Es geht um die Pipeline ...

Die Regierung untersucht, wie sich der Handel mit der Pipeline

auf Konflikte auswirkt

Von M.Alkhazashvili

Die Aussage des Ministerpräsidenten Zurab Noghaideli, dass die Entscheidung die Pipeline von Georgien zu privatisieren, nach nationalen Interessen entschieden wird. Dass das noch ausführlich diskutiert werden muss, hat zahllose Kommentare in den georgischen Medien hervorgebracht.

Analytikerbehaupteten, dass der Verkauf der Pipeline negative Auswirkungen auf die Energiensicherheit Georgiens haben wird. Gemäß Rezonansi hat Noghaideli auch gesagt, dass die USA gegen den Verkauf der Pipeline ist. Diese Haltung des wichtigsten strategischen Partners Georgiens ist einleuchtend, da sie unter anderem eine beträchtliche Summe (40 Mill. Dollar) aus dem Millennium Challenge Fund für die Reparatur der Pipeline bereitgestellt hat.

Trotz dieser Beweggründe diskutiert man in Georgien den Verkauf der Pipeline an das russische Unternehmen Gazprom. (Siehe auch: http://de.wikipedia.org/wiki/Gazprom)

Noghaideli hat kürzlich ausführlich über die