Saturday, April 05, 2008

NACHRICHTEN: Wie steht es um den Nato-Beitritt Georgiens?

Kroatien und Albanien sind dabei - Zusage auch an Ukraine und Georgien Südwest Presse - Baden-Württemberg, Germany
Die Nato wird Georgien und die Ukraine aufnehmen. Nur der Zeitpunkt steht noch nicht fest. Darauf haben sich die Mitgliedstaaten gestern geeinigt.

Bush setzt Nato-Versprechen durch WELT ONLINE - Germany
Georgien und Ukraine kommen in die Nato

Sarkozy: Ukraine und Georgien noch nicht reif für die Nato RIA Novosti - Moscow, Russia
Die Ukraine und Georgien, die eine Einbindung in die Nato anstreben, brauchen Zeit, um den Anforderungen des Nordatlantikpaktes gerecht zu werden.

Bush setzt Nato-Versprechen für Georgien und Ukraine durch WELT ONLINE - Germany
Mit einiger Verspätung konnte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer schließlich aber doch noch Vollzug melden: Mazedonien wird zunächst nicht aufgenommen, sondern muss erst seinen Streit mit Griechenland um den Namen "Mazedonien" aus der Welt schaffen. Damit fiel die dritte Runde der Nato-Osterweiterung mit lediglich zwei Ländern, Albanien und Kroatien, ein wenig mager aus.
Doch bei der Ukraine sowie Georgien einigten sich die 26 Regierungsoberhäupter auf eine mutige Formulierung. Beiden Ländern wird zwar keine konkrete Wegroute hinein in das Verteidigungsbündnis geliefert. Doch den Wünschen der USA kommt das diplomatisch formulierte Kommuniqué dennoch entgegen: "Wir haben uns darauf verständigt, dass die beiden Länder Mitglieder der Nato werden", heißt es ohne Wenn und Aber. Offen ist also nur noch das Wann, die Nato-Außenminister sollen im Dezember erneut beraten.

Angela Merkel findet den richtigen Ton Frankfurter Neue Presse - Hessen, Germany
Doch Merkel setzte nicht nur atmosphärische Akzente. Bei der möglicherweise schwierigsten Einigung dieses Gipfels - der Beitrittszusage an die Ukraine und Georgien, ohne diese jedoch in einem «Aktionsplan» für die NATO-Mitgliedschaft (MAP) aufzunehmen - zog sie im Hintergrund mit Nachdruck die Fäden. Das Thema war umstritten, weil Russland gegen die in Aussicht genommene NATO- Integration beider ehemaliger Sowjetrepubliken ist.

Merkel zeigt Selbstbewusstsein in Bukarest - und stärkt die Nato Spiegel Online - national, Germany
Die MAP- Einladungen an Georgien und die Ukraine werden wahrscheinlich spätestens auf dem Nato-Jubiläumsgipfel 2009 in Straßburg und Kehl beschlossen werden, sofern Georgien und Ukraine ihre übrigen innenpolitischen Hausaufgaben machen. Dann hätte sich die selbstbewusste Position von Frau Merkel auf dem Gipfel in Bukarest als kluge Balance erwiesen - zwischen Washingtoner und osteuropäischen Ambitionen einerseits und Moskauer post-imperialen Seelenkrisen andererseits. Gleichzeitig hätte sie auch die Achse Berlin-Paris gestärkt - und natürlich auch die Nato.

Putin vor NATO: Heikler Auftritt ORF.at - Wien, Austria
Aber mit seinen Expansionsplänen in Richtung Ukraine und Georgien ist George Bush vorläufig nicht durchgekommen.

USA sehen Türen für Georgien in NATO weit offen Georgien Nachrichten - Germany

Nato-Beitrittsbewerber Ukraine und Georgien wegen ... RIA Novosti - Moscow, Russia
Die europäischen Staaten haben den Anschluss der Ukraine und Georgiens an den Aktionsplan für die Nato-Mitgliedschaft verschoben, ...

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