ARTIKEL: Über den Georgisch-Russischen Krieg und die Verflechtungen in der Region. Artikel von Florian Hassel

Mehrere Artikel von Florian Hassel in OÖ Nachrichten

E-Mail: f.hassel@nachrichten.at

Eine Auswahl der von Florian Hassel zuletzt veröffentlichten Artikel:

23.08.08 Russen gehen, Osseten verjagen Georgier
Während sich die russischen Truppen langsam zum Abzug aus Georgien in Gang setzten, begannen in Südossetien Milizen mit der Vertreibung von Menschen georgischer Herkunft.

22.08.08 „Russland hat Georgiens Schlagadern gekappt“
Mit den von ihm beanspruchten „Pufferzonen“ will Russland die Hauptverkehrswege Georgiens kontrollieren. Der Knall der Explosion war in allen Dörfern der Umgebung zu hören. Es waren rund zweihundert Kilo TNT, ...

21.08.08 Russlands Häftling Nr. 1 kämpft um Freiheit
Fünf Jahre nach Beginn der Jukos-Affäre hat Ex-Oligarch Michail Chodorkowskij das Recht auf Freilassung auf Bewährung. Der Kreml tut alles, um ihn hinter Gittern zu halten.

21.08.08 Russland setzt Soldaten auf Dauer nach Georgien
MOSKAU. Russland hat gestern die Zusammenarbeit mit der NATO aufgekündigt. Gleichzeitig wurde klar, dass Moskau seine Hand nach Georgien ausstreckt.

20.08.08 Moskau benennt Soldaten um statt abzuziehen
Vom Rückzug russischer Truppen war gestern in Georgien nichts zu sehen. Dafür bekamen russische Soldaten Uniformen von „Friedenstruppen“.

14.08.08 Nur ein Frieden auf Zeit für Georgien
MOSKAU/TIFLIS. Russland fährt mit der Zerstörung der georgischen Armee fort und lässt marodierenden Milizen offenbar freie Hand.

13.08.08 Nach dem Krieg
Ein Frieden bringt viele Fragen und wenig Antworten.

12.08.08 Ausweitung der Kampfzone: Moskau erobert erste Stadt auch in Georgien TIFLIS/GORI. Bei russischen Luftangriffen auf die georgische Stadt Gori sind am Dienstag laut Augenzeugen mehrere Zivilisten verletzt worden. „Die Bomben schlugen vor uns und neben uns ein“, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur Reuters aus Gori. „Mehrere Personen wurden verwundet und liegen auf der Straße.“ Ein niederländischer Fernsehrjournalist soll getötet worden sein.

11.08.08 Trotz Waffenruhe gehen die Kämpfe in Georgien weiter
TIFLIS/MOSKAU. Georgien hat gestern zwar eine sofortige einseitige Waffenruhe verkündet. Doch Russland zeigte sich skeptisch. Flüchtlinge berichteten über anhaltende Kämpfe.

11.08.08 Ein Krieg ganz nach Plan
Der Kreml lässt sich auch vom Westen nicht stoppen.

09.08.08 Ein Desaster
In dem Krieg werden alle verlieren, allen voran die Georgier.

05.08.08 Das russische Gewissen lebt nicht mehr
Alexander Solschenizyn hat als einer der Ersten das Terrorsystem der Sowjetunion literarisch aufgearbeitet. Dafür erhielt er 1970 den Nobelpreis und wurde aus seiner Heimat ausgewiesen. Am Sonntag starb er im Alter von 89 Jahren.

25.07.08 Russland, die USA und eine Mini-Kuba-Krise
Es hörte sich an wie eine Wiederauflage der Kuba-Krise: Während die USA ihren geplanten Raketenabwehrschirm mit einer Radarstation in Tschechien und zehn Raketen in Polen erst noch in die Tat umsetzen, „sind unsere ...

25.07.08 Die Juli-Ente
Russlands Kurs macht Sorge. Nicht militärisch, aber politisch.

05.07.08 Kriegsgefahr: Militärisches Zündeln am Schwarzen Meer
Stände in Abchasien alles zum Besten, würde die Schwarzmeerregion nur mit Rekordzahlen von Badegästen auffallen. Doch Abchasien steht im Zentrum eines erbitterten Ringens zwischen Georgien und Russland.

