Monday, September 15, 2008

INTERVIEW: Im Gespräch mit Angela Merkel (faz.net)

Auszug aus einem Interview - Angela Merkel zum Georgien-Konflikt

Auch wenn derzeit alle auf die SPD schauen: Das mit Abstand wichtigste und folgenreichste Ereignis der vergangenen Wochen war Russlands Einmarsch in Georgien. Hat die Europäische Union ihre Möglichkeiten im Georgien-Konflikt ausgeschöpft?

Die Europäische Union war und ist in diesem Konflikt ein starker Akteur. Wir haben viel miteinander erreicht, weil wir geschlossen sind. Die Europäische Union hat sich hier, auch in der Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten, wirklich bewährt.

Hat der Westen Russland nicht geradezu eingeladen zu seinem Schlag gegen Tiflis? In Bukarest hatte die Nato ihre ganze Halbherzigkeit in den Fällen Georgien und Ukraine offenbart.

Nein. Beim Bukarester Nato-Gipfel wurde eine Doppelbotschaft ausgesandt. Georgien konnte danach zum einen nicht in den Membership Action Plan einbezogen werden, weil es die Voraussetzungen noch nicht erfüllt, aber zum anderen hat die Nato in Bukarest grundsätzlich beschlossen, dass Georgien und die Ukraine eines Tages Nato-Mitglieder werden.

Wenn der Westen, also EU und Nato, von Georgien spricht: Meint er da nur noch Restgeorgien? Oder immer noch ganz Georgien, also einschließlich der abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien?

Die Vereinten Nationen haben in ihren Resolutionen eindeutige Festlegungen zum georgischen Staatsgebiet getroffen. Das umfasst Südossetien und Abchasien. Wenn wir über Georgien reden, meinen wir das vollständige Staatsgebiet.

Das Gespräch führten Berthold Kohler und Eckart Lohse
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