Nato-Südflanke: Tauwetter Moskau-Tiflis-Abchasien russland-aktuell.ru - 23. Jan. 2007 Moskau. Politisches Tauwetter im Kaukasus: Heute kehrte der russische Botschafter nach Tiflis zurück – per PKW, weil der Flugverkehr noch blockiert ist. Morgen diskutiert der UNO-Sicherheitsrat. Tiflis will mit Abchasien verhandeln. / Deutscher Staatssekretär bemüht sich um Ausgleich Georgien-Abchasien / Direkte abchasisch-georgische Kontakte sollen wieder aufgenommen werden (Ein erstes Treffen solle Mitte Februar unter UNO-Ägide stattfinden.)
Die Krisen am Schwarzen Meer sind nur mit EU-Vermittlung zu lösen Volksstimme - Von Thomas Kunze
Nach dem Willen der Führungen und wohl auch der Bewohner von Südossetien und Abchasien sind die abtrünnigen Teilrepubliken Georgiens seit Jahresbeginn unabhängig. Da die Volksentscheide international nicht anerkannt sind, hängt die Zukunft der Gebiete auch von der Zusammenarbeit der großen Nachbarn ab: der EU und Russland.
Die russischen Interessen in Bezug auf die umstrittenen Gebiete sind klar: Moskau will seinen Einfluss im " nahen Ausland " auch nach dem Abzug seiner Streitkräfte beibehalten und stärken. Die verstärkte US-Präsenz im Kaukasus, zeitweilig auch in der Ukraine, stellt sich Russland als Gefahr dar.
Ein zweiter Krisenherd schwelt auf der anderen Seite des Schwarzen Meeres, in der von Moldawien abtrünnigen Teilrepublik Transnistrien. Im September dieses Jahres stimmten hier bei einer international nicht anerkannten Volksbefragung 97 Prozent der Bevölkerung für die Unabhängigkeit und die " freie Assoziierung " mit Russland. In Anbetracht der Abneigung zwischen Moldawien und Russ land muss die EU in dieser Region mehr Präsenz zeigen.
Aktionsplan: Ein dreijähriger Aktionsplan, der von der EU 2005 mit Moldawien abgeschlossen wurde, ist ein Anfang. Russland aber muss in diesen Prozess einbezogen werden. Die EU ist durch die Aufnahme Rumäniens und Bulgariens Nachbar Russlands geworden und damit, ob sie es will oder nicht, wichtigster Partner Russlands bei der Lösung der transnistrischen, abchasischen und südossetischen Frage.
Dr. Thomas Kunze ist Landesbeauftragter der Konrad-Adenauer-Stiftung für die Russische Föderation.
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