GEOPOLITIK: Syrienkrieg in armenischer Perspektive. Von Jürgen Gispert (eurasischesmagazin.de)

(eurasischesmagazin.de) Nahezu zeitgleich mit dem G-20 Gipfel in St. Petersburg schlossen der russische Präsident Wladimir Putin und sein armenischer Amtskollege Serge Sargsyan ein Abkommen über den Beitritt Armeniens in die von Russland angeführte Zollunion sowie der Eurasischen Union. Gipfel wie Abkommen werden durch die drohende Gefahr der Internationalisierung des Kriegs in Syrien überschattet.

Bis vor dem Krieg lebten in Syrien etwa 2,1 Millionen Christen, das waren rund zehn Prozent der Bevölkerung. Davon waren 100.000 armenischer Herkunft. Längst hat auch sie die Gewalt des Krieges erreicht. Die Flucht trieb schon Tausende von ihnen in die südkaukasische Republik Armenien. Aber auch Armenien könnte von einem sich zum Flächenbrand ausbreitenden Krieg erfasst werden. Gibt es als Antwort auf den Giftgasangriff oder auf scheiternde Untersuchungsergebnisse einen bewaffneten Angriff durch die Westmächte, so könnte sich die geopolitische Lage Armeniens für die dortigen Menschen einmal mehr als fatal erweisen. Die Regierung der von flüchtenden Menschen selbst betroffenen Republik versucht, sowohl durch Annäherung an die Europäische Union als auch der von Russland angeführten Zollunion aus der historischen Verwurzelung in West wie Ost ein die eigene Situation stabilisierendes Kapital zu ziehen.

Aleppo – Genozid und Genesis

Mit dem Namen Aleppo verbinden die dort lebenden Mitglieder der armenischen Gemeinde in Syrien eine fast hundertjährige tragische Geschichte. Aleppo und die nahe gelegene Wüste Deir El-Zor waren die wesentlichen Vernichtungsorte des vom jungtürkischen Triumvirat um Talaat Pascha betriebenen Völkermords an den Armeniern. Aleppo wurde danach aber auch Stätte des Neuaufbaus, der kulturellen Wiedergeburt als Diaspora-Gemeinde.

Unter den zwei aufeinanderfolgenden Herrschaften der Familie al-Assad stellte die armenische Gemeinde Syriens einen Teil der christlichen Minoritäten dar, die in ihren Hochzeiten bis zu 190.000 Menschen stark war. Bis zum Beginn des Krieges umfasste sie noch 100.000 Mitglieder. Sie durften sich nicht politisch betätigen, hatten aber das Recht, ihre Religion frei auszuüben und Handel zu betreiben, womit die Armenier die traditionelle Rolle des Mittlers und Gestalters von Kommunikationswegen übernahmen. Hieraus erwuchs eine Loyalität gegenüber dem Regime, dem der individuelle Armenier seine physische Existenz als Mitglied einer armenischen Gemeinde verdankte. Aufgrund ihrer gesellschaftlichen Stellung waren die armenischen Christen dadurch auch Teil der politischen Strategie der Herrschaft gegenüber der sunnitischen Mehrheit.

Neutralität in der Heimat

Die politische Neutralisierung der christlichen Armenier in Syrien gibt ihnen die Chance, sich in der aktuellen Kriegssituation der Stimme zu enthalten. Politische Neutralisierung durch das System ist aber nicht ausschließlicher Grund, um sich hinter die Gemeindegrenzen zurückzuziehen: Im benachbarten Libanon sind die dort lebenden Armenier politisch partizipierend. Sie flohen dennoch während des letzten Libanon-Krieges, worüber sich der in Antillias residierende Katholikos des Kilikischen Hauses beklagte. Er erinnerte sie an ihre Angehörigkeit als Bewohner des Staates Libanon. Die kulturelle Dynamik der Armenier jedoch ist, dass der Grenzraum zwischen eigener Gemeinde und dem Land, das einen aufgenommen hat, nach beiden Seiten offen ist. Im konkreten Fall heißt das: Mal ist man Libanese, mal auf der Flucht. Der angegebene Status der Neutralität muss in diesem Sinne verstanden werden, stellt jedoch nicht unbedingt Ausflucht dar. Vielmehr bedeutet „Neutralität“ besonders in Krisenzeiten eine Erhöhung des individuellen Aktionsradius innerhalb der eigenen Gruppe.

Erneute Flucht ins Ungewisse

Mordende islamistische Gruppierungen innerhalb der heterogenen Opposition des Assad-Regimes kümmern sich nicht um einen neutralen Status. Immer wieder gibt es Videos und Berichte über islamistische Gruppen zu sehen, die gezielt Christen angreifen und töten. In der Republik Armenien leben schon bis zu 8.000 Armenier , die aus Syrien geflohen sind.

