Showing posts with label Bruxelles. Show all posts
Showing posts with label Bruxelles. Show all posts

Friday, August 31, 2012

KOMMENTAR: Georgisch-russischer Grenzzwischenfall? Von Rainer Kaufmann (kaukasische-post.com)

(kaukasische-post.com) Die Medien der Welt sind sich offensichtlich einig: Es gibt wieder einmal neue Spannungen an der georgisch-russischen Grenze. Sogar die “EU zeigt sich über die jüngsten Kämpfe an der georgisch-russischen Grenze besorgt”, wie ein Sprecher EU-Außenpolitikbeauftragten Catherine Ashton am Donnerstag in Brüssel erklärte. Der österreichische Standard, sonst eigentlich ein besonnener Beobachter der Vorgänge im Kaukasus, übernimmt mit dieser Formulierung einen Agenturtext. Und BBC titelt online: “Georgian army operation on Russian border leaves 14 dead”. Und alle Agenturen bringen diese neuen Spannungen flugs in den direkten Zusammenhang mit dem georgisch-russischen Krieg um Südossetien im Jahr 2008.

Nach allem, was man zur Stunde aus seriösen georgischen Quellen weiß, ist wohl folgendes passiert: Ein Dutzend schwer bewaffnete Freischärler aus Dagestan, wo es regelmäßig zu Zusammenstößen zwischen der russischen Ordnungsmacht und muslimischen Fundamentalisten unterschiedlichster Gattung kommt, haben sich über die Grenze nach Georgien durchgeschlagen, aus welchem Grund auch immer. Dort haben sie ein paar junge Georgier als Geiseln genommen. Über die Motivation dieser Geiselnahme ist noch nichts bekannt. Nach erfolglosen Verhandlungen über die Freilassung der Geiseln wurden diese von der georgischen Polizei befreit. Bei dieser Operation starben elf Geiselnehmer und drei Georgier, zwei Angehörige einer Spezialeinheit des georgischen Innenministeriums und ein Militärarzt. Die Aktion, so die Information der georgischen Regierung von heute, ist mittlerweile abgeschlossen, die toten Geiselnehmer seien ihrer religiösen Tradition folgend bereits bestattet worden.

Eine reine Polizeiaktion, wie sie von jedem Staat der Welt in seinem Territorium durchgeführt werden muss, will er seine Bürgerinnen und Bürger vor Kriminellen schützen. Eine Aktion, die sicher auch notwendig war, damit Russland den Aufenthalt von islamistischen Aktivisten aus Dagestan in Georgien nicht etwa für eigene propagandistische Ziele einsetzen kann. Über die Schweizer Botschaft, die zwischen Georgien und Russland vermittelt, da beide Länder keine diplomatischen Beziehungen unterhalten, sei Russland über alle georgischen Schritte informiert gewesen, heißt es in Georgien.

Ein Vorfall demnach, der eigentlich keine größere, weltweite Aufmerksamkeit verdient, zumindest keine, die in Zusammenhang mit der politischen Großwetterlage zu stellen wäre. Georgien hatte Ende der 90-er Jahre große Probleme mit nordkaukasischen Aufständischen, die sich auf seinem Territorium eingerichtet hatten, damals auch mit Geiselnahmen und vielen anderen unangenehmen Nebenerscheinungen. Einer Wiederholung dieser Geschichte wurde schnell ein Riegel vorgeschoben. Mehr nicht, aber auch nicht weniger. Daraus, von welcher Seite auch immer, irgendein politisches Propagandasüppchen zu kochen, ist ein durchsichtiges Manöver, das Beobachter klar benennen sollten. Diesen Vorgang aber in den Zusammenhang mit den Ereignissen um Südossetien und Abchasien zu stellen, ist nicht nur oberflächlich, es hat mit einer seriösen, analytischen Berichterstattung aus dem Kaukasus nichts zu tun.

Warum bei aller Sorge der EU die EUMM-Beobachter nicht unverzüglich in das georgisch-dagestanische Grenzgebiet geschickt wurden, bleibt überdies ein Brüsseler Geheimnis. Das EUMM-Mandat gilt nämlich ausdrücklich für das gesamte georgische Staatsgebiet.

