ESSAY: Ein Jahr nach dem Krieg Einige historische Überlegungen zum Verhältnis zwischen Georgien und Russland.

Von Mariam Parsadanishvili, M.A. (Universität Konstanz), Prof. Anci Parsadanishvili (Universität Telavi) und Dr. Michael Dobbins (Universität Konstanz)

Die Auseinandersetzung und der sogenannte Blitzkrieg zwischen Russland und Georgien im August 2008 haben weltweit ein großes mediales Echo gefunden. Die Ursachen und einige wichtige Aspekte der rußländisch-georgischen Konfrontation blieben jedoch in der Berichterstattung während und nach dem Krieg etwas unbeachtet. Im Folgenden wird der Versuch unternommen die Konfrontation zwischen Georgien und Russland aus der historischen Perspektive zu beleuchten.

Der Russland-Georgien-Krieg im August 2008 wurde von vielen ausländischen Beobachtern als Nachbeben des Zusammenbruches der Sowjetunion interpretiert und im Zusammenhang mit geopolitischen Bestrebungen von regionalen Mittel- und Großmächten gesehen. Doch die Beziehungen zwischen Georgien und Russland waren schon über eine längere Zeit angespannt. Sie sind von einer starken Asymmetrie geprägt, die bis ins frühe 19. Jahrhundert zurückverfolgt werden kann. Diesem Verhaltensmuster folgend versuchte Russland nach dem Ende der formellen sowjetischen Herrschaft, Georgien und den gesamten Kaukasus in seine Einflusssphäre einzugliedern – eine Politik, die weitgehend einem postkolonialen Muster folgte. Wie sich u.a. im Krieg zeigte, strebt Russland nach einer quasi-kolonialen Kontrolle über Georgien im Sinne eines „informal empire“. Doch gerade die Abgrenzung von Russland ist von entscheidender Bedeutung für das nationale Selbstverständnis der Georgier.

Betrachtet man - stützend auf die Nationalismustheorien - die Nationswerdung als ein Konglomerat aus „Integration“, Abgrenzung und „Imagination“, so wird es bewusst inwieweit die Abgrenzung gegenüber dem sowjetischen Staat bzw. Russland von Bedeutung für die nationale Eigenwahrnehmung Georgiens (gewesen) ist. Durch diesen Wunsch und dieses Vorhaben ist auch u.a. die außenpolitische Ausrichtung Georgiens in der postsowjetischen Zeit gekennzeichnet.

Historisch gesehen streckt sich die formelle russische Herrschaft über Georgien viel weiter zurück als die sowjetische Phase. Georgien stand rund 200 Jahre unter russischer Fremdherrschaft, die nur kurz zwischen 1918 und 1921 unterbrochen war. Georgische Fürstentümer wurden immer wieder zu Zielscheiben von Angriffen von Osmanen, Persern und Mongolen. Darum suchte der König von Kartli-Kachetien (Ostgeorgien), Erekle II., russische Unterstützung. So kam es im Jahre 1783 zum Vertrag von Georgiewsk, der Russland zur Schutzmacht Georgiens machte. Gleichzeitig sicherte Russland jedoch die territoriale Integrität des georgischen Königreiches zu. Nichtsdestotrotz erklärte das russische Reich Georgien zu einem eigenen Protektorat im Jahre 1801 und Georgien wurde bald stückweise ins russische Imperium eingegliedert. Das georgische Königtum verschwand als Institution, die georgische Kirche befand sich unter der Aufsicht des russischen Patriarchats. Damit wurde das Land einer umfassenden Russifzierung ausgesetzt.

