Militärische Aufrüstung im Süd Kaukasus: eine Zeitbombe?

ARMS RACE IN THE SOUTH CAUCASUS: A TIME BOMB?

Published by The JAMESTOWN FOUNDATION By Taleh Ziyadov, Alman Mir - Ismail
Monday, July 25, 2005

Schaut man sich den Jahrzehnte alten Konflikt in Berg-Karabakh zwischen Armenien und Aserbaidschan an, so sind die gestiegenen militärischen Ausgaben in den letzten Jahren beunruhigend. In letzter Zeit haben sich diese Entwicklungen verschärft. Zur Zeit herrscht ein Wettrüsten im Süd-Kaukasus, der zu einer weiteren Militarisierung in der ganzen Region führen kann.

Schätzungen prognostizieren, dass Aserbaidschans Militär-Ausgaben im Jahre 2009 350.000 $ erreichen - das ist sieben mal mehr als in Georgien (50.000 $) und beinahe drei mal mehr als in Armenien (120 .000 $). Wie dem auch sein mag, Aserbaidschans Verteidigungsbudget erreicht dieses Jahr 300 Millionen $, während Armeniens Militärausgaben schon gut über 120.000 $ liegen. Letztendlich kann man sagen, das die militärische Aufrüstung zwischen Aserbaidschan, Armenien und Georgien sich in den kommenden Jahren dramatisieren kann.

Das unangekündigte Wettrüsten im Kaukasus begann 1994, als Armenien und Aserbaidschan einen Waffenstillstand vereinbarten im Krieg um Berg-Karabakh. Ungeachtet, dass beide Staaten den CFE-Vertrag unterzeichneten (Conventional Forces in Europe Treaty), welche die Anzahl der in Armenien und Aserbaidschan stationierten Truppen und Waffen limitierte, haben beide gelegentlich Gewalt angewendet. Beide Staaten haben zudem neues militärisches Gerät angeschafft und die Truppenanzahl verstärkt. Von 1996-97 hat Russland Armenien für über 1 Milllionen $ Waffen geliefert. Zusätzlich stationierte Armenien militärisches Gerät auf okkupiertes Territoriums von Aserbaidschan und brach damit den CFE-Vertrag.

Im Jahr 2002 gab Armenien mehr Geld vom BIP für die Verteidigung aus als der Rest der unabhängig gewordenen Staaten in dieser Region. Das International Institute of Strategic Studies in London gab an, dass die Armenische Regierung 162.000 $ für Militärausgaben verrechnete, 6.4% von Armeniens BIP. 2001 waren es annähernd 135.000 $. Aserbaidschan und Georgien gaben entsprechend 3.3% und 1.7% aus.

Letztes Jahr, beantragte das armenische Parlament eine Steigerung der offiziellen Ausgaben auf 12% (106.000 $) im Jahr 2005. Das sind 13% vom Staatsbudget. Daraufhin verkündete Aserbaidschans Präsident Ilham Aliev, dass die Aserbaidschan die Ausgaben von 25-30% im Jahr 2005 erhöht. 2004 betrug Aserbaidschans geschätztes Militär-Budget annähernd 150.000 $.

Verschiedene Faktoren intensivierten das Wettrüsten zwischen Armenien und Aserbaidschan in den letzten Monaten. Die Eröffnung der Pipeline Baku-Tbilisi-Ceyhan, welche die Aussichten auf finanziellen Quellen für Aserbaidschan verbesserte, bedroht die Position von Jerewan ernsthaft.

Mehr Öl-Exporte für Aserbaidschan bedeuten mehr Einkünfte, die sie dann wieder für militärische Zwecke ausgeben können. Präsident Aliev hat wiederholt bemerkt, dass Aserbaidschan das ökonomische Potential benötigt, um alle seine Probleme zu lösen, einschließlich den Konflikt mit Berg-Karabakh. Mit Beginn des letzten Jahres haben Mitarbeiter des Aserbaidschanische Verteidigungsministeriums militärische Ausstellungen in den Vereinigten Arabischen Emiraten besucht - mit der Absicht, ausländisches Militärgerät zukünftig zu erwerben.

Ein anderer Aspekt ist die gegenwärtige Stationierung russischer Truppen von ehemals georgischen Stützpunkten in Armenien. Der armenische Verteidigungsminister Serge Sarkisian sprach von einer Wiederannäherung und sagte, dass "Armenien die russischen Militärbasen begrüßen, die einhergehen mit einem Ansteigen der Waffenarsenale."

Am 25. Juli hielt Aliev eine Rede bei einer Zeromonie an der Militärschule. Aliev sagte, dass 70% mehr für das Militär ausgegeben wird und somit das Budget auf 300.000 $ in diesem Jahr steigt. Aliev erwähnte in dieser Rede auch die geplanten Abzüge des russischen Militärs aus Georgien nach Armenien. Mit den Öl-Einnahmen und mit dem Aspekt, dass die halbe Bevölkerung sehr jung ist, hat Aserbaidschan die Chance, eine starke militärische Macht im Süd-Kaukasus zu werden. In einigen Jahren kann dann Aserbaidschans Militär-Budget dem Armeniens angeglichen werden. Jerewan realisiert mittlerweile die Gefahr.

Im Mai , anläßlich des wachsenden Budgets und steigender militärischer Ausgaben von Aserbaidschan, stellte der armenische Premier-Minister Andranik Margarian fest: "[Armenien] wird daraus die geeigneten Schlußfolgerungen ziehen und wird demgemäß mehr Geld für seine Verteidigung ausgeben." Er fügte hinzu, dass die Zunahme des armenischen Militär-Budget entsprechend angezogen wird, sobald es die finanziellen Kapazitäten und Möglichkeiten es erlauben.

Es ist nicht klar, wie lange das Wettrüsten zwischen Armenien und Aserbaidschan andauern wird. Zweifellos verschärft der ungelöste Karabakh-Konflikt und die wachsende Präsenz russischer Truppen in Armenien diese Situation.