Georgien: Ein Wichtiger Staat für die Stabilität im Kaukasus


nach Kamer KASIM

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist Georgien ein unabhängiger Staat geworden. Seit seiner Unabhängigkeit gab es immer wieder schwere innenpolitische Krisen und Sicherheitsprobleme, die gerade anstehende Reformen, Veränderungen und den Staatsbildungsprozess behinderten. Am Rand des Schwarzen Meer gelegen, ist Georgien zudem ein wichtiges Transitland zwischen Europa und Zentral-Asien. Und demzufolge verhindern die inneren Konflikte und der Mangel an Stabilität, dass im Kaukasus eine regionale Zusammenarbeit stattfindet, die für alle Länder im Kaukasus von Vorteil wäre. Faktisch jedoch besitzt Georgien kaum Ressourcen und die wirtschaftliche Struktur ist schwach ausgebildet, was es sehr schwierig macht, aufgrund seiner geografischen Bedeutung auch eine regionales Schwergewicht in der Region zu sein. Zwar erhält Georgien mit die größte finazielle Unterstützung durch das Ausland; Georgien hat bisher ungefähr $ 800 Millionen erhalten. Doch andererseits bestehen die Probleme und Schwierigkeiten fort. Um die Gründe zu verstehen, dass trotz der finanziellen und politischen Unterstützung aus dem Ausland; die Konflikte in der Region weiterbestehen, müssen wir auch den Einfluss Russlands in die Analyse mit einbeziehen.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion waren auf einmal 60 Prozent der Bevölkerung auf 76 Prozent des Gebietes der ehemaligen Sowjetunion mehr oder weniger unabhängig, die bisher der Herrschaft in der ehemaligen Sowjetunion unterlagen. Die Sowjetunion war ein multinationales Reich und seine Außenpolitik wurde dementsprechend entworfen. Die Außenpolitik musste sich von der Innenpolitik der Sowjetunion unterscheiden. Die interne Diskussion über die Richtung der Außenpolitik hat dann zwei Lager hervorgebracht: Die Atlantiker und die Euroasiaten. Die Atlantiker wollen eine westliche Nation werden bei denen ihnen westlichen Staaten bei der Zusammenarbeit helfen sollen, westliche Werte zu absorbieren - einschließlich den der Demokratie und der Einhaltung der Menschenrechte. Die Atlantiker glauben, dass es demnach vermieden werden muss, eine Hauptrolle im Gemeinwesen Unabhängiger Staaten (CIS) zu übernehmen, denn eine aktive Rolle im CIS würde die Integration mit den wirtschaftlichen Institutionen des Westens verlangsamen. Bis Ende 1992 war der Einfluss der atlantische Blick vorherrschend in der russischen Außenpolitik, das Reich sollte liberalisiert werden und es als ein Teil der Gemeinschaft demokratischer Staaten zu machen. Daraufhin wurde die russische Wirtschaft in eine freie Marktwirtschaft reformiert um sie in das Westliche System einzugliedern. Daraus resultierte der Mangel an einem Interesse in die Beziehungen zu den neuen Kaukasischen Staaten und den Zentral-Asiatischen Staaten. Die Euroasiaten kritisierten den Standpunkt der Atlantiker und sie betonten gerade den Unterschied zu der Identität des Westens. Die politische Annäherung an die Euroasiaten beeinflusste dann bald die Außenpolitik nach 1992. Das unmittelbare nachbarschaftliche Ausland wurde stärker in den Blick genommen - und das förderte auch die Verhältnisse mit dem CIS. Die Sicherheitspolitik ist laut der Euroasiaten gerade mit der Sicherheit der Nachbarstaaten unzertrennlich. Deswegen sollte der Kaukasus und Zentral-Asien nicht ignoriert werden. Die Änderung der Russischen Außenpolitik wurde 1993 eingeführt, dass heiß dass mehr und mehr die Rolle der Wirtschaft und der Sicherheit hinsichtlich der Nachbarschaft ins Auge genommen wurde, und dass es zunehmend mehrere eigentliche und potenzielle Konflikte mit den Interessen im Westen gab. Das Bemühen um die Dominanz im Kaukasus und in den kleinen Staaten der Region wurde schwer davon beeinflusst - was vor allem die Staaten die unter dem Einfluss Russlands standen betraf. Nun stand diese Region unter dem Einfluss des CIS und der Anwesenheit des russischen Militärs. Zudem zeigte Russland seine Fähigkeit, die inneren Konflikte in den einzelnen regionalen Staaten zu nutzen, um seinen Einfluss und seine militärische Präsenz zu halten. In den jungen unabhängiger Staaten war es für Russland ein leichtes Ziel die russische Außenpolitik zu stabilisieren, da verschiedene ethische Minderheiten eine zerbrechliche politische und wirtschaftliche Struktur hervorriefen. Ein Resultat waren die Konflikte in Abchasien und Ossetien. Abchasien war eine autonome Republik, in der der Konflikt zwischen Georgien und Abchasier offen und gealttätig ausbrach.