Auch während der Sowjetzeit blieben die Beziehungen zwischen beiden Ländern problematisch. Als sowjetische Teilrepublik war Georgien politisch und wirtschaftlich von Moskau abhängig, konnte jedoch aufgrund seiner peripheren Lage seine eigenständige kulturelle und nationale Identität besser bewahren als manche andere Sowjetvölker. Insbesondere die georgische Sprache, Literatur und der georgische Film blieben weitgehend von den Russifizierungsbestrebungen verschont. Zur Unzufriedenheit des Moskauer Zentrums setzte sich Georgien kulturell ab, und ein Spannungsfeld zwischen sowjetischen Integrationsstrategien und georgischer Resistenz war stets zu beobachten. Die georgische Republik gehörte beispielsweise zu den wenigen Republiken im Sowjetreich, in denen eine andere Sprache als Russisch als Amtsprache galt. Die kulturelle Eigenständigkeit der Georgier mündete bereits Ende der 1970er und Anfang der 1980er Jahre in die Konsolidierung einer nationalen Elite. In dieser Periode waren die national gesinnten Gruppierungen, die nicht nur die sowjetische Nationalitätenpolitik, sondern auch das System der politischen Herrschaft kritisierten, besonders aktiv. Die nationalen Eliten trugen maßgeblich zum Heranwachsen und zur Konsolidierung nationaler Bildungsschichten und zur Stärkung des nationalen Bewusstseins in der Bevölkerung bei.

Eine wichtige Rolle spielte in diesem Zusammenhang beispielweise der georgische Gruzija-Film, der sich zu einer Plattform für sowjetische Gesellschafts- und Systemkritik entwickelte. Ein markantes Beispiel hierfür waren die Filme von Tengis Abuladze, die aufgrund ihres avantgardistischen Charakters von der Zensur unterdrückt wurden. Auch der Rückgriff auf die klassische georgische Literatur und auf die georgische Geschichte spielte bei der Herausbildung des nationalen Films eine bedeutende Rolle. Getrieben durch das wachsende kulturelle Bewusstsein der Georgier, begannen in dieser Zeit auch die Prozesse der Desintegration, die dem Systemwechsel voraus gingen.

Gamsachurdias radikaler Nationalismus

Doch die Grundsteine für den heutigen Konflikt wurden nicht nur durch russische Expansion, die kulturelle Eigenständigkeit der Georgier und georgische Unabhängigkeitsbestrebungen gelegt, sondern zu einem erheblichen Teil durch die fehlgeleitete Politik des ersten Präsidenten des unabhängigen Georgiens – Swiad Gamsachurdia. Eine der Leitfiguren der georgischen Opposition während der Sowjetzeit, instrumentalisierte Gamsachurdia den aufgeflammten georgischen Nationalismus. Im Konkreten beharrte er auf einem Staatskonzept, in dem die ethnische Vielfalt des Landes zu kurz kam. Schließlich gilt Georgien seit Jahrhunderten als Vielvölkerstaat, in dem Georgier, Armenier, Aserbaidschaner, Kurden, Osseten, Griechen und verschiedene muslimische Völker lebten. Und durch die Zwangsumsiedlungen der stalinistischen Phase hat die ethnische Heterogenität des Landes massiv zugenommen. Dennoch erwies sich Gamsachurdia als unfähig, Institutionen zu schaffen, die der ethnischen Vielfalt des Landes gerecht werden würden. Radikale Vertreter der Nationalbewegung benutzten beispielsweise Begriffe wie „Gäste auf georgischen Territorium“ in Bezug auf die ethnischen Minderheiten. Dies führte zu einer Segmentierung von Georgiern und Nichtgeorgiern in der Gesellschaft und im öffentlichen Bewusstsein, was wiederum das Konfliktpotential erhöhte. Getragen von einer Welle des georgischen Nationalismus mangelte es Gamsachurdia am dringend notwendigen politischen Feingefühl, um einen Interessenausgleich mit den zum Land gehörenden Provinzen (Abchasien, Südossetien, Adcharien) sowie den ethnischen Minderheiten zu suchen.

