INTERVIEW: Wenn Bloggen das eigene Leben gefährdet, 5. Juli 2012 - Interview von Kim Son Hoang (derstandard.at)

(derstandard.at) Die südossetische Journalistin Maria Plieva über Morddrohungen und ihre Flucht nach Deutschland 

+++ Die 28-jährige Südossetierin Maria Plieva hat nach ihrem Jus-Studium für verschiedene Medien gearbeitet, unter anderem für die Zeitung "21st Century", die mittlerweile verboten wurde. Auch hat sie mehrere Blogs aufgebaut. Zudem arbeitet Plieva für das Georgisch-Ossetische Zivilforum. +++

2008 kämpften georgische und russische Truppen um die kleine Region Südossetien. Nach fünf Tagen brachten die von Moskau entsendeten Truppen das Gebiet südlich des Kaukasus wieder unter ihre Kontrolle, die politische Situation ist aber weiter kompliziert: Völkerrechtlich gehört Südossetien noch zu Georgien, de facto ist es aber unabhängig. Politisch und wirtschaftlich abhängig ist es vielmehr von Russland. Das Forschungsinstitut Freedom House hat der Region vor kurzem bezüglich der Menschenrechte ein schlechtes Zeugnis ausgestellt und Südossetien in einem Atemzug mit China, Kuba und Weißrussland genannt.

Maria Plieva hat die Situation selbst erlebt. Die südossetische Bloggerin und Journalistin wurde in den vergangenen Jahren aufgrund kritischer Berichte mehrere Male bedroht und verhaftet. Dank eines Stipendiums der Hamburger Stiftung für politisch Verfolgte genießt sie nun die Ruhe der deutschen Hafenstadt. Mit derStandard.at sprach sie über Repression durch Politiker, Korruptionsimporte aus Russland und die Vereinigungsbestrebungen mit Nordossetien.

derStandard.at: Frau Plieva, weshalb sind Sie aus Südossetien ausgereist?

Plieva: Ich wurde mehrere Male bedroht, von südossetischen Behörden und schließlich auch von anonymen Personen in Nordossetien.

derStandard.at: Womit hat man Ihnen gedroht?

Plieva: Man hat gedroht, mich zu vergewaltigen und danach umzubringen. Auch meinen Eltern hat man Gewalt angedroht, wenn ich meine Arbeit fortsetze.

derStandard.at: Sind Ihre Eltern immer noch in Südossetien?

Plieva: Ja, aber die Situation hat sich für sie mittlerweile etwas gebessert, seit ich weg bin und nicht mehr so viel schreibe.

derStandard.at: Wissen Sie, welche Personen dahinterstecken?

Plieva: Es sind hochrangige Politiker und Beamte, aber ich werde ihre Namen nicht nennen. Das würde meine Situation ansonsten noch gefährlicher machen.

derStandard.at: Was genau stört diese Leute an Ihrer Arbeit?

Plieva: Es geht darum, dass das Recht auf Meinungsfreiheit in Südossetien nicht gegeben ist. Regierungskritische Journalisten werden von allen politisch relevanten Terminen ausgeschlossen, etwa von Parlamentssitzungen. Wenn man das thematisiert und auch sonst unbequeme Artikel schreibt, wird man sofort bedroht.

derStandard.at: Welche unbequemen Artikel wären das beispielsweise?

Plieva: Bei der Präsidentschaftswahl im November 2011 habe ich über die Aktivitäten der Opposition in Südossetien berichtet. Das wird normalerweise totgeschwiegen.

derStandard.at: Anderen kritischen Journalisten geht es ähnlich?

Plieva: Ja. Der bekannte Blogger Alan Parastajew zum Beispiel durfte über Russland nicht mehr nach Südossetien einreisen. Seit unsere unabhängige und regierungskritische Zeitung "21st Century" Ende 2011 aus den Kiosks verbannt wurde, gibt es in der Hauptstadt Zchinwali keine freie Presse mehr.

derStandard.at: An ihrem letzten Aufenthaltsort vor Hamburg, der nordossetischen Hauptstadt Wladikawkas, wurden Sie verhaftet. Was ist da genau passiert?