REPORT (2): Präsidentschaftswahl in Georgien - Anzeichen erheblicher Wahlfälschungen

Von Walter Kaufmann

Nachdem ich in einem Kommentar vom 6. Januar davon ausgegangen war, dass am Tag der georgischen Präsidentschaftswahlen selbst wohl keine das Wahlergebnis entscheidend verändernde Manipulationen stattgefunden haben dürften, möchte ich diese Aussage zumindest relativieren.
Mittlerweile werden von der Opposition, aber auch vielen meiner georgischen Bekannten zahlreiche Indizien vorgebracht, die auf massive Manipulationen bei der Auszählung, auf gezielte mehrfache Stimmabgabe in verschiedenen Wahllokalen und auf die Einschüchterung von Wählern hindeuten. Sollte nur ein Teil dieser Vorwürfe zutreffen, müsste das Wahlergebnis möglicherweise um über 3% korrigiert und damit eine zweite Runde der Präsidentschaftswahlen abgehalten werden (Saakaschwili hat offiziell 52,2% erhalten). Eine rasche und transparente Untersuchung dieser Vorwürfe wäre dringend vonnöten, um eine weitere politische Polarisierung, an der einige oppositionelle Politiker mit ungeschickten bis unverantwortlichen Äußerungen eifrig mitwirken, und eine mögliche Eskalation zu vermeiden. Ob sie unter den gegenwärtigen politischen Bedingungen möglich ist, erscheint zweifelhaft.
Ein eigenes Urteil zu den Wahlen erlaube ich mir nicht – im Anhang zur Information die offizielle Stellungnahme der OSZE-Wahlbeobachtungsmission vom 6. Januar, ein Bericht der unabhängigen Wahlbeobachtungsorganisation „Int. Experts for Electoral Systems“ sowie ein Korrespondentenbericht aus der Frankfurter Rundschau online von heute.


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Walter Kaufmann
Director
Heinrich Boell Foundation
Regional Office South Caucasus
5, Radiani str., 0179 Tbilisi, Georgia
T: +995-32-227705
F: +995-32-912897
E: kaufmann@boell.ge
www.boell.ge

more:

INTERNATIONAL ELECTION OBSERVATION M I S S I O N
Georgia — Extraordinary Presidential Election, 5 January 2008
STATEMENT OF PRELIMINARY FINDINGS AND CONCLUSIONS

REPORT OF The Mission of Observers of the International Expert Centre for Electoral Systems in the Presidential Elections in Georgia, 6th January 2008

Wahl in Georgien massiv gefälscht
OSZE: "Erhebliche" Manipulationen / Saakaschwili geht auf Oppostion zu
VON FLORIAN HASSEL (FR)
Deutschland - Frankfurter Rundschau
Die Ohnmacht der OSZE-Wahlbeobachter Florian Hassel kritisiert, dass OSZE-Wahlbeobachter Wahlmanipulation nicht auf die Schliche kommen, zum Beispiel in Georgien. "Die Schummeleien finden nicht nur im Wahllokal am Wahltag statt, sondern im Wahlkampf und bei Auszählung und Weiterverarbeitung der Stimmen - getreu dem Wort Josef Stalins, entscheidend sei nicht, wer wie stimmt, sondern wer zählt. All dies festzustellen, ist nur erfahrenen, im Idealfall der Landessprache mächtigen Beobachtern möglich, die Wahlkampf, Wahltag und Auszählung über Monate verfolgen...
In Georgien gab es 28 Langzeitbeobachter, doch 300 kurzfristig eingeflogene Beobachter ohne Hintergrundkenntnisse, meist weder Georgisch noch Russisch sprechend. Ihre Erkenntnisse beschränkten sich oft auf nichtssagende Beobachtungen im Wahllokal. Dazu kommt, dass die OSZE ihre in der öffentlichen Wahrnehmung entscheidende Stellungnahme bereits einen Tag nach einer Wahl abgibt. Das ist zu wenig, um die Umstände konkret und penibel zu beurteilen und Vorwürfen oft sehr raffinierter Fälschungen nachzugehen." (11.01.2008)
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