Doch bald lockerte Staatspräsident Gamsachurdia seine vorherige Rhetorik hinsichtlich der ethnischen Minderheiten auf. In der Unabhängigkeitserklärung vom 9. April 1991, die auch in der georgischen Zeitung Sakartvelos Respublika gedruckt wurde, verpflichtete sich die georgische Regierung die Menschen- und Minderheitenrechte zu achten. Allerdings entwickelte sich die reale Lage anders: Offiziell hieß, man habe nicht vor, die vorhandenen Autonomien abzuschaffen. Nichtsdestotrotz wurde im Dezember 1991 die Autonomie Südossetiens aufgehoben.

Die georgische Nationalbewegung achtete wenig darauf, dass der Zerfallsprozess der Sowjetunion und die Unabhängigkeitsbestrebungen zu potenziellen Konflikten mit ethnischen Minderheiten in einem künftig unabhängigen Georgien führen könnten. Wie in anderen Republiken des zerfallenden Sowjetreichs sah man in Georgien auch in der Errichtung eines Nationalstaates die Perspektive für eine gewisse gesellschaftliche oder politische Zukunft des Landes. Ausgehend von der Besorgnis um die territoriale Einheit Georgiens, die durch abchasische und ossetische Sezessionsbestrebungen verstärkt wurde, hatte die erste Regierung des unabhängigen Georgiens die Chance verpasst, die nationale Frage zu entschärfen und eventuelle Lösungskonzepte für die Problematik zu erarbeiten.

Nach Gamsachurdias Sturz kehrte der ehemalige sowjetische Außenminister Eduard Schewardnadse nach Georgien zurück. Die Bevölkerung Georgiens sah in ihm zum damaligen Zeitpunkt einen Hoffnungsträger und stabilisierenden Faktor. In der Tat konnte Schewardnadse einige außenpolitische Erfolge vorweisen – insbesondere eine gewisse Normalisierung der Beziehungen zu Russland sowie eine Vertiefung der Zusammenarbeit mit dem Westen. Doch auch diese Erfolge waren nicht ohne georgische Zugeständnisse möglich. Georgien trat der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) bei, und es blieben russische Truppen sowohl in den abtrünnigen Provinzen als auch im georgischen Kernland. Zudem blieb der Status von Südossetien und Abchasien ungeklärt und beide Regionen entwickelten sich mit russischer Hilfe zu de facto unabhängigen Quasi-Staaten.

Die sogenannte Rosen-Revolution im November 2003 sollte das Land in den Genuss demokratischer und westlich geprägter Institutionen und wirtschaftlicher Modernisierung bringen. Micheil Saakashvili führte jedoch, ähnlich wie Russland, ein stark präsidiales System ein, schränkte die Macht des Parlamentes ein und förderte aktiv die Zersplitterung der Opposition. Im Hinblick auf die institutionelle Architektur führte Georgien nicht – wie von den Leitfiguren der Revolution behauptet – eine pluralistische, parlamentarische Demokratie ein, sondern eher ein autoritäres, „hyper-präsidentielles“ System mit demokratischem Anstrich. Das führte zu einer starken Personalisierung der georgischen Politik, die seit 2004 fast vom emotionalen und impulsiven Saakaschwili dominiert ist.

Politik der Provokation

Die Beziehungen zwischen Georgien und Russland waren seit dem Zerfall der Sowjetunion angespannt. Dabei blieben jedoch beide Länder über die Jahre bis zum Herbst 2006 wirtschaftlich eng miteinander verbunden. Trotz wiederholten Bekenntnissen zu westlichen Werten und seinem Bestreben der NATO beizutreten setzte Saakaschwili vorerst auf diplomatische Annäherung mit Russland. Doch die Versöhnungsbestrebungen führten immer wieder zum Eklat und eine allmähliche Verschlechterung der bilateralen Beziehungen war über die Jahre kontinuierlich zu beobachten. Fast könnte man von einem „kalten Krieg“ sprechen, schrieb Gulbaat Rzchiladze in seinem Aufsatz: „Russland und Georgien. Konfrontation statt Kooperation“, noch aus dem Jahr 2007. Dabei merkt er an, dass Russlands Verhältnis zu Georgien so angespannt sei wir zu kaum einem anderen Staat der GUS. Auch Georgien pflege zu allen seinen Nachbarn gute Beziehungen – außer zu Russland.

