Wednesday, October 01, 2008

DISKUSSION: Georgien - zwei Monate nach dem Krieg: Was nun?

Auf der Beletage... Debatten zur internationalen Politik Jour Fixe der Heinrich-Boell-Stiftung und der tageszeitung taz

Datum: Dienstag, 7. Oktober 2008, 19.30 Uhr
Ort: Beletage der Heinrich-Böll-Stiftung, Schumanntrasse 8, 10117 Berlin

Es diskutieren:

Sozar Subari, Ombudsmann für Menschenrechte, Tiflis
Tinatin Khidasheli, Juristin, Republikanische Partei, Tiflis
Walter Kaufmann, Kaukasus-Experte, Berlin
Moderation: Ralf Fücks, Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin

Eintritt frei, Anmeldung nicht erforderlich
Teilweise in georgischer Sprache mit Simultanübersetzung.

Die militärische Eskalation zwischen Georgien und Russland um die Provinzen Süd-Ossetien und Abchasien stellt den Staat Georgien vor völlig neue Herausforderungen.

Die abtrünnigen Provinzen wurden bislang zwar nur von Russland als unabhängig anerkannt, eine Re-Integration in den georgischen Staat scheint aber nur schwer vorstellbar. Die staatliche Einheit Georgiens steht auf dem Spiel. Tausende Menschen sind auf der Flucht, ihre Lebensgrundlagen vernichtet. Die georgische Infrastruktur ist in weiten Teilen zerstört. Eine sogenannte «Pufferzone» auf georgischem Staatsgebiet ist von russischen Truppen besetzt.

Die Demokratisierung Georgiens steht vor neuen Herausforderungen. Die Zukunft des Präsidenten Michail Saakaschwili ist ungewiss.

Stand die Bevölkerung zunächst hinter ihrem Präsidenten Saakaschwili, und wurden kritische Fragen zugunsten der nationalen Einheit hintangestellt, so nimmt mittlerweile die Kritik an der Regierung mit jedem Meter, den sich die russische Armee zurückzieht, zu.

Wie die georgische Bevölkerung fragen auch wir:

Welches Ziel verfolgte Saakaschwili bei der militärischen Eskalation des Konfliktes? Was glaubte er angesichts der russischen Überlegenheit wirklich zu erreichen?

Wie können die Flüchtlingskrise sowie die humanitäre Situation in Georgien, Süd-Ossetien und Abchasien gelöst werden?

Welche politischen, wirtschaftlichen und völkerrechtlichen Konsequenzen ergeben sich aus dem aktuellen Status Abchasiens und Süd-Ossetiens?

Mit welchen nationalen und internationalen Strategien kann die Demokratisierung Georgiens fortgesetzt werden? Ist Präsident Saakaschwili noch Teil der Lösung oder eher Teil des Problems?

Ist eine EU- oder eine NATO-Einbindung der gangbarere Weg für Georgiens Integration in den Westen?

Informationen: Heinrich-Böll-Stiftung
Annette Kraus T. 030-285 34-314 kraus@boell.de

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