In Jerewan gibt es Wohnraumprobleme, sodass sich die Verantwortlichen zum Aufbau eines neuen Viertels entschlossen. Es soll den Namen Nor Halep, also Neu Aleppo, tragen. Mit der Namensgebung wird die Fluchtgeschichte verewigt und trägt sich dadurch in eine lange Liste von Städte- und Ortsnamen ein: In Jerewan gibt es einen weiteren Stadtteil mit dem Zusatz „Nor“: „Nork Marash“ verweist auf die westarmensiche Heimat derjenigen Flüchtlinge, die hier eine neue Heimat aufbauten. Der Stadtteil Zeitun erinnert an die Stadt gleichen Namens in Westarmenien, in der vor dem Völkermord Armenier lebten. Vor Jerewan gibt es den Ort „Musa Ler“, den Flüchtlinge, Nachfahren der Armenier des im heutigen Süden der Türkei liegenden Musa Dagh aufbauten. Auf dem Musa Dagh, dem „Mosesberg“, leisteten die Armenier erfolgreich Widerstand gegen die osmanischen Truppen, Franz Werfel hat ihn in seinen „40 Tagen des Musa Dagh“ beschrieben. Auf tragische Weise schließt sich damit ein Kreis, der den syrischen Armeniern als Nachfahren der Genozid-Opfer einen zeitlichen und lokalen Umweg von Westarmenien über Syrien nach der heutigen Republik Armenien beschied.

Das Giftgas und die syrische Opposition

Sind die syrisch-armenischen Christen dem heimischen Krieg entronnen, so leben sie in der neuen Heimstatt in der Gefahr, dass sie der Krieg dort einholt. Diesbezüglich potentiell entscheidend schien die Abstimmung im amerikanischen Kongress, um die Präsident Obama in der Frage einer bewaffneten Intervention in Syrien, realiter des faktischen Angriffskrieges, bat. Die Tatsache, dass es bei der Erforschung der Urheber des Giftgasanschlags nicht darum geht, wer verantwortlich zeichnet, sondern dass es Giftgas war und dafür nur Assad verantwortlich sein kann, lässt das Mittel Gift zum Zweck für etwas Drittes im Planspiel der westlichen Mächte, allen voran die USA, gerinnen. Dabei scheint die innere ideologische Verfasstheit der syrischen Opposition für die US-Regierung eine weniger bedeutsame Rolle zu spielen.

US-Außenminister Kerry ignorierte bei einer Anhörung im Senat spezielle, den von islamistischen Rebellen getragenen, militärischen Teil der Opposition betreffende Fragen und schien sie dem nicht-militärischen Teil der Gegnerschaft Assads subsummieren zu wollen. Kerry unterschlug dadurch die Existenz des gewaltbereiten Potentials der Opposition. Stattdessen machte er eine die Gesamtheit aller oppositionellen Strömungen umfassende Einheit fest, die einen demokratischen Prozess und einen Verfassungsstaat unterstützt, in dem Minderheiten geschützt werden und der als säkular zu charakterisieren wäre. Der amerikanische Außenminister transportierte damit den fundamentalistischen, jeglicher demokratischen Entwicklung entgegenstehenden, Teil der Opposition ideologisch weiter, ohne dass dieser expliziert würde.

Fehlende Überprüfung der Urheber des Giftgas-Anschlags

Die US-amerikanische Strategie wird in der deutschen Medienlandschaft von allgemeiner Zustimmung begleitet. Akzeptiert scheint, dass es Krieg geben wird, die Frage sei nur, wann er beginnt.

Dabei wird der logische Schluss nicht hinterfragt, der einem von Assad durchgeführten Giftgasangriff strategisch zugrunde liegen müsste. Stattdessen liefert der deutsche Bundesnachrichtendienst BND angebliche Beweise nach, die eine Schuld Assads belegen sollen.

Nicht überprüft wird die Möglichkeit, dass Assad kein Interesse daran haben könnte, chemische Waffen einzusetzen. Nach Einschätzung der der syrischen Kultur kundigen Ethnologin Karin Leukefeld profitieren von dem Giftgas-Massaker die islamistischen Kämpfer „östlich von Damaskus“. Zu betonen sei hierbei, dass der Giftgasangriff in einer Phase stattfand, in der die syrische Armee die „Rebellen“ zurückdrängte. Die Kämpfer mussten sich von strategisch wichtigen Positionen zurückziehen. Der Gasangriff hatte den Abbruch des Angriffs durch die Militärs zur Folge, da die UN-Inspekteure kamen. Dadurch hätte die andere Seite eine Atempause bekommen, so Leukefeld

