PRESSE: Bewegung im Kaukasus (euro|topics)

Bei einem Treffen mit EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy hat Russlands Präsident Dimitri Medwedew gestern angekündigt, innerhalb eines Monats die russischen Truppen aus dem georgischen Kerngebiet abzuziehen. Zugleich stimmte der Kremlchef einer Entsendung von 200 EU-Beobachtern in den Kaukasus zu. Europas Presse bewertet die Verhandlungen in Schloss Meiendorf bei Moskau.

La Vanguardia - Spanien
Die Tageszeitung La Vanguardia lobt das Verhandlungsgeschick der Europäer gegenüber Moskau: "Russland und die Europäische Union haben sich - nach mehreren Wochen der Anspannung - für den sinnvolleren Weg zwischen den beiden Blöcken entschieden: Sie möchten Dialog und guten Willen zwischen zwei unterschiedlichen Positionen gegenüber den Konflikten vermitteln. ... Die EU hat ihren kleinen Spielraum in diesem Konflikt gut ausgenutzt, um so die Diplomatie über die Gewalt siegen zu lassen. Ein kleiner Trost, der im Gegensatz zu den Sorgen über die täglich wachsende Anspannung zwischen USA und Russland steht. Gestern hat Washington ein Abkommen über atomare Zusammenarbeit mit Russland aufgekündigt, während einige mit nuklearer Bewaffnung ausgestattete Kriegsschiffe und Flugzeuge der russischen Marine in Venezuela eingetroffen sind - als Antwort auf die Anwesenheit der ... US-amerikanischen Flotte in Georgien. Man muss zu einer Rückkehr zu den guten Beziehungen zwischen Washington und Moskau aufrufen." (09.09.2008)
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La Repubblica - Italien
Die Tageszeitung La Repubblica rechnet den Erfolg der Verhandlungen bei Moskau der französischen Ratspräsidentschaft an. “Im Namen der EU überzeugte er Moskau, alle Punkte der Vereinbarung mit Tiflis, wenn auch verspätet, einzuhalten. ... Es ist eindeutig, dass Europa im Kaukasus wie auch im Nahen Osten zumindest zum Teil das politische Vakuum füllen muss, das die Fehler der Bush-Regierung und die Lähmung durch die derzeitige US-Wahlkampagne verschuldet haben. Die EU darf auf ihre neue Rolle stolz sein, sollte sich aber fragen, wie sehr diese von dem glücklichen Umstand abhängt, dass sie unter einer so angesehenen Präsidentschaft wie der französischen agiert. Ab Januar wird die Union unter der tschechischen Präsidentschaft schwerlich die gleiche internationale Verhandlungskraft haben. Das macht einmal mehr deutlich, wie wichtig die Verabschiedung des Vertrags von Lissabon ist, der eine feste Präsidentschaft für die EU vorsieht." (09.09.2008)
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The Daily Telegraph - Großbritannien
Die Tageszeitung The Daily Telegraph misstraut den Vermittlungsversuchen des EU-Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy. "Wir sollten beunruhigt sein, dass wir einen vitalen Teil der britischen Außenpolitik (und der Energiepolitik) Herrn Sarkozy überlassen. Er mag viele Tugenden haben, aber die Interessen seiner Außenpolitik sind nicht notwendigerweise die unseren. Wer weiß, welche franko-russischen Deals er plant? ... Die Welt ist zu dem großen Machtkampf zwischen Nationalstaaten im Stil des 19. Jahrhunderts zurückgekehrt. ... Mit dem Risiko, dass Russland seinen Willen in Zukunft anderen Nachbarn wie der Ukraine aufzwingt, können wir nicht auf impotente [internationale] Organisationen vertrauen, um den Frieden zu erhalten. Stattdessen ist es nötig, dass Politiker ... aufwachen, ihr eigenes nationales Interesse erkennen und eine harte Linie gegen den russischen Expansionismus einnehmen." (09.09.2008)
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Rzeczpospolita - Polen
Die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita kritisiert den von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und Russlands Staatsoberhaupt Dmitri Medwedew verkündeten Fahrplan zu Beilegung der Kaukasuskrise scharf: “Schauen wir ..., wie die EU den Konflikt im Kaukasus gelöst hat. ... Als Belohnung für die Vollendung der Teilung eines souveränen Staates vertieft die EU die wirtschaftlichen Beziehungen mit Russland. Falls es in einigen Monaten Russland in den Sinn käme, die Krim von der Ukraine zu teilen, könnte man diesen Konflikt in einer ebenso effektiven Weise lösen. Medwedew würde sich einverstanden erklären, die Posten bei Odessa und Cherson aufzulösen und die Panzer aus der Ukraine zurückziehen. Aber natürlich nicht von der Krim, denn jemand müsste ja die russischsprachige Minderheit verteidigen. Die EU würde sich auf solch eine Übereinkunft einigen und die Welt würde noch stabiler werden. Am stabilsten wird es jedoch dann sein, wenn Europa Moskau den vollständigen - politischen und geografischen - Wiederaufbau der einstigen Sowjetunion erlaubt.“ (09.09.2008)
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Alle verfügbaren Texte von » Marek Magierowski

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