Plieva: Auf dem Hauptplatz fand eine nicht genehmigte Demonstration südossetischer Oppositioneller statt. Ich kam dazu und stand eigentlich nur daneben, aber nach 15 Minuten wurde ich verhaftet und in das Polizeirevier gefahren. Anfangs hat man mir gar keinen Grund genannt, weshalb ich eingesperrt wurde. Dann war es Erregung öffentlichen Ärgernisses, und auf einmal sollte ich die Demonstration organisiert und Polizisten beschimpft haben.

derStandard.at: Wie kamen Sie von dort nach Hamburg?

Plieva: Als ich vorläufig wieder freikam, habe ich "Reporter ohne Grenzen" kontaktiert. Die haben dann das Stipendium in Hamburg für mich organisiert. In Russland läuft aber weiterhin ein Strafverfahren gegen mich.

derStandard.at: Sie mussten vermutlich relativ schnell ausreisen.

Plieva: Ich hatte Zeit, mich telefonisch von Verwandten und Freunden zu verabschieden, aber nicht, sie noch einmal zu besuchen. Kurz nach meiner Abreise aus Wladikawkas haben Polizeibeamte meine alte Wohnung aufgesucht. Es war also gerade noch rechtzeitig.

derStandard.at: Woher kommt eigentlich Ihre Motivation? Schließlich mussten Sie Ihr Heimatland, Ihre Familie und Verwandten zurücklassen.

Plieva: Südossetien hat mehrere Probleme, die es zu lösen gibt: Seine Unabhängigkeit gegenüber Georgien wird kaum anerkannt, es fehlt eine starke Zivilgesellschaft, eine unabhängige Wirtschaft und auch eine gemeinsame zivile und politische Gesellschaft mit Nordossetien. Die südossetische Bevölkerung wünscht sich einen gemeinsamen Staat mit Nordossetien. Da gibt es aber unterschiedliche Vorstellungen: Einige wollen das erreichen, indem man sich Russland anschließt. Andere wünschen sich einen eigenen Staat.

derStandard.at: Aber was ist Ihre persönliche Motivation?

Plieva: Als Kind habe ich Gewalt und Vertreibung miterlebt. Ich habe meine Großmutter 1992 auf dem Land besucht, und da wurden Dörfer vernichtet und Menschen umgebracht. Das will ich einfach nicht mehr haben.

derStandard.at: Was ist Ihr Beitrag zur Lösung dieser Probleme?

Plieva: Neben meiner Arbeit als Journalistin bin ich eine von wenigen Personen, die für das Georgisch-Ossetische Zivilforum aktiv sind. Wir bringen georgische und südossetische NGOs zusammen, um den Konflikt friedlich zu beenden.

derStandard.at: Und wie können Sie von Hamburg aus Ihren Beitrag leisten?

Plieva: Ich schreibe weiterhin meinen Blog und auch für die Homepage des Forums. Mit den Kollegen habe ich Kontakt über Skype, um auf dem Laufenden zu bleiben.

derStandard.at: Haben Sie einen Lösungsansatz für die angesprochenen Probleme?

Plieva: Wir müssen hart arbeiten, um eine eigene Wirtschaft aufzubauen. Eigentlich wäre das relativ einfach, weil Südossetien über die notwendigen Ressourcen verfügt. Allerdings bräuchte man dafür einen Präsidenten, der unabhängig von Russland agiert. Moskau will, dass wir weiterhin abhängig von seinen Hilfszahlungen sind.

derStandard.at: Und wie kann man die Abhängigkeit von Russland beenden?

Plieva: Südossetien war ja bis 2004 relativ unabhängig. Dann wurde Michail Saakaschwili Präsident in Georgien, der sich Südossetien wieder einverleiben wollte. Aus diesem Grund wurde auch der politische Einfluss Russlands in unserem Land wieder größer.

derStandard.at: Das hat im Endeffekt zum Krieg im Jahr 2008 geführt.

Plieva: Genau. Seitdem sind die Grenzen zu Georgien geschlossen, was uns in wirtschaftlicher Hinsicht natürlich schadet. Es kommt zwar Geld aus Russland, aber damit haben wir auch die gleiche Korruption wie in Russland.

derStandard.at: Der neue südossetische Präsident Leonid Tibilow, ebenfalls russlandtreu, wird daran vermutlich nichts ändern können.

