POLITIK: Nato-Russland-Rat (faz.net)

Virtuose und virtuelle Projekte
Von Reinhard Veser, Korfu

29. Juni 2009 Von einem „großen Schritt“ und einem „Neustart“ in den Beziehungen zwischen Russland und der Nato sprach der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, von einer „nützlichen Begegnung“ der russische Außenminister Sergej Lawrow. Auf der griechischen Insel Korfu kam am Samstag der Nato-Russland-Rat zum ersten Mal wieder auf der Ebene der Außenminister zusammen, seit die Nato die regelmäßigen Begegnungen im August vergangenen Jahres aus Protest gegen den russischen Einmarsch nach Georgien ausgesetzt hatte. Sowohl der Russe als auch die Nato-Außenminister bekräftigten die Notwendigkeit, auf Gefahren, die allen drohen, auch gemeinsam zu antworten - etwa Terrorismus oder die Verbreitung von Atomwaffen. Aber Lawrow war in der Bewertung des Treffens zurückhaltender. Die Bringschuld für eine Verbesserung der Beziehungen sieht er offensichtlich vor allem auf Seiten der Nato.


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ARTICLE: A Cold Day for Georgia: NATO-Russia warm up relations in Corfu. By Kostis Geropoulos. (neurope.eu)

NATO and Russian diplomats were set to disagree on Georgia, but nevertheless break a long standoff and restart bilateral cooperation on a number of issues during their meeting, NATO spokesman James Appathurai told New Europe on June 27 telephonically from the Greek island of Corfu where the ministers and diplomats gathered.
Russian Foreign Minister Sergei Lavrov was due to hold informal discussions with Secretary General Jaap de Hoop Scheffer and his counterparts from the 28 NATO allies in the framework of the NATO-Russia Council on the sidelines of a meeting of the Organization of Security and Cooperation in Europe (OSCE), on the Ionian island of Corfu. US Secretary of State Hillary Rodham Clinton was forced to cancel her trip to Corfu after she fell and broke her elbow at the State Department. Deputy Secretary of States James Steinberg replaced her.Russia broke off relations with NATO when the defence alliance expressed dismay about a short war between Russia and Georgia over Abkhazia and South Ossetia, Georgia’s breakaway republics, which have since been recognised as independent nations by Russia.
NATO has expressed interest in restarting the meetings since December, but had been rebuffed by Russia. Talks in May fell through over Russian anger at NATO manoeuvres in Georgia and accusations of NATO spying.

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MOSKAU: Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in der Akademie der Wissenschaften in Moskau, 10. Juni 2009 10.06.2009 (auswaertiges-amt.de)

Gestern hatte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Moskau eine Rede gehalten. Darin wurde seine Sicht auf das Verhältnis zwischen Russland und Deutschland dargestellt. Im wesentlich sprach er zusammenfassend von einem Vier-Punkte-Plan. Er stellte neue Bezüge her - Aufgaben, die in unmittelbarer Zukunft angepackt werden müssen. Sicher blickte er auch zurück auf die Geschichte, sein Statement orientierte sich an den Herausforderungen für die Gegenwart und die Zukunft. Für das diesjährige Jahrhundert zählt für ihn nur die Zusammenarbeit, anderes, wie zum Beispiel reflexartige Phobien hätten keinen Platz in unserer heutigen Zeit. Sind kontraproduktiv und nicht mehr zeitgemäß.
In der denkwürdigen Akademie der Wissenschaften, formulierte er seinen Vier-Punkte-Plan. Dezidiert äußerte er sich auch zu der Georgienfrage und zu den Sezessionskonflickten in dieser Region. Und er setzte sich für die Wiedereinsetzung nachhaltiger Verhandlungen dazu mit Russland und den USA ein:

Zweitens: Neues Vertrauen durch Zusammenarbeit bei der Lösung der Territorialkonflikte in Transnistrien, Nagorny-Karabach, Abchasien und Südossetien.

Ich sage in aller Deutlichkeit: Ungelöste Territorialkonflikte passen nicht in das Europa des 21. Jahrhunderts. Wir brauchen Fortschritte bei der Lösung der genannten Konflikte.

Und das heißt ganz konkret: Wir brauchen eine konstruktive Haltung Russlands.

