WIRTSCHAFT: Georgien hat von Europa profitiert - Gibt es bald ein tiefes und umfassendes Freihandelsabkommen (DCFTA)? (wirtschaftsblatt.at)

(wirtschaftsblatt.at) Die Östliche Partnerschaft der EU gilt eher als abstrakte Idee. In Georgien wurden dadurch allerdings auch wichtige Reformen im Wettbewerbs- und Arbeitsrecht initiiert.

Zumindest visuell zeigt die Europäische Union in Georgien Präsenz: Auf jedem öffentlichen Gebäude weht neben der weißen Nationalflagge mit dem roten Kreuz auch die blaue Flagge mit den gelben Sternen aus Brüssel.

Und die Republik aus dem Südkaukasus könnte in einigen Monaten noch näher an Brüssel heranrücken: Ende Juli haben Tiflis und die Europäische Union Verhandlungen für ein tiefes und umfassendes Freihandelsabkommen (DCFTA), das in ein Assoziierungsabkommen eingebettet ist, abgeschlossen. Die Abkommen sollen unterzeichnet werden, sobald auf beiden Seiten die technischen Details abgeschlossen sind.

Geplant ist eine Unterzeichnung während des Gipfels für die Östliche Partnerschaft, der Ende November im litauischen Vilnius stattfindet. Im Juli 2010 haben die Verhandlungen über das DCFTA begonnen. Eine Studie, die im Auftrag der EU erstellt wurde, geht davon aus, dass das Abkommen nach der Implementierung das langfristige BIP-Wachstum Georgiens um 4,3 Prozent oder 292 Millionen € steigern könnte.

Die georgische Wirtschaft ist zuletzt kaum noch gewachsen. Die Daten für Juni weisen laut dem Nationalen Statistikbüro sogar einen Rückgang von 0,8 Prozent aus. Der Grund dafür ist nicht wirklich klar, einzig hat die neue Regierung unter Ministerpräsident Bidsina Iwanischwili Infrastrukturprojekte, die unter der vorherigen Regierung beschlossen wurden, zurückgefahren und evaluiert diese nun neu.

Reformen initiiert

Obwohl Multi-Milliardär Iwanischwili seit seinem Wahlsieg im Oktober 2012 wieder freundlichere Signale in Richtung Russland sendet, verfolgt Tiflis weiterhin auch eine pro Nato- und EU-Politik. So hat vor allem Brüssel seit dem Krieg im August 2008 zwischen Georgien und Russland das Engagement in der Region verstärkt.

2009 fand der erste Gipfel der Östlichen Partnerschaft statt, der neben Georgien weitere ehemalige Sowjetrepubliken angehören (siehe rechts). Von den Reformen, die seit dem Start der Partnerschaft und insbesondere durch die Verhandlungen des DCFTA angestoßen wurden, hat Georgien profitiert. Initiiert wurde dadurch etwa ein neues Arbeits- und Wettbewerbsrecht.

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