(faz.net) 08.10.2012 ·
Der georgische Wahlsieger Bidzina Iwanischwili spricht von einer
„Regierung des Volkes“. In sein Kabinett hat der Milliardär auch den
ehemaligen Fußballprofi beim AC Mailand Kacha Kaladze berufen, der
stellvertretender Ministerpräsident wird.
Eine Woche nach dem Sieg seines Oppositionsbündnisses
bei der Parlamentswahl in Georgien hat der voraussichtlich neue
Regierungschef Bidzina Iwanischwili am Montag sein künftiges Kabinett
vorgestellt. Außenministerin soll demnach die ehemalige Botschafterin in
den Niederlanden, Maja Pandschikidse, werden. Diese gab an, dass auch
in Zukunft die Vereinigten Staaten der wichtigste Partner Georgiens sein
werden. Gleichwohl wolle sich das neue Regierungsbündnis um bessere
Beziehungen zum Nachbarn Russland bemühen.
Neuer Verteidigungsminister wird der frühere
georgische UN-Botschafter Irakli Alasanja, der Iwanischwilis Partei im
Wahlkampf geführt hatte. Alasanja hatte, wie viele im Land, mit dem
bisherigen Präsidenten Michail Saakaschwili gebrochen. Zum Innenminister
ernannte der Milliardär Iwanischwili seinen engen Verbündeten Irakli
Garibaschwili.
Minister für Infrastruktur und regionale
Entwicklung soll der georgische Fußball-Star Kacha Kaladze werden.
Ebenso wie der designierte Verteidigungsminister Alasanja soll der
ehemalige Verteidiger von AC Mailand zudem den Posten des
stellvertretenden Ministerpräsidenten übernehmen. „Dies wird wahrlich
eine Regierung des Volkes sein“, sagte Iwanischwili vor der Presse.
Insgesamt wird das neue Kabinett als prowestlich eingestuft.
Bei der Wahl am 1. Oktober konnte Iwanischwilis Bündnis „Georgischer
Traum“ nach jüngsten Teilergebnissen der Wahlkommission 83 Sitze im
Parlament erringen, die Vereinte Nationale Bewegung von Präsident
Michail Saakaschwili kommt auf 67 Mandate. Saakaschwili, der noch bis
Ende seines Mandats im Jahr 2013 im Amt bleibt, muss Iwanischwili noch
dem Parlament als Regierungschef vorschlagen. Bereits am Freitag teilten
allerdings beide Seiten mit, dass ein friedlicher Machtwechsel
angestrebt wird.
Am wichtigsten sei es, die Stabilität in Georgien
zu erhalten, erklärte der designierte Verteidigungsminister Irakli
Alassania. Dazu hätten beide Parteien bereits ein Übereinkommen erzielt.
Der Parlamentsvorsitzende von Saakaschwilis Partei, David Bakradse,
sagte, es werde fortan regelmäßige Treffen geben. Diese sollten
sicherstellen, dass der Regierungswechsel demokratisch ablaufe und kein
Machtvakuum entstehe.
Der derzeitige Staatspräsident Saakaschwili wird
wahrscheinlich ein weiteres Jahr bis zum Ende seiner Präsidentschaft im
Amt bleiben. Bei der Wahl hat das Bündnis „Georgischer Traum“ zwar die
Mehrheit im Parlament erreicht, diese reicht für eine
Verfassungsänderung oder eine Amtsenthebung Saakaschwilis allerdings
nicht aus.
1 comment:
Kaladze, der Volkstribun?! Nicht schlecht für einen Fußballer, der im Dress der Nationalmannschaft nur ein einziges Mal aufgefallen ist, und zwar als er -als Italien-Legionär- in einem wichtigen Länderspiel gegen Italien, die für Italien notwendigen zwei Siegtore selbst erledigte. Im Übrigen hat er eine Befragung durch die italienische Finanzpolizei schadlos überstanden. Glückwunsch!
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