Monday, August 06, 2012

FORSCHUNG: Georgiens Weg nach Europa. Prof. Dr. Merab Turava forscht als Alexander von Humboldt-Stipendiat an der Universität Jena. (juraforum.de)


Im Rahmen seines Forschungsaufenthaltes nimmt Prof. Turava das georgische Strafrecht unter die Lupe: vor allem jene Bereiche, die auch für die EU von zentralem Interesse sind. „Das betrifft etwa Gesetze zur Ahndung bzw. Vorbeugung von organisierter Kriminalität, Menschenhandel, Geldwäsche, Korruption oder Terrorismus“, zählt der Gastwissenschaftler auf, der an seiner Heimatuniversität das Department für Strafrecht leitet. Diese Probleme seien nur in der internationalen Zusammenarbeit zu lösen, weshalb die EU mit ihren Nachbarstaaten entsprechende Kooperationsabkommen vereinbart hat. „Im Rahmen dieser europäischen Nachbarschaftspolitik orientiert sich Georgien an europäischen Rahmenvorschriften und setzt sie in das eigene Recht um“, erläutert der georgische Gast.

Das aber brauche Zeit und politischen Willen. Welche Defizite das georgische Recht derzeit noch aufweist, wie das Land weiter an europäische Standards herangeführt werden kann und welche Perspektiven sich für Georgien als Partner der EU insgesamt bieten, diesen Fragen geht der Forscher jetzt in Jena nach. Stadt und Universität sind ihm dabei nicht neu: Bereits 1990 – mitten in der Wende-Zeit – hat Merab Turava die Friedrich-Schiller-Universität das erste Mal besucht.

Gastgeber und jetziger Kooperationspartner ist sein hiesiger Fachkollege Prof. Dr. Heiner Alwart. Mit dem Inhaber des Jenaer Lehrstuhls für Strafrecht und Strafprozessrecht verbindet Prof. Turava bereits eine langjährige Kooperation: Die beiden arbeiten seit 2006 in einem von der VolkswagenStiftung geförderten Projekt zusammen, das eine Verbesserung der georgischen Juristenausbildung zum Ziel hat. „Wir haben ein zeitgemäßes wissenschaftliches Lehrbuch in georgischer Sprache erstellt und ein modernes Curriculum für georgische Studierende entwickelt“, nennt Prof. Alwart zentrale Ergebnisse dieses Projekts.

Der juristische Nachwuchs in Georgien soll auch von der aktuellen Forschung profitieren. Neben seiner Forschungsarbeit möchte Prof. Turava ein Lehrkonzept entwickeln, das die Strukturen des europäischen Rechtssystems für georgische Studierende „übersetzt“. „Schließlich sind die heutigen Studierenden die Juristen von morgen, die als Anwälte oder Richter arbeiten und auf die georgische Gesellschaft und Politik Einfluss nehmen“, resümiert der Rechtswissenschaftler von der Universität in Tbilisi.

Die Friedrich-Schiller-Universität Jena unterhält intensive Kontakte nach Georgien. So verbindet sie mit der Staatlichen Universität Tbilisi, an der Prof. Turava mehrere Jahre tätig war, seit 1966 ein Freundschaftsvertrag, der 1994 in Form eines Partnerschaftsabkommens erneuert worden ist.

Kontakt:
Prof. Dr. Merab Turava, Prof. Dr. Heiner Alwart
Rechtswissenschaftliche Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena
Carl-Zeiß-Str. 3, 07743 Jena
Tel.: 03641 / 942323, 03641 / 942300

Weitere Informationen: www.uni-jena.de

Quelle: idw-online.de

Friday, October 29, 2010

CALL FOR PROPOSALS: Culture - information meeting (enpi-info.eu)

On 3 November 3 pm at the Europe House (Freedom sq 1)) the Delegation of the European Union will hold information meeting under the Call for Proposals for strengthening capacities in the cultural sector (Reference: EuropeAid/129338/C/ACT/Multi).

This call for proposals was launched by EuropeAid in Brussels on 1 October with the overall objective to contribute to the creation of a political, regulatory, institutional and economic environment conducive to the strengthening of the cultural sectors and their actors as a vector for sustainable economic, social and human development

The call targets governance at regional, national and local level focusing on aspects related to the role, management, structure, operating modes and representativeness of professional associations and groups, networks of cultural actors and civil society organisations active in the area of culture and its sectors.

The organisation of cultural or artistic activities must not be the main objective of proposed actions. Nevertheless, some such activities may be included provided that they constitute a minor part of the action and contribute to the achievement of the specific objectives mentioned above.