Flankiert wird diese Perspektive durch Recherchen der Associated-Press-Journalistin Dale Gavlak, basierend auf Interviews mit Ärzten, Rebellen und deren Familienmitgliedern in Ghouta. Danach geht der Anschlag auf die Opposition selbst zurück. Viele Bewohner der Stadt vermuten, dass die Rebellen Giftgas benutzten, das ihnen der saudi-arabische Geheimdienstchef Prinz Bandar bin Sutan lieferte. Hinter dem Anschlag schließlich scheint die Al-Qaida nahestehende Gruppe Jabhat al-Nsra zu stehen, die angekündigt hatte, Zivilisten mit Chemiewaffen angreifen zu wollen. Chemische Substanzen kamen auch aus Deutschland

Zu fragen wäre auch, wie es überhaupt möglich gewesen sein konnte, dass es in Syrien zur Chemiewaffenproduktion kam. Wie die Bundesregierung auf Anfrage der Fraktion der Linken im Bundestag zugeben musste, lieferte Deutschland zwischen 2002 und 2006 Chemikalien, die sich dazu eigneten, auch Chemiewaffen des eingesetzten Typs herzustellen. Kanzlerin Merkel sagte für die damalige (2005/06) schwarz-rote Regierung, dass „sehr klar nachgesehen“ worden sei, bevor das Geschäft gemacht wurde. Es scheint eine Differenz zwischen dem Nachsehen zuvor und danach zu bestehen. Selbst wenn zuvor Möglichkeiten der Herstellung chemischer Waffen anhand der von Deutschland gelieferten Substanzen ausgeschlossen wurden, so schließt der Abschluss des Vertrags diese gleichen Möglichkeit eben wiederum auch ein. Denn die korrekte Verwendung der Substanzen zu kontrollieren wird der Vertrag nicht beinhaltet haben. Stattdessen werden wir in Hinblick auf den Massenmord als dessen Alternative darauf verwiesen, dass die von Deutschland verkauften Stoffe auch „der Fluorierung von Trinkwasser und der Herstellung von Zahnpasta“ hätten dienen können.

Region soll destabilisiert werden

Das wiederum würde die Meinung von Leukefeld stützen, nach der von einem übergeordneten Interesse auszugehen sei, die syrische Region zu destabilisieren. Eine Schwächung Syriens zöge implizit eine solche des Irans nach sich. Ein Verschwinden des russischen Einflusses auf die Region, bedingt durch ein Ende seiner Militärpräsenz in Syrien, käme der weltweiten Kontrolle über den Energiesektor durch die USA ein Stück näher. Ein derart kolportiertes Machtstreben ignoriert allerdings den Flächenbrand, der mit einem direkten Einsatz der US-Waffentechnik wohl verbunden wäre. Obama will sein Gesicht wahren, weswegen er seine Drohung der Überschreitung einer roten Linie bei Einsatz von Chemiewaffen umsetzen möchte. Zur Legitimation seines Vorgehens legte er die Frage dem Kongress zur Beantwortung vor. Ihm aus einem negativen Bescheid den Vorwurf der Schwäche alleine anzuhängen, ginge grundsätzlich fehl und wäre selbst Teil des medialen Kriegsgetöses.

Fatale Folgen eines Flächenbrandes

Blickt man auf die möglichen Auswirkungen eines Flächenbrandes, so findet man sich sehr schnell auf südkaukasischem Territorium wieder. Irans vermeintlicher Todfeind Israel hat unlängst ein Waffengeschäft mit Aserbaidschan im Wert von 1,6 Milliarden Dollar abgeschlossen. Aserbaidschan bekommt Drohnen und Flugabwehrraketen. Israel kann bei einem Angriff auf Iran Flugplätze in Aserbaidschan benutzen, was hinsichtlich der Distanz zwischen Israel und Iran von erheblichem Vorteil wäre. Die aserbaidschanische Seite wiederum beteuert, die gekauften Waffen für eine Rückeroberung Berg-Karabachs zu gebrauchen.

Seit über 20 Jahren währt der bewaffnete Konflikt um die auch zu Sowjetzeiten mehrheitlich von armenischen Christen bewohnte, nun ehemalige, Enklave Nagorny-Karabach in Aserbaidschan. 1992 erklärten sich die dortigen Armenier für unabhängig, die Republik aber ist international nicht anerkannt. 1994 gab es einen unerklärten Waffenstillstand, der bis heute währt, aber immer wieder gebrochen wird. Die Republik Arzach (armenischer Name für Berg-Karabach) wird vornehmlich vom benachbarten Armenien und der Diaspora unterstützt. Armenien selbst lebt in einer Blockadesituation: Die Grenzen zur Türkei und zu Aserbaidschan sind geschlossen. Zwischen Armenien und Russland gibt es keine direkte Verbindung, Der Weg führt über Georgien. Zwischen Armeniens nördlichem Nachbar und Russland gibt es, fünf Jahre nach dem Kaukasuskrieg, wieder erste Annäherungen. Im Süden Armeniens befindet sich der Iran, zu dem Armenien gute Beziehungen pflegt. Kürzlich wurde eine iranische Handelsmesse vereinbart, die im Oktober in Jerewan stattfinden soll. Für Iran wiederum bedeutet der Handel mit Armenien eine Linderung der durch die Sanktionen bedingten eigenen Isolation.

