Pressemitteilung vom 16.02.2007 13:51 Auswärtiges Amt
Bundesminister Steinmeier reist in den Südkaukasus

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier wird von 18. bis 20. Februar 2007 die drei Länder des südlichen Kaukasus - Aserbaidschan, Georgien und Armenien - besuchen.

Eine der Prioritäten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ist die Weiterentwicklung der Europäischen Nachbarschaftspolitik, mit besonderem Blick auf die östlichen Nachbarn. Zentrales Anliegen ist die Festigung von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Marktwirtschaft in den Nachbarstaaten der Europäischen Union, um dort Stabilität und wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu fördern. Aserbaidschan, Georgien und Armenien wurden 2004 auf deutsche Initiative hin in die Europäische Nachbarschaftspolitik aufgenommen. Ende letzten Jahres wurden mit diesen drei Ländern Aktionspläne für die Annäherung an die Europäische Union verabschiedet.

Der südliche Kaukasus spielt außerdem eine zunehmend wichtige Rolle als Energieförderer und als Transitregion. Erst im vergangenen Jahr wurde die Ölpipeline Baku - Tiflis - Ceyhan eröffnet, die eine wichtige Verbindung vom Kaspischen Meer zum Mittelmeer darstellt.

Bei seinen Besuchen in den drei Hauptstädten wird Bundesminister Steinmeier mit den jeweiligen Außenministern zusammentreffen. Daneben sind Gespräche mit dem Präsidenten von Aserbaidschan, Ilham Hejdar Alijew, dem Präsidenten von Georgien, Micheil Saakaschwili, dem Premierminister von Georgien, Surab Nogaideli, und dem Premierminister von Armenien, Andranik Margarjan, geplant.


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Berlin - Veröffentlicht von pressrelations
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Steinmeier besucht die drei Länder des südlichen Kaukasus

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Energiepartnerschaft im Vordergrund – Glos im Oktober nach Aserbaidschan – Berg-Karabach als Investitionshemmnis

Als eines der Gründe für die deutsche Zurückhaltung bei Investitionen hatte Glos allgemein die politischen Rahmenbedingungen erwähnt. Dazu wird neben der autokratischen Regierungsform auch der so genannte „eingefrorene Konflikt“ zwischen Aserbaidschan und dem Nachbarn Armenien wegen der armenischen Enklave Berg-Karabach gezählt. Die Enklave sorgt mit international nicht anerkannten Unabhängigkeitsschritten für politische Krisen in der Region.

Alijew hatte am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin erklärt, sein Land werde sich weiterhin um eine friedliche Lösung des seit Jahren anhaltenden Konfliktes bemühen, aber nicht ewig warten. Ein unabhängiges Berg-Karabach werde er niemals anerkennen. In dem Zusammenhang verwies er auf Pläne zur Ausweitung der militärischen Rüstung seines Landes.

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Sie wurde im letzten Jahr in Betrieb genommen und führt von der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku über Georgien zum türkischen Schwarzmeerhafen Ceyhan. ...