Plieva: Ich denke, Tibilow wird genauso wie sein Vorgänger Eduard Kokojty agieren, nämlich abhängig von Moskau.

derStandard.at: In zwei Jahren finden im russischen Sotschi die Olympischen Winterspiele statt, nicht weit weg von Südossetien. Kann das zu erwartende internationale Rampenlicht auf diese Region etwas ändern?

Plieva: Ich denke nicht, dass sich bis auf die Infrastruktur in Sotschi etwas in dieser Region ändern wird.

derStandard.at: Was werden Sie nach dem Jahr in Hamburg machen?

Plieva: Wenn mein Stipendium Anfang 2013 ausläuft, muss ich zurückkehren.

derStandard.at: Trotz aller Probleme dort?

Plieva: Ja. (Kim Son Hoang, derStandard.at, 5.7.2012)

Hintergrund

Südossetien hat sich im Jahr 1990 von Georgien losgesagt. Seither ist die Region politisch und wirtschaftlich von Russland abhängig, Moskau hat dort auch Truppen stationiert. Die internationale Gemeinschaft erkennt die Unabhängigkeit Südossetiens bis auf wenige Ausnahmen aber nicht an, völkerrechtlich ist es immer noch ein Teil Georgiens. Im November 2011 kam es zu einer Präsidentschaftswahl, die die frühere Bildungsministerin Alla Dschiojewa gegen den vom Kreml unterstützten Kandidaten Anatoli Bibilow gewann. Das Ergebnis wurde aber vom Obersten Gericht für ungültig erklärt. Bei Neuwahlen im April 2012 setzte sich der prorussische frühere Geheimdienstschef Leonid Tibilow durch, der dem ebenfalls kremltreuen Eduard Kokojty nachfolgte.

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Stipendium für Journalistin aus Süd-Ossetien

Hamburg (epd). Maria Plieva (28), Journalistin und Bloggerin aus Süd-Ossetien, ist neue Stipendiatin der Hamburger Stiftung für politisch Verfolgte. Plieva sei vor allem als stellvertretende Vorsitzende des Georgisch-Ossetischen Zivilforums ins Visier der Regierung Süd-Ossetiens geraten, teilte die Stiftung mit. Im Ausland organisiere sie Ausland Gespräche mit georgischen und ossetischen Journalisten und Menschenrechtsanwälten. Sie sei mehrfach angegriffen, verhaftet und bedroht worden.

Vorsitzender der Stiftung ist Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Ein Jahr lang wird Plieva als Stipendiatin in Hamburg leben und schreiben. Vorgeschlagen wurde sie von «Reportern ohne Grenzen». Auch amnesty international berichtete bereits über ihre Bedrohung.

Die studierte Juristin arbeitete für verschiedene Medien, zuletzt für die unabhängige Zeitung «21. Jahrhundert», deren Auslieferung vom süd-ossetischen Regime seit Ende August 2011 verhindert wird. Als Bloggerin schrieb sie bis 2011 für «Radio Free Europe» und baute gleichzeitig zwei eigene Blogs in russischer Sprache auf, darunter www.roks-alana.livejournal.com.

Drei Jahre nach dem russisch-georgischen Krieg um die völkerrechtlich zu Georgien gehörende Region Süd-Ossetien bleibt die Lage nach Einschätzung der Stiftung angespannt. Russland hat als einziges Land die Eigenständigkeit Süd-Ossetiens anerkannt. Die übrige Staatengemeinschaft betrachtet die Region als Teilrepublik Georgiens.

Die Stiftung für politisch Verfolgte in Hamburg wurde 1986 vom damaligen SPD-Bürgermeister Klaus von Dohnanyi gegründet. Ihr Ziel ist, «Stimmen der Freiheit zu stärken». Das Stiftungs-Stipendium gewährt den Gästen einen Aufenthalt und die Möglichkeit, ihre politische, künstlerische oder journalistische Arbeit fortzusetzen.

  

Eine mutige Bloggerin aus dem Kaukasus klagt an (welt.de) Von Eva Eusterhus