instrumente. Im Umfeld des Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft der EU in Vilnius Ende 2013 stand zwar die Ukraine im Mittelpunkt internationaler Aufmerksamkeit. Doch auch der Südkaukasus fällt hier ins Gewicht. Nachdem Armenien und die Ukraine von einem Assoziierungsabkommen mit der EU Abstand genommen haben, ist Georgien nun ein Vorreiter im Prozess der Annäherung an Europa und rechnet mit verstärktem Druck aus Russland. Das wirft die Frage auf, wie stark Russland in dieser Region eigentlich verwurzelt ist – wirtschaftlich, sicherheitspolitisch, historisch und kulturell.

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