Tuesday, June 03, 2014

INTERVIEW: Georgiens Ministerpräsident Irakli Garibaschwili - Europas Fan im Kaukasus. Von Andreas Kynast und Benjamin Dzialowski (heute.de)


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(heute.de) Obwohl Georgien in Vorderasien liegt, träumt das Land von einem Beitritt zur Europäischen Union. Im Interview mit heute.de schwärmt Ministerpäsident Garibaschwili von der EU-Begeisterung in seinem Land und erklärt, warum er keine Angst vor Russland hat.

Georgien muss Europa sehr mögen. Obwohl es immer wieder vertröstet, hingehalten oder gar zurückgewiesen wird, hält das Kaukasus-Land mit unerschütterlicher Begeisterung an Europa fest. "Für Georgien ist die Annäherung an die Europäische Union nicht nur eine wichtige Frage für meine Regierung, es ist die Entscheidung der Menschen. Mehr als 80 Prozent der Georgier wollen Teil der großen europäischen Familie werden", sagt Ministerpräsident Irakli Garibaschwili im Interview mit heute.de. Dabei spricht sich kein führender EU-Politiker für einen Beitritt Georgiens aus. Im Gegenteil: Sowohl Kanzlerin Merkel als auch Außenminister Steinmeier stehen einer Mitgliedschaft skeptisch gegenüber.

Meilenstein auf dem Weg nach Europa

Am 27. Juni wird Georgien ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterschreiben, für Premier Garibaschwili ein "Meilenstein" auf dem Weg nach Europa. Doch wird Russland, Georgiens mächtiger Nachbar, die Ex-Sowjetrepublik für diesen Schritt bestrafen? "Als unsere Regierung ins Amt kam, 2012 nach der Wahl, haben wir unser Verhalten gegenüber Russland stark verändert", sagt Garibaschwili und spielt damit auf die konfrontative Politik seines Vorgängers Michael Saakaschwili an. Nachdem Georgien "eine Menge Dinge unternommen hat, um die Spannungen abzubauen", sieht Garibaschwili heute keine Anzeichen, dass es mit Russland Probleme geben wird.

Garibaschwili ist zu seinem Antrittsbesuch in Berlin, wo ihn Kanzlerin Merkel nicht nur mit militärischen Ehren empfing, sondern auch mit viel Lob. Georgien gehe den Weg der Annäherung an die EU und investiere zugleich viel Kraft, "um seine Beziehungen zu Russland Stück für Stück zu entwickeln". Das Beispiel zeige, dass es nicht um ein Entweder-Oder gehe. Georgien werde als Investitionsstandort attraktiver, nachdem "in den letzten Jahren der Eindruck der Instabilität" das Bild der Kaukasusrepublik prägte.

Ein Europa-Fan, der Beutekunst mitbringt

Georgien hat ebenso wie die Ukraine mit abtrünnigen Provinzen zu kämpfen, die von Russland unterstützt werden. Die Landesteile Abchasien und Südossetien haben sich 2008 nach einem blutigen Konflikt abgespalten und werden außer von Russland nur noch von Nicaragua, Venezuela und einigen Pazifikinseln anerkannt. Gerade sind in Abchasien wieder Kämpfe aufgeflammt, aber Georgiens Ministerpräsident will die Auseinandersetzung nicht kommentieren. Schließlich hat seine Regierung keine Macht in dem Landesteil. Und nur wenige Informationen.

Der Europa-Fan Garibaschwili bringt nach Berlin zwei Bücher mit, sogenannte Beutekunst, die während des Zweiten Weltkriegs aus Deutschland gebracht wurde. Sie wurden 2006 als Teil eines Bestandes von bis zu 70.000 Büchern in der Universitätsbibliothek von Tiflis wiederentdeckt. Nach mehrjährigen Bemühungen des Auswärtigen Amtes ebnet die georgische Regierung jetzt den Weg für die Rückführung der Bestände. Die Übergabe der zwei Exemplare im Bode-Museum ist ein erster symbolischer Akt.

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