POLITIK:

Saakian gewinnt Präsidentschaftswahl in Bergkarabach
Berliner Umschau - Berlin, Germany
Von Natalia Schmidt
Wie man nachlesen kann geht es ach in dieser Enklave um gegenseitige Interessenbekundungen, die jederzeit eine bestimmte Konstellation darstellen und ausgespielt werden können. Und das trägt nicht gerade zur Stabilisierung des Kaukasus bei. Ich denke da auch an Abchasien und Südossetien ...

Derweil brodelt die Situation zwischen Berkarabach und dem eng verbündeten Armenien auf der einen, Aserbaidschan auf der anderen Seite weiter vor sich hin. In Baku hatte Präsident Ilham Alijew in den vergangenen Montag mehrfach recht offen auf die gewachsene militärische Stärke seines Landes verwiesen, was in Jerewan angezweifelt wurde. Es fielen, etwa auch bei Alijews Berlin-Besuch zu Beginn diesen Jahres, Formulierungen, die man als Kriegsdrohung interpretieren könnte.
Dabei geht es zum einen um Bergkarabach selbst – das Gebiet gehörte einst zur aserbaidschanischen Sowjetrepublik und wird daher von Baku beansprucht. Daneben jedoch auch um sieben aserbadschanische Landkreise, die von Armenien okkupiert wurden. Offiziell, um einen Landkorrridor nach Bergkarabach zu schaffen, sicher aber auch als eine Art Faustpfand. Armenien weigert sich anhaltend, die Landkreise zu räumen. Allerdings ist der freie Luftzugang nach Bergkarabach nach wie vor nicht gewährleistet, da die Einflugschneise von Stepanakert durch aserbaidschanische Flag kontrolliert wird.
Wirtschaftlich geht es der 4400 Quadratkilometer kleinen Republik gegenwärtig deutlich besser,
als noch vor wenigen Jahren. Das Wirtschaftswachstum soll zwölf Prozent betragen, die Aufbau- und Renovierungsarbeiten in Stepanakert sind allgemein sichtbar.
Welchen außenpolitischen Weg der neue Präsident gehen wird, bleibt abzuwarten. Saakian war beim KGB; eine Erfahrung, die er mit Rußlands Präsidenten Wladimir Putin teilt. Moskau unterstützte denn auch seine Kandidatur. Die jüngste Annäherung an die drei von Rußland garantierten „Nichtanerkannten“ deutet darauf hin, daß sich Stepanakert künftig stärker durch
den Kreml versichern lassen will. Andererseits stehen für das kommende Jahr in der Schutz- und Brudermacht Armenien Präsidentschaftswahlen an, die auch die pro-amerikanische Opposition gewinnen könnte. In der Vergangenheit hatte Bergkarabach in dieser Hinsicht einen unklaren Kurs verfolgt und sowohl zu Moskau, als auch zu Washington infoffizielle Beziehungen gepflegt. Es existiert in den USA eine semi-diplomatische Vertretung. Veröffentlicht: 20. Juli 2007

Votum für Unabhängigkeit
Militärische Drohgebärden aus Aserbaidschan
Junge Welt - Berlin, Germany
Von Tomasz Konicz
Selten wurde ein neu ins Amt gewählter Präsident mit solch übereinstimmender Ablehnung der westlichen Welt konfrontiert wie Bako Saakian.

Die Wahlen wurden von Aserbaidschan, das die Abspaltung der Region nicht akzeptiert, als »illegitim« bezeichnet. Ähnlich äußerte sich die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), laut der dieser jüngste Wahlgang »keinen Einfluß« auf die Lösung des »eingefrorenen Konflikts« um Nagrony-Karabach haben werde. Heftige Kritik an dem Wahlgang übten ebenfalls die NATO, die EU und die Türkei. Dabei müssen selbst westliche Think-Tanks wie
das »Institute for War and Peace Reporting« (IWPR) eingestehen, daß es sich bei dem Wahlen um einen »echten politischen Wettstreit« gehandelt habe. Das obligatorische Glückwunschtelegramm traf nur aus Armenien ein, der armenische Präsident Robert Kotscharjan erklärte, daß der »ausgezeichnete Wahlverlauf« Zeugnis ablege von einer »irreversiblen historischen Realität – der Existenz der Republik Nagorny-Karabach«.

Armenien begrüßt bisherige Reformen
derStandard.at - Wien, Austria
Die Politik Ankaras gegenüber Armenien im Beitrittsprozess und die Respektierung europäischer Werte durch die Türkei würden von Armenien genau verfolgt, so der Vizeminister. Die Politik der Republik Armenien sei auf das Ziel ausgerichtet, das eigene Land "möglichst europäisch" zu machen.

Ankara unterhält mit der ehemaligen Sowjet-Republik keine diplomatischen Beziehungen, Eriwan hat deren Aufnahme immer wieder gefordert. Seit 1993 hält die Türkei auch die Landgrenze zu Armenien geschlossen. In den kriegerischen Auseinandersetzungen um das umstrittene ethnisch mehrheitlich armenische Gebiet Nagorny (Berg)-Karabach, das völkerrechtlich seit der Sowjet-Zeit zu Aserbaidschan gehört, Anfang der 90er Jahre hatte sich die Türkei auf die Seite Aserbaidschans gestellt. Berg-Karabach machte sich damals mit Hilfe der armenischen Armee selbständig und agiert seitdem als nicht anerkanntes "Staatswesen".(APA)

Aus anderen Ressorts
Geschlossene Grenzen [Aserbaidschan\Politik]
"Wir stehen nahe vor einer Lösung" [Aserbaidschan\Politik]

Aus dem Archiv
Tauwetter im Konflikt um Karabach [07.05.04 \Politik]
Sackgasse Berg-Karabach [27.12.04 \Politik]
Erste Gespräche unter FeindInnen [14.09.04 \dieStandard.at]
"Alle halten sich für Armeniens Friseure" [30.01.06 \Politik]
"Teillösungen sind gefährlich" [27.12.04 \Politik]

Fotos: Nagorno-Karabakh (Pool)