Russland spielte dabei eine wesentliche Rolle bei der Versorgung der Armee, sie bildete das Militär aus und stand den abchasischen Einheiten im direktem Gefecht bei. Hauptsächlich ging es darum die CIS zu stärken, um Russland zu ermöglichen, Truppen an der türkisch- georgischen Grenze zu stationieren. Die strategische Position Abchasiens entlang der Schwarz- Meer-Küste war wahrscheinlich ein weiterer Grund für die russische Unterstützung Abchasiens. Faktisch stärkte dieser Konflikt den Eintritt in die CIS. Russland erhielt vier Militärstützpunkte. Die russischen Militärbasen lagen in den empfindlichsten Gebieten. Eine ist in Abchasien, der vorgeworfen wurde, ein Stützenpunkt für abchasische Separatisten zu sein. Eine anderere lag im südwestlichen Gebiet von Adscharjen, der auch in rebellischen Händen war. Ein dritter Stützpunkt war in Akhalkalaki; in einem Gebiet, in denen hauptsächlich Armenier lebten. Die vierte Base befindet sich am Stadtrand von Tbilisi, wo es auch einen Luftwaffenstützpunkt gibt.

Am 4. April 1994 wurde ein Pakt um den Georgisch-Abchasischen Konflikt unterzeichnet, obwohl die Wiederaufnahme eines bewaffneten Konflikts in Zukunft dennoch nicht ausgeschlossen wurde. Gemäß diesem Dokument hat Abchasien seine eigene Verfassung, sein Parlament und seine Regierung und kann sich eigene staatliche Symbole zulegen, wie zum Beispiel eine Hymne, ein Wappen und eine Fahne; es kann seine eigene innere Souveränität beibehalten. Georgische Beamte lehnten sich gegen dieses Abkommen auf der stellvertretende Ministerpräsidenten Nadareishvili sagte, dass das “Abkommen, welches mit Abchasien unterzeichnet worden ist, hat keine gesetzliche Basis und ist daher harmlos".

Auch Ossetien war ein Problem mit seinem Bestreben nach Unabhängigkeit. Einige südliche Ossetier wollten mit sich mit Nord-Ossetien vereinigen. Den Abchasien-Krieg nutzten die Ossetier, sich einzumischen. Nach der Deklaration der Souveränität Süd-Ossetiens ging das Georgische Parlament gegen Ossetiens autonomen Status vor. 100.000 Menschen sind infolge der Kämpfens in Süd-ossetien Flüchtlige geworden. 1992 wurde dann eine russisch-georgisch-ossetische Friedenstruppe in Süd-Ossetien stationiert. Die Krise schuf immer wieder die Möglichkeit, sich in innere Angelegenheiten einzumischen.

Der Disput um die russischen Militärbasen wurde fortgesetzt. 1995 wurde der Vertrag der Statonierung russischer Soldaten unterzeichnet. Der Vertrag war für 25 Jahre ausgelegt, und wird automatisch für fünf Jahre verlängert, wenn die Parteien nicht anderweitig abgestimmt haben. Dieser Vertrag wurde jedoch nicht ratifiziert. 1999 hat der Georgische Außenminister Menegarashvili erklärt, dass der Grund für den Nicht-Ratifizierung 1995 ist, da es die Bedingungen des ursprünglichen Vertrags der Konventionellen Kräften in Europa (CFE) nicht einhalten würde. Im Mai 2005 beschloss das Georgische Parlament, dass die Truppen sich spätestens 2006 zurückziehen müssen, ansonsten wird es von seinem Recht Gebrauch machen, Maßnahme gegen die Basen zu nehmen. Gegenwärtig gilt das Abkommen vom Rückzug der russischen Militärbasen, der 2008 vollendet sein soll.

