BOTSCHAFT DER REPUBLIK ASERBAIDSCHAN: PRESSEMITTEILUNG

by Botschaft der Rebublik Aserbaidschan (Kaukasus)
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Berlin, den 22.06.2005

„Frankreich unterstützt die territoriale Integrität Aserbaidschans an und erkennt nicht Berg-Karabach als unabhängiger Staat an.“ Das gab am 21. Juni 2005 der Pressesprecher des Außenministeriums der Republik Frankreich bekannt.

Er äußerte sich auch zu den „Parlamentswahlen“ in Berg-Karabach, welche ohne die Beteiligung der aserbaidschanischen Bevölkerung der Region am 19. Juni abgehalten wurden. „Diese Wahl wird für den Frieden, sowie für den zukünftigen Status der Region kein Ergebnis haben. Der zukünftige Status Berg-Karabachs ist ein Thema der Verhandlungen, die im Rahmen der Minsker-Gruppe der OSZE mit der Vermittlung der drei Co-Vorsitzendenstaaten, Frankreichs, der USA und Russlands geführt werden.“

Die Berg-Karabach-Region Aserbaidschans und weitere sieben Städte außerhalb dieser Region liegen seit 13 Jahren unter der Okkupation der Streitkräfte der Republik Armenien. Eine Millionen Aserbaidschaner leben als Flüchtlinge und Zwangsvertriebenen infolge dieser Okkupationspolitik.

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„Der Verlauf der friedlichen Regulierung des Berg-Karabach Konfliktes soll nicht von der Abhaltung der einen und oder anderen Wahl in Karabach abhängig sein“, so das Department für Information und Presse des Außenministeriums der Russischen Föderation. In der Presseerklärung heißt es weiter: „Russland unterstützt kontinuierlich das Prinzip der territorialen Integrität Aserbaidschans, gleich wie andere grundlegende Normen und Prinzipien des Völkerrechts. Russische Föderation erkennt nicht Berg-Karabach als unabhängiger Staat an. Nach unserer Auffassung soll sein zukünftiger Status ohne Gewaltanwendung und ohne Androhung mit der Gewaltanwendung im Ergebnis politischer Verhandlungen unter allen Parteien im Rahmen des Minsker Prozesses bestimmt werden“.