Durch die Annäherung an den Westen versuchte Saakaschwili, Georgien vom historisch verankerten asymmetrischen Verhältnis zu Russland zu befreien. Er versprach die territoriale Integrität des Landes wiederherzustellen und das Land langfristig in die NATO und EU einzugliedern. Doch je mehr Georgien seine Kontakte zu den USA und zur NATO verstärkte, desto mehr benutzte Putin die russische Übermacht und die abtrünnigen, Russland orientierten Provinzen zur Destabilisierung Georgiens. Beispielsweise wurden russische Pässe unbürokratisch an die Bewohner Südossetiens und Abchasiens verteilt, um sie endgültig an die Russische Föderation zu binden. Im Zuge dessen gab es wiederholte Berichte über russische Kampfjets am georgischen Himmel und russische Raketen, die aus Südossetien ins nahe gelegene georgische Kernland abgefeuert wurden.

Die Eskalation im August war für einige Beobachter keine wirkliche Überraschung. Man könnte annehmen, dass Saakaschwili in die russische Falle gelockt wurde. Überraschend sind jedoch das Ausmaß und die Brutalität der russischen Militäroffensive, von der auch ein erheblicher Teil des georgischen Kernlandes betroffen war. Auch außerhalb Südossetiens und Abchasiens bewegten sich russischen Truppe und wichtige Bestandteile der georgischen Infrastruktur wurden zerstört oder fielen unter russische Kontrolle. Die Eisenbahnverbindung zwischen West- und Ostgeorgien wurde von Russland lahmgelegt und der wichtige Seehafen Poti weitgehend zerstört.

Nach dem Blitzkrieg wird weiter sowohl in Georgien als auch im Ausland über die Mitschuld Saakaschwilis debattiert. Anfang des Jahres mündete die von der georgischen Opposition am Vorgehen Saakaschwilis geäußerte Kritik in eine schwere innenpolitische Krise. Wichtige Mitglieder der politischen Elite wenden sich von Staatspräsidenten ab und gründeten neue Parteien. Es bleibt höchst ungewiss, wie die innenpolitische Situation sich weiterentwickelt. Dies hängt von vielerlei Faktoren ab: ist die Regierung von Saakashvili zum Gespräch mit der Opposition bereit? Wird denn die Opposition ihre Forderungen und ihren Plan mit Inhalt und geeigneten Personen füllen können? Oder bleibt sie so zersplittert und fragmentiert wie bisher, so dass Saakaschwili rivalisierende oppositionelle Gruppen gegeneinander ausspielen kann.

Klar ist, dass Georgien einen hohen Preis für seinen bisher gescheiterten Versuch bezahlt, sich endgültig von Russland loszulösen. Und auch wenn dies mit Hilfe des Westens und benachbarter Länder später gelingen sollte, bleibt ungewiss, wie sich das Verhältnis zwischen Georgien und seinem größten und wichtigen Nachbarn gestalten wird. Die obige Analyse hat gezeigt, dass die Beziehungen zwischen Russland und Georgien viel komplexer, komplizierter und vielschichtiger sind als von einigen externen Beobachtern angenommen. Inmitten der kritischen Auseinandersetzung und der Bewertungen in den Medien bezüglich dieses Konfliktes, die sich des Öfteren auf die ‚Großmächte’ Russland, USA und auch Europa konzentriert, ist es wichtig den Kern der Problematik im Auge zu behalten: dies ist ein Konflikt zwischen den Staaten Georgien und Russland, der u.a. historisch verursacht und bedingt ist. Ein Schritt zur Normalisierung der Lage wäre, auch wenn dies zurzeit kaum vorstellbar ist: Wenn Georgien und Russland untereinander und miteinander sich zu einem bilateralen Dialog verpflichten - mit dem langfristigen Ziel ihre Beziehungen zu normalisieren.

IBK, 10.08.2009