The deadline for the submission of Concept Notes for the call is 19 November 2010, Brussels 24 hours (Brussles time)

More detailed information on the Call for Proposals is on:
https://webgate.ec.europa.eu/europeaid/online-services/index.cfm?ADSSChck=1284977262222&do=publi.welcome&userlanguage=en

Also:
http://www.enpi-info.eu/maineast.php?id_type=1&id=22985&lang_id=450
As well as on the Delegation's website under Funding opportunities
www.delgeo.ec.europa.eu


Tamriko Mikadze (Ms)
Press and Information Officer
Political, Economic and Press Section
Delegation of the European Union to Georgia
Tel: (995 32) 94 37 63
Fax:(995 32) 94 37 68
38, Nino Chkheidze str.
0102 Tbilisi, Georgia
e-mail:Tamriko.Mikadze@ec.europa.eu
web-site: www.delgeo.ec.europa.eu

Wednesday, November 11, 2009

CULTURE: Azerbaijani Culture Days begin in Brussels (en.apa.az)

Baku. Lachin Sultanova – APA. Azerbaijani Culture Days began at the European Parliament in Brussels, Heydar Aliyev Foundation told APA. The event was organized within the joint project of the Heydar Aliyev Foundation and Azerbaijan’s permanent mission to EU. The days will last until November 13, Azerbaijani culture figures and artists will attend the events. Azerbaijani national cooks will also be presented at the event.

A large program was prepared for delivering substantial information about Azerbaijan to the European viewers. Works of Azerbaijani artists and ethnographic miniatures will be exhibited at the Yehudi Menuhin Hall of the European Parliament. The young mugham singers will perform tesnifs (mugham pieces) and Baku Stars dancing group will perform the folklore dances. There is a jazz trio performance in the concert program as well.

The participants will try the examples of Azerbaijani cuisine prepared by the well-known Azerbaijani cooks.

source: en.apa.az

Saturday, July 21, 2007


PRESS:


SECOND CONVENTION OF EUROPEAN ARMENIANS



EUROPEAN ARMENIAN FEDERATION
for Justice and Democracy
Avenue de la Renaissance 10B-1000 Bruxelles
Tel: +322 732 70 26
Tel/Fax: +322 732 70 27


PRESS RELEASE
For immediate release
July 12, 2007
Contact: Vartenie ECHO
Tel: +322 732 70 26


SECOND CONVENTION OF EUROPEAN ARMENIANS SET TO CONVENE THIS OCTOBER

Conferees to Develop New Armenian Expectations of an Evolving Europe


BRUSSELS, BELGIUM - The growth of the Armenian community as a powerful voicein the civic life of Europe will mark a major milestone with the convening,this October, of the second Convention of European Armenians.
The pan European convention, to be held between October 15 and 16th in thehalls of the European Parliament, is being organized by the EuropeanArmenian Federation. During two days of deliberations,
The two-day Convention, which comes on the 20th anniversary of the EuropeanUnion's landmark resolution recognizing the Armenian Genocide, will provideEuropean citizens of Armenian heritage with the opportunity to share views,discuss priorities, and build consensus on the current issues and futurechallenges impacting Armenia and Armenians in a rapidly changing Europe.
Among the key issues to be addressed, both among the conferees and toEuropean leaders, include the EU's partial freezing of negotiations with anincreasingly intransigent Turkey, and the evolution of the Union's relationswith Armenia and the entire South Caucasus region.

The Convention will be organized around three main sessions:

* Twenty years of progress since the recognition of the Armenian genocideby the European Parliament
* Europe's role in peace and security in the South Caucasus region
* Ongoing Armenian Genocide recognition efforts and the struggle to counter Genocide denial

The European Armenian Federation will soon send European Armenianassociations, groups and organizations a preliminary document outlining thepriority issues facing the European Armenian community.
"We invite all the members of our European Armenian communities and all themany diverse European Armenian associations to participate in thepreparations for the Second Convention of the European Armenians, to attendand actively take part in its deliberations, and to lend their uniquecontributions to developing a common message that we can deliver to Europeancivic society and leadership," said Hilda Tchoboian, the chairperson of theEuropean Armenian Federation.The European Armenian Federation will send hundreds of invitations to theConvention and encourages all those who wish to attend the Convention tobegin registering now by email or via the http://www.eafjd.org website.
Associations that may be not known to the Federation and that thereforemight not otherwise receive an invitation are requested to get in touch withthe Federation directly. The European Armenian Federation calls on allinterested parties to widely broadcast this event as a important opportunityto raise awareness about issues of European Armenian concern, among Europeanpolicy-makers, including members of the European Parliament and officers ofthe European Commission.