Monday, September 08, 2008

PRESSE: Frieden im Kaukasus? (euro|topics)

Sega - Bulgarien
Saakaschwilli unter Anklage Das internationale Strafgericht der UNO ermittelt im Zuge des Kriegs im Kaukasus gegen den georgischen Präsidenten Saakaschwilli. In diesem Zusammenhang kritisiert die Tageszeitung Sega die zögerliche Haltung des Westens gegenüber dessen Handeln. "Die EU hat Saakaschwili erst am dritten September beschuldigt, als das Europaparlament eine Resolution zu Georgien verabschiedete. In der trockenen Feststellung sticht hervor, dass der Angriff in der Nacht geschah, als die Menschen schliefen und sich nicht retten konnten. ... Warum ... hat man bei den vorliegenden Fakten nicht gleich zugegeben, was die ganze Welt sah? Weil die Fakten auf Verletzung des internationalen Rechts seitens Georgiens hindeuteten, das offiziell ein Freund der EU und Kandidat für die NATO-Mitgliedschaft ist. ... Die anti-russische Stimmungen in einigen großen Ländern werden wahrscheinlich zu Verzögerungen bei den Ermittlung führen, bis sie nicht mehr aktuell sind. ... Egal mit welchem Ergebnis sie jedoch enden, allein die Tatsache, dass der Saakaschwilli das Objekt der Ermittlung ist, ist ausreichend ihn als Fahnenträger der Demokratie im Kaukasus zu diskreditieren." (08.09.2008)
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Freitag - Deutschland
Eingefrorene Konflikte Angesichts der Konflikte in Südossetien und um die aserbaidschanische Enklave Nagorni Karabach sei der Kaukasus zur Hauptbühne eines sich aufbauenden "Zweiten Kalten Krieges" geworden, meint der Gründer des entwicklungspolitischen Friedensnetzwerkes TRANSCEND, Johan Galtung, in der Wochenzeitung Freitag. "Das Kesseltreiben zielt auf eine langfristige Einkreisung Russlands, Indiens und Chinas. Staaten, in denen mehr als zwei Fünftel der Menschheit leben. ... Der Kaukasus könnte zu einem großen Schlachtfeld mutieren, sollte der Kalte Krieg II irgendwann heiß werden. Dabei droht weniger die direkte Konfrontation zwischen den USA und Russland, sondern viel mehr der Ausbruch von Stellvertreterkriegen, wie das zuvor im Kalten Krieg I üblich war. So trachtet man zum Beispiel danach, den territorialen Konflikt um Nagorni Karabach zwischen Aserbaidschan und Armenien virulent und ungelöst zu halten. ... Da bei solchen zwischenstaatlichen Konflikten immer die territoriale Integrität gegenüber der nationalen Selbstbestimmung begünstigt wäre, müsste kaum mit internationalen Proteste gerechnet werden. ... Eine Aufteilung der Region Nagorni Karabach würde die gesamte Region destabilisieren. ... Frieden im Kaukasus lässt sich jedenfalls nur durch Ausgrenzung der Großmächte und durch aktive kaukasische Integrationspolitik erreichen. ... Mehr verantwortungsbewusste Staatsführung im Kaukasus, wenn ich bitten darf!" (05.09.2008)
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