Befürchtet wird von armenischer Seite, dass unter dem Deckmantel eines Nahostkrieges die Waffenruhe mit Aserbaidschan gebrochen werden könnte und die Aserbaidschaner einen Krieg im Kriege beginnen könnten. Das wiederum ließe Erinnerungen an 1915 hochkommen, als das osmanische Triumvirat den Ersten Weltkrieg dazu nutzte, um die Armenier im eigenen Land vernichten zu können.

Russland hat einen Krieg verhindert

Einstweilen ist ein Krieg abgewendet. Kurios, zugleich aber ein Musterbeispiel deeskalierenden strategischen Handelns sind die Umstände, die hierzu führten. Eher beiläufig sagte der amerikanische Außenminister Kerry, dass die Intervention noch vermieden werden könnte, würde Syrien seine Chemiewaffen unter internationaler Kontrolle stellen und deren Vernichtung zulassen. Der russische Außenminister Lawrov nahm diese Offerte auf. Assad stimmte dem zu und trat auch der Chemiewaffen-Konvention bei. Bedenkt man die vertrackte Lage des amerikanischen Präsidenten, in die er geriet, als er von der roten Linie sprach, die im Falle eines Chemiewaffeneinsatzes erreicht würde, erscheint es als diplomatischer Schachzug, was die russische Seite vorschlug. Auf diese Weise konnte Obama sein Gesicht wahren und Putin meldete sich eindrucksvoll als Globalplayer zurück.

Wahl zwischen EU und eurasischer Wirtschaftsgemeinschaft

Vor diesem Hintergrund fand in Moskau am 30. August das Gespräch zwischen dem armenischen Präsidenten Serge Sargsyan und seinem russischen Amtskollegen Putin statt, das mit einer Beitrittserklärung Armeniens zur 2010 gegründeten Zollunion abschloss. Die Zollunion gilt als Gegenstück zur Europäischen Union. Parallel dazu wird an der Schaffung einer eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft gearbeitet, die nach Aussage Putins als politisch-wirtschaftliches Bindeglied zwischen der Europäischen Union und dem Pazifikraum zu betrachten sei. Die EU gilt als Vorbild, zu der die zu etablierende östliche Wirtschaftsgemeinschaft jedoch nicht in Konkurrenz treten wolle. Hatte Armenien bislang einen Beobachterstatus, so möchte es bei der Bildung der Eurasischen Union aktiv teilnehmen.

Die armenische Entscheidung ist umso überraschender, als ein positiver Abschluss mit der EU über ein Assoziierungsabkommen kurz bevorstand. Mit dem Abkommen, das im November in der litauischen Hauptstadt Vilnius hätte unterzeichnet werden können, wäre eine Freihandelszone verbunden gewesen.

Armenien – Ost oder West?

Zwar scheint sich Sargsyan immer noch Chancen einer positiven Korrespondenz mit der westlichen Seite vorzustellen, jedoch sagte Brüssel nach der armenischen Entscheidung zunächst ab. Litauen, das den Vorsitz im Ministerrat der EU für die zweite Jahreshälfte 2013 innehat, schrieb sich für den Zeitraum eine Heranführung östlicher Staaten an die EU auf die Fahne. Dazu sollte auch Armenien zählen.

So ist es nicht verwunderlich, wenn der Außenminister Litauens, Linas Linkevicius, von einer Inkompatibilität von EU und Zollunion spricht - es handele sich um zwei „verschiedene Tarifbedingungen“. Der Aussage Linkevicius' liegt aber eine ideologische Engführung zugrunde, die die geopolitische Inkompatibilität zwischen Litauen und Armenien unterschlägt.

Richard Giragosian, ein in den USA geborener Armenier, politischer Analyst und Direktor des Zentrums für Regionale Studien in Jerewan, kritisierte die vermeintliche armenische Kehrtwende in letzter Minute. Der Westen würde das als Zeichen der Schwäche und fehlender Kompetenz werten. Allerdings trennt Giragosian sozioökonomische Belange von militärischen Erfordernissen, was aufgrund der geopolitischen Lage aus armenischer Sicht wenig Sinn macht.

Im Falle eines erneuten Kriegs in Aserbaidschan um Karabach erwartet die armenische Seite eine Unterstützung Moskaus. Der Karabach-Konflikt ist weniger einer Annäherung an Europa hinderlich als vielmehr wichtiger politischer und mythischer Teil der armenischen Identität weltweit. Das muss jeder Präsident der Republik Armenien berücksichtigen.