Das gilt ganz besonders im Falle Georgiens. Ich bedauere sehr, dass die Bemühungen um die Fortsetzung der OSZE-Präsenz auch in Süd-Ossetien bislang gescheitert sind.

Umso wichtiger sind jetzt rasche Fortschritte bei den Verhandlungen im Sicherheitsrat über die Präsenz der Vereinten Nationen in Georgien einschließlich Abchasiens.

In zwei Wochen wollen wir in Korfu im Kreis der OSZE-Außenminister über die gesamteuropäische Sicherheit sprechen. Es wäre beklagenswert, wenn diese Gespräche vom Scheitern der New Yorker Gespräche zu Georgien überschattet würden.

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POLITIK: Streit zwischen Russland und NATO über Manöver. Georgien bleibt Reizthema Nummer eins. (tagesschau.de)

Zwischen Russland und der NATO bahnt sich ein neuer Streit an. Der russische Außenminister Sergej Lawrow kritisierte zwei für Mai geplante Manöver des Militärbündnisses im Nachbarland Georgien. Die NATO wies Forderungen zurück, die Übungen zu verschieben.
Von Michael Becker, MDR-Hörfunkstudio Brüssel

Der russische Außenminister Lawrow ist ein Mann der klaren Worte. "Die geplanten Aktionen dienen nicht der Stabilität in der Region", sagte Lawrow an die Adresse der NATO. Sie könnten dem Regime in Georgien "ein Gefühl der freien Hand gegenüber Russland geben". Was den Kreml so aufregt, ist ein Manöver, das die NATO in der zweiten Maihälfte in Georgien abhalten will. Rund 1300 Soldaten sollen dafür nach Georgien kommen.

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CIVIL.GE: Lavrov commets on Georgia (civil.ge)

Sergey Lavrov, the Russian foreign minister, said Moscow was concerned that “military rhetoric does not quiet down in Tbilisi” and added that “there are serious grounds to suspect that new provocations with use of force are being prepared.”

“It is deplorable that against this background Tbilisi’s some friends are still engaged in arming Saakashvili’s regime,” he said in an interview with the Russian state newspaper, Rossiiskaya Gazeta, published on April 6.

Below is an extract from the interview in which Lavrov speaks about Georgia:

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NACHRICHTEN: Warnung vor Folgen des Kaukasus-Konflikts.

Kein Tag ohne Tote im Kaukasus Schwäbische Zeitung - 12. Sept. 2008
Im Kaukasus - der Vielvölkerregion zwischen dem Schwarzen und Kaspischen Meer - kreisen die Konflikte seit jeher um Gebietsstreitigkeiten, ...

