Impulse für die Politik der EU gegenüber ihren östlichen Nachbarn
Datum: Donnerstag, 7. und Freitag, 8. Oktober 2010
Ort: Beletage der Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin-Mitte
Die Interessen der Europäischen Union an ihren östlichen Grenzen sind vielfältig.Russland ist der wichtigste Gaslieferant der EU, Länder wie Belarus, Ukraine und Georgien liegen entlang wichtiger Transitrouten. Außerdem sind mit derEU-Osterweiterung die Sicherheitsprobleme der östlichen Nachbarstaaten zuEU-Sicherheitsproblemen geworden.
Erhebliche Stabilitätsrisiken an den EU-Außengrenzen Alle Länder dieser Region sind nach dem Zerfall der Sowjetunion in tiefe Transformationskrisen geraten. In den meisten haben sich autoritäre Formenvon Herrschaft verfestigt. Chronische Menschenrechtsverletzungen, wirtschaftliche Monopolstrukturen und massive Korruption bedeuten aber langfristig erhebliche Stabilitätsrisiken an den Außengrenzen der EU. Es liegt daher in ihrem eigenenInteresse, den Gesellschaften in Osteuropa beim Aufbau demokratisch und rechtsstaatlich verfasster Gemeinwesen zu helfen.Bisher kann von einer kohärenten, an gemeinsamen europäischen Interessen ausgerichteten und mit klaren Botschaften operierenden Politik gegenüber Russland und den Ländern der "Eastern Partnership" keine Rede sein. Die unterschiedlichen Haltungen bei alten und neuen EU-Mitgliedern müssen respektiert und in einem offenen Konsultationsprozess möglichst ausgeglichenwerden, um zu einer gemeinsamen Politik gegenüber dem Osten Europas zugelangen. Wir sehen darin eine europapolitische Kernaufgabe der nächsten Jahre.
Welche konstruktive Rolle sollte die EU im Osten Europas verfolgen? Mit der außenpolitischen Jahrestagung 2010 will die Heinrich-Böll-Stiftung Impulsegeben für eine gesamteuropäische und transatlantische Debatte darüber, welche konstruktive Politik die EU im Osten Europas verfolgen sollte, um jenseits geopolitischer Nullsummen-Spiele Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und nachhaltige Entwicklung zu befördern.
Wir möchten mit Ihnen über folgende Fragen diskutieren:
* Wie sollte Europa im Jahr 2025 aussehen?
* Wie könnte sich ein EU-Russland-Verhältnis gestalten, das von Kooperationgeprägt ist, ohne von exklusiven „Einflusszonen“ auszugehen?
* Welches Sicherheitssystem benötigt Europa im 21. Jahrhundert, um eineeine europäische Spaltung zu verhindern?
* Welche Lehren können aus dem Georgien-Krieg für ähnliche Konfliktpotentiale in der östlichen Nachbarschaft gezogen werden?
* Welche Perspektiven einer nachhaltigen Energiesicherheit gibt es für Europa?
* Lässt sich die demokratische Transformation im Osten Europas nur mit einer EU-Beitrittsperspektive konsolidieren?
Projektleitung und Information:
Marc Berthold,
Referent Außen- und Sicherheitspolitik, berthold@boell.de
Melanie Sorge,
Politische Beraterin/ Projektmanagerin, melanie@boellstiftung.org
Anmeldung unter: www.boell.de
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