Die Entwicklungen nach dem 11. September 2001 haben einen großen Einfluss im Kaukasus. Die militärische Präsenz in der Region hat zugenommen; zudem ist Georgien ein wichtiger Staat im Kampf gegen den Terrorismus geworden. Die Stabilität ist sehr wichtig geworden. Zudem ist es ein Luftwaffenstützpunkt für die Truppen in Zentral-Asien. Und deshalb ist es wichtig, den Kaukasus zu kontrollieren. Der zweite Aspekt ist, dass nach dem 11. September und dem Krieg 2003 Georgien ein wichtiger strategischer Land für die Realisierung eines Korridors für die Energielieferung, besonders für den Transport des Kaspischen Öls zu den Weltmärkten geworden ist. Die Pipeline Baku-Tbilisi-Ceyhan ist jetzt größtenteils in Betrieb genommen wurden. Daher ist man an keiner Destabilisierung interessiert, die den Rohöl-Transport gefährden könnte. Trotz der schwierigen Entwicklungen nach dem 11. September 2001, haben manche dies als Vorteil benutzt, was in einem gewissem Maße in eine schwierige Situation geführt hat. Der Tschetschenen-Krieg findet kein Ende. Georgien wurde vorgeworfen Tschetschenen und Terroristen im Pankisi Tal Schutz zu gewähren. Das Pankisi-Tal galt Ausbildungsager und Schmuggelroute für tschetschenische Rebellen. Das Gebiet wurde die Heimat für ungefähr 7,000 tschetschenische Flüchtlinge und das Gebiet konnte nicht mehr kontrolliert werden, mit dem Ziel gegen den Terrorismus vorzugehen. Russland wollte auf diesen Weg ihrer Interessen mit dem Anti-Terror-Kampf legitimieren.

Demgegenüber gab es auch Spannungen in der Javakheti Provinz in Ahalkelek, wo Ahiska Türken und momentan armenische Minderheiten leben. Die Rückkehr des Ahiska Türken wurde im Europarat innerhalb der Verhandlungen der Georgischen Mitgliedschaft im Europarat diskutiert. Die Rückkehr von Ahiska Türken ist noch nicht realisiert. Die Provinz hat eine der wichtigsten Durchgangsverkehrroute. Demzufolge könnten separatistische Tendenzen der armenischen Minderheit die Provinz destabilisieren, und es besteht sogar die potenzielle Gefahr für ein zweites “Karabakh”. Während des Nagorno-Karabakh Konflikts haben die Armenier in Javakheti duie Armenier in Nagorno-Karabakh unterstützt. Und das Nagorno-Karabakh Problem ist das eines armenischen Nationalismus. Nach 11. September 2001 wurde diese Region in einem militärischen Sinne besetzt. Die Anwesenheit von Militär verringerte das Risiko eines möglichen Konflikts in der Javakheti Provinz.

Die Vollendung der Pipeline Baku-Tbilisi-Cayhan spielt eine Schlüsselrolle. DieVerhältnisse haben sich in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht verbessert. Das Projekt, eine Eisenbahnverbindung zwischen der türkischen Stadt Kars zu der georgischen Stadt Ahalkelek zu bauen, wäre wichtig für die Infrastrutur und Stabilisierung in der Region. Zudem würde diese Eisenbahn-Linie die Region Kars-Ahalkelek aus seiner Isolierung führen. Der Bau der Kars-Ahalkelek Eisenbahnlinie und die Rekonstruktion der existierenden Verbindung Tbilisi-Ahalkelek würde ungefähr $ 400 Millionen kosten.

Das Wachstum in der Region wird sich in der Zukunft entwickeln. Möglichst bald eine politische Stabilität im Kaukasus zu erreichen, wird dennoch sehr schwierig sein. Die Zunahme politischer und wirtschaftlicher Stabilität in den kaukasischen Ländern wird zur regionalen Stabilität beitragen. Nach der “Rosenrevolution”, enstand eine positive Atmosphäre und Stabilität. Diese Stabilität könnte jetzt in einem gehörigen Maße für die Lösung der "gefrorenen Konflikte” beitragen.

Full Text (englisch): Georgia: An Important State for the Stability in the Caucasus?


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