Warnung vor Folgen des Kaukasus-Konflikts Deutsche Welle - 11. Sept. 2008
Das Wiener Institut für internationale Wirtschaftsvergleiche sagt schwerwiegende wirtschaftliche Konsequenzen der Kaukasus-Krise voraus.
Im Schatten des Kaukasuskonflikts Deutschlandradio
Abschied von Abchasien Financial Times Deutschland
Kaukasus: Tiflis fordert Bekenntnis der NATO FOCUS Online - vor 5 Stunden gefunden
... der von der EU vermittelte Waffenstillstand im Kaukasus sei „schwer zu schlucken“, weil das Abkommen Russland zu viele Zugeständnisse mache.
Putin zeigt Verständnis für Chinas Zurückhaltung bei Kaukasus ... RIA Novosti - 13. Sept. 2008
Russland ist über Chinas Verzicht auf Unterstützung in der Kaukasus-Krise nicht enttäuscht. Das sagte Russlands Premier Wladimir Putin in einem Interview ...
Kein großer Sieg Frankfurter Allgemeine Zeitung
Russen verlassen Westgeorgien Financial Times Deutschland - 14. Sept. 2008
Russland hat weitere Zusagen aus dem EU-Plan für Georgien erfüllt: Das Land hat seine Truppen aus dem Schwarzmeerhafen Poti zurückgezogen.
Westen droht Russland mit kaltem Wirtschaftskrieg - "$martMoney" RIA Novosti
„Kiew will Kaukasus-Krise skrupellos ausnutzen“Frankfurter Allgemeine Zeitung - vor 6 Stunden gefunden
Lettland, Estland, Litauen: Frei und furchtlos Handelsblatt - vor 10 Stunden gefunden
In den baltischen Staaten sieht man die Kaukasus-Krise gelassen. Die Mitgliedschaft in Nato und EU hat die einst besetzten Länder sicherer gemacht. ...
Der baltische Tiger lahmt Handelsblatt
Kaukasus-Krise Solana bleibt gegenüber Russland hart sueddeutsche.de
Fragen über Fragen im Kaukasus-Konflikt HNA.de
Russland bekräftigt Position im Kaukasus NZZ Online - 10. Sept. 2008
Moskau ist zufrieden mit dem Zusatzabkommen zum Kaukasus. Auch Georgien unterzeichnete das Dokument in der Nacht. Russland verfolgt unbeirrt seine Politik ...
„Grundsatzfragen mit Russland weiter ungeklärt“ Tirol Online
Gräben bei Plassnik-Besuch in Moskau: News Networld
Neue Spannungen um EU-Mission in Georgien Deutsche Welle
Medwedew vergleicht Kaukasus-Krieg mit 9/11 Spiegel Online - 12. Sept. 2008
Moskau - Russlands Präsident Dmitrij Medwedew überrascht mit einer neuen Interpretation des Kaukasus-Konflikts: Dieser habe keinen Riss in den Beziehungen ...
Kaukasus-Krise: Diplomatisches Pingpong Kurier
Kaukasus-Konflikt Gute Geschäfte: Warum sich die europäisch ... WirtschaftsWoche
Kaukasus-Konflikt Stern
Plassnik zum Kaukasus: "Keine Zone der Instabilität und der ... Österreich Journal - vor 3 Stunden gefunden
Es kann nicht sein, dass im Kaukasus und in der Schwarzmeerregion eine Zone der Instabilität und der Unsicherheit entsteht."
Russische Besatzungstruppen ziehen nicht aus Kernland Georgiens ab Georgien Nachrichten - vor 5 Stunden gefunden
Die russischen Besatzungstruppen im Kernland Georgiens bauen ihre Stellungen weiter aus.
Konflikt im Kaukasus: Georgien wirft Russland „ethnischer ... FOCUS Online - 8. Sept. 2008
Zu Beginn der Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag hat Georgien auf die Verfolgung ethnischer Minderheiten verwiesen.
Den Bogen nicht überspannen: Wladimir Kotenew WELT ONLINE - vor 10 Stunden gefunden
... als gelte es, die Glückseligkeit hier zu entdecken. Russland feiert, und man schluckt doch angesichts der Geschehnisse in Georgien.

Burdshanadse: Zeit für Fragen in Georgien ist gekommen Georgien Nachrichten - 13. Sept. 2008
Die frühere georgische Parlamentspräsidentin Nino Burdshanadse hat eine Aufklärung der Gründe gefordert, die zum Krieg zwischen Georgien und Russland ...
„Georgien wird Gebietsverluste niemals hinnehmen“ Deutsche Welle - 11. Sept. 2008

Okruaschwili: alte Pläne zum Angriff auf Südossetien Georgien Nachrichten - vor 18 Stunden gefunden
Der frühere georgische Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili hat sich aus seinem politischen Asyl in Frankreich zur aktuellen Lage in Georgien zu Wort ...
Russland: Cheney fördert georgische Rolle als Aggressor Reuters Deutschland - 5. Sept. 2008
Moskau (Reuters) - Russland hat US-Vizepräsident Dick Cheney vorgeworfen, mit seiner Unterstützung für einen georgischen Nato-Beitritt die Rolle des ...
"Es herrscht Unordnung auf der Krim" WELT ONLINE - 11. Sept. 2008
Nach dem Krieg in Georgien ist die Stimmung in der Ukraine im freien Fall.
Cheney in Tiflis: USA demonstrativ für Georgien ORF.at
Cheney stärkt Georgien im Konflikt mit Moskau den Rücken AFP
Kaukasuskonflikt: USA sichern Georgien Nato-Beitritt zu ZEIT ONLINE
Armenien will Frieden mit Russland und Georgien RIA Novosti - 13. Sept. 2008
Armenien muss seinen Verpflichtungen als Nachbar- und Partnerstaat in den Beziehungen zu Russland und Georgien nachkommen. ...
Ukraine ist größter Waffenlieferant für Georgien RIA Novosti

