REPORT: Artikel über die Wahlen in Georgien und die Rolle von EU und OSZE.

Von Harald Neuber (Telepolis)

Die Präsidentenwahl Anfang Januar sollte Georgien stabilisieren. Dass dieser Versuch misslungen ist, liegt auch in der Verantwortung des Westens

Gut drei Wochen nach der Präsidentschaftswahl in Georgien ist der alte Amtsinhaber Michail Saakaschwili am 20. Januar erneut vereidigt worden. Doch nicht nur an der Spitze des Kaukasusstaates bleibt alles beim Alten, auch die innenpolitischen Spannungen setzen sich fort. Dabei sollten mit der vorgezogenen Abstimmung am 5. Januar wochenlangen Protesten der Opposition entgegen gewirkt werden. Nach einem knappen und von zahlreichen Unregelmäßigkeiten überschatteten Sieg hat Saakaschwili dieses Ziel aber nicht nur verfehlt. Nun steht auch der Westen im Visier der Opposition. Die politischen Gegner Saakaschwilis sind überzeugt: Der "Wahlbetrug" sei von Washington gedeckt worden.

Der ganze Artikel: Scheuklappen in Tiflis

Human Rights Watch Report, für das Jahr 2007. (Wahlen in Armenia)