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PRESSEMITTEILUNG
Berlin, 16. November 2006

Aserbaidschan unterzeichnet mit der EU

den ENP-Aktionsplan

Im Anschluss an die Sitzung des Kooperationsrates zwischen der EU und der Republik Aserbaidschan, die am 14. November 2006 in Brüssel stattgefunden hat, ist der Aktionsplan zwischen der EU und Aserbaidschan bezüglich der Implementierung der Europäischen Nachbarschaftspolitik offiziell angenommen worden. Die EU und Aserbaidschan wurden jeweils von Paula Lehtomaki, Ministerin für Außenhandel und Entwicklung von Finnland und Elmar Mammadjarow, Aussenminister der Republik Aserbaidschan, vertreten.

Mit der Annahme des ENP-Aktionsplans bricht eine neue Etappe der Beziehungen Aserbaidschans mit der EU an. Der Aktionsplan eröffnet neue Perspektiven für eine effektivere und gegenseitig nützlichere Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten.

Als ein politisches Dokument verkörpert der Aktionsplan strategische Ziele beiderseitiger Kooperation und sieht intensivierte politische, sicherheitspolitische, wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen sowie erweiterte regionale und grenzübergreifende Kooperation vor. Die Bereiche Bildung, Verkehr, Landwirtschaft, Energiekooperation, Umwelt, Förderung eines besseren Investitionsklimas und Diversifizierung der Wirtschaftstätigkeit sind wichtige Schwerpunkte. Der Aktionsplan erstreckt sich über einen Zeitraum von fünf Jahren. Die Umsetzung des Plans ist ein Beitrag zur Verwirklichung der Bestimmungen des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens mit der EU und wird Aserbaidschan seinem Ziel einer stärkeren Integration in die wirtschaftlichen und sozialen Strukturen der EU näher bringen.

Die Umsetzung des Aktionsplans wird die Angleichung der aserbaidschanischen Rechtsvorschriften, Normen und Standards an jene der Europäischen Union deutlich voranbringen. Der Plan schafft solide Grundlagen für die weitere wirtschaftliche Integration gestützt auf die Annahme und Umsetzung wirtschafts- und handelsbezogener Regeln und Vorschriften, die Handel, Investitionen und Wachstum fördern. Eine erfolgreiche Unsetzung des Aktionsplans eröffnet die Perspektive, über die Zusammenarbeit hinaus zu einem hohen Maß an Integration zu gelangen, was die Teilnahme Aserbaidschans am EU-Binnenmarkt und die Möglichkeit einschließt, dass Aserbaidschan schrittweise an wichtigen Elementen der Politik und Programme der EU teilnimmt.