Hunderte Klagen gegen Georgien beim Menschenrechtsgericht derStandard.at - 12. Sept. 2008

Berichten Sie doch endlich Mal von Russlands Zerstückelung! ZEIT ONLINE - vor 1 Stunde gefunden
Jetzt hat das große autoritäre Russland das kleine demokratische Georgien zerstückelt.
Putin: Südosseten müssen EU-Beobachtern zustimmen derStandard.at
Medwedew: Armee-Modernisierung hat nach Georgien-Krieg Vorrang Reuters Deutschland - 11. Sept. 2008
Moskau (Reuters) - Der russische Präsident Dmitri Medwedew misst der Modernisierung der Streitkräfte nach dem Georgien-Krieg hohe Priorität bei.

"Das exzessive Streben nach dem Imperium" sueddeutsche.de - vor 23 Stunden gefunden
Adamkus: Die Lage in Georgien hat gezeigt, dass in der EU zu wenig über die Absichten Russlands gegenüber seinen Nachbarn geredet wurde. ...

Wolfgang Gehrcke: "Gerade Linie" der Bundesregierung im Kaukasus ... Dailynet - vor 2 Stunden gefunden
Die NATO will Georgien neu aufrüsten und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass es im Dezember in den "Membership Action Plan" der NATO aufgenommen werden ...

Adieu Kreml, doswidania towarischtschi… Georgien Nachrichten - vor 20 Stunden gefunden
Von Badri Sarqua Seit cirka 16 Jahren hat Georgien argumentiert, dass Russland eine Politik betreibe, die auf eine Bewaffnung und Unterstützung der ...
Ein neuer Kalter Krieg? Tagesspiegel
Warum Russland und der Westen miteinander reden müssen Tagesspiegel

Klaeden für engere NATO-Bindung Georgiens derNewsticker.de (Pressemitteilung) - vor 5 Stunden gefunden
CDU-Außenexperte Eckart von Klaeden spricht sich dafür aus, Georgien enger an die NATO zu binden.
Realpolitik ist gefragt Kurier - vor 10 Minuten gefunden
Nie zuvor gab es so ein rasches und effizientes Krisenmanagement wie in Georgien.
Medwedjew plant Aufrüstung wegen Georgien WELT ONLINE - 11. Sept. 2008
Russlands Präsident Dmitri Medwedjew kündigte verstärkte Rüstungsanstrengungen an und führte dies auf die militärischen Auseinandersetzungen mit Georgien ...
US-Falken als Kriegszündler taz
Georgien-Krise: Tiflis klagt Moskau vor Internationalem Gerichtshof Die Presse - 10. Sept. 2008
Nachdem erst die Waffen gesprochen haben, dann die Diplomatie eine Großoffensive unternahm, haben im Konflikt zwischen Georgien und Russland nun die ...
Kaukasus: Moskau verteidigt sich in Den Haag FOCUS Online
Tiflis und Moskau tragen Konflikt nun vor Internationalen ... derStandard.at
Sarkozy zu Kaukasus-Krisengipfel in Moskau ZDFheute.de
Morde und ethnische Säuberungen in russischer Besatzungszone in ... Georgien Nachrichten - 14. Sept. 2008
Der georgische Ombudsmann Sosar Subari hat am Sonntag einen Bericht zur Lage der 31 georgischen Dörfer veröffentlicht ...
Die Nato kommt, die Russen gehen Die Presse - vor 22 Stunden gefunden
Gemeinsam mit der dortigen Regierung soll ein Nato-Georgien-Rat gegründet werden, um die militärische Zusammenarbeit zu verstärken. ...
Nato-Treffen in Tiflis schürt Streit mit Moskau Handelsblatt
Anschluss an Moskau WELT ONLINE
Mehr Macht, weniger Investionen für Russland Frankfurter Allgemeine Zeitung
OSZE: Russland lässt Beobachter nicht nach Südossetien net-tribune.de
Nach dem blutigen Konflikt: Südossetien plant Festigung seiner ... RIA Novosti - vor 1 Stunde gefunden
Ihm zufolge wurde Georgien sich „erneut der internationalen Verantwortung für das Getane nicht bewusst“.
200 Beobachter - 40 Deutsche darunter EU-Mission für Georgien ... RP ONLINE - vor 50 Minuten gefunden
Russland ist gegen einen Einsatz in den abtrünnigen georgischen Regionen Südossetien und Abchasien. Unter den 200 Beobachtern werden sich 40 Deutsche ...
EU-Kommission unterstützt Georgien mit 500 Millionen Euro Reuters Deutschland
EU will Georgien mit 500 Millionen Euro helfen ZDFheute.de
200 EU-Beobachter zur Überwachung der Lage ORF.at
Konflikt in Georgien Frankfurter Allgemeine Zeitung - vor 4 Stunden gefunden
September 2008 Die Europäische Union will Georgien bis zum Jahr 2010 mit Finanzhilfen in Höhe von 500 Millionen Euro beim Wiederaufbau des Landes helfen
Schulterschluss: NATO-Rat tagt in Georgien sueddeutsche.de - vor 7 Stunden gefunden
Tiflis (dpa) - Vor dem Hintergrund des Kaukasus-Konflikts beginnt der NATO-Rat heute einen zweitägigen Besuch in Georgien. ...
Fortsetzung der Gespräche zum Nato-Beitritt ermutigt Tiflis zu ... RIA Novosti
Beobachter fahren sofort Blitzaktion für Georgien n-tv - vor 38 Minuten gefunden
In einer Blitzaktion schickt die Europäische Union (EU) 200 zivile Beobachter in das kriegserschütterte Georgien. Deutschland will ein Fünftel des Personals ...
EU ernennt Sonderbeauftragten für Georgien sueddeutsche.de
EU-Beobachter für Georgien ZEIT ONLINE - vor 5 Stunden gefunden
Ungeachtet der russischen Kritik verhandelt der NATO-Rat mit Georgien Die Beobachter sollen bis zum 1. Oktober in den Pufferzonen stationiert werden, ...
Georgien: Russland beginnt mit Truppenabzug FOCUS Online
Pierre Maurel als EU-Sonderbeauftragter für Georgien im Gespräch RIA Novosti - vor 2 Stunden gefunden
Zum EU-Sonderbeauftragten für Georgien kann der Franzose Pierre Maurel ernannt werden, der gegenwärtig der Sonderbeauftragte dieser Organisation für ...
Russen verlassen Westgeorgien Deutsche Welle
Medwedew vergleicht Südossetien-Angriff mit 11. September AFP
Nato: Russen halten sich nicht an Sechs-Punkte-Plan russland-aktuell.ru
EU-Außenminister geben Startschuss für Kaukausus-Mission derStandard.at
EU gibt Startschuss für Kaukausus-Mission Salzburger Nachrichten
EU pocht auf Beobachter im ganzen Land FR-online.de
Deutschland schickt 40 Beobachter sueddeutsche.de - vor 2 Stunden gefunden
Deutschland will sich an der geplanten EU-Mission in Georgien mit 40 zivilen Beobachtern beteiligen. Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg ...
Kabinett entscheidet nächste Woche über EU-Beobachter für Georgien WELT ONLINE
Kaukasus-Krise: Lawrow pöbelt gegen Nato und Ukraine FOCUS Online - vor 18 Stunden gefunden
Vor dem Besuch des Nato-Rats in Georgien holt Russlands Außenminister Lawrow zum verbalen Rundumschlag aus. Während er das Bündnis an sich und Nato-Anwärter ...
Russlands Außenminister besucht Abchasien Reuters Deutschland
Lawrow besucht als erster Minister Abchasien sueddeutsche.de
Russland bekräftigt vor NATO-Treffen seine Warnungen Mitteldeutsche Zeitung
Flaggen der NATO-Mitglieder in Brüssel (Bild: NATO) Deutschlandradio
Georgien: Russen düpieren westliche Aufpasser FOCUS Online - 13. Sept. 2008
Das Pulverfass Kaukasus kühlt nicht ab: Zwar ziehen sich russische Truppen wie vereinbart aus West-Georgien zurück – doch hinter den Fronten brodelt es.
NATO gründet gemeinsame Kommission mit Georgien euronews - vor 2 Stunden gefunden
Heute soll die Gründung der gemeinsamen NATO-Georgien-Kommission besiegelt werden.
Südossetien will Russischer Föderation beitreten Die Presse - 11. Sept. 2008
Die abtrünnige georgische Provinz Südossetien will der Russischen Föderation beitreten. Das sagte der "Präsident" Eduard Kokoity am Donnerstag nach Angaben ...
Georgien-Krise: Netzeitung
Südossetien: Verwirrung um Anschlusspläne an Russland FOCUS Online
Memorial: Russische Opferzahlen in Georgien weit übertrieben Georgien Nachrichten - vor 19 Stunden gefunden

ARTIKEL: EU droht Russland. Krieg der Worte. (taz.de)

Das was jetzt stattfindet, ist - ernstzunehmend - nicht mehr politisch zu analysieren ... Ich meine eben nicht die komplizierte geopolitische Lage, sondern ich meine die einfachen Äußerungen Lavrows. Würde mich mal interessieren, was ein Analytiker dazu sagen würde ... Ich meine nicht die Experten für Außen-, Geo- oder Russlandpolitik, sondern ich meine Verhaltenstherapeuten oder Psychoanalytiker, wenn sie in dieser Hinsicht politisch immun sind und sich aufs Wesentliche konzentrieren.

Auch die Meinung eines Pokerspielers würde mich interessieren, und zwar würde ich gern wissen wollen, ob Lavrow blufft, dass würde heißen, ob er so tut als ob er ein gutes Blatt in der Hand hat. Pokern heißt, dass man auch Glück haben muss. Das birgt eine gewisse Ironie. Doch hier klingt das anders. Ich glaube Lawrov ist kein Ironiker. Er ist ein Machtmensch. Oder zumindestens scheißt er auf manches, was anderen lieb und teuer ist.

In seinem Fall heißt das für mich, dass er nicht gerade diplomatisch oder verantwortungsvoll erscheint. Seine Äußerungen sind eben schlicht, obwohl er manchmal aussieht, als ob er mit allen Wassern gewaschen sei. Schlicht, wie ein mittelständischer Krauter, der einen Nebenbuhler in die Ecke drängen will. Gut gekleidet, eitel - eben nicht großzügig - meint er, was er sagt ... egal, worum es politisch geht, beindrucken tut mich das menschlich überhaupt nicht.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow kritisierte die EU-Überlegungen zu Sanktionen als ein Produkt "krankhafter Fantasie". "Das ist eine Demonstration völliger Konfusion." Die EU sei "einfach enttäuscht", dass ihr "kleiner Schoßhund" Georgien die "Erwartungen nicht erfüllt" habe, sagte Lawrow am Donnerstag in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe.

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Unterdessen warf die ukrainische Botschafterin in der Slowakei, Inna Ogniwets, Moskau vor, immer mehr Einwohner der Halbinsel Krim mit russischen Pässen auszustatten. "Nach Georgien könnte als Nächstes die Ukraine an der Reihe sein", sagte Ogniwets der BBC. Die Regierung in Kiew habe Mitarbeiter des russischen Außenministeriums aufgefordert, die Krim innerhalb von 24 Stunden zu verlassen. Andernfalls würden sie zu unerwünschten Personen erklärt. Zwar sei dieser Aufforderung Folge geleistet worden, dennoch gehe die Verteilung russischer Pässe weiter, so Botschafterin Ogniwets.

Georgien-Krise weitet sich aus
EU befürchtet Eskalation
Nahost

STATEMENT: Status of breakaway republics must be reviewed: Lavrov (outlookindia.com)

VINAY SHUKLA MOSCOW, 13 AUG (PTI)

Russia today said there can be no lasting peace in Georgia without clear definition of the political status of the breakaway republics of South Ossetia and Abkhazia, even though the issue was deleted from a French-brokered plan for ending the conflict.
"The discussion about the security issues in the Caucasus is impossible without determining the status of the self-proclaimed republics," Russian Foreign Minister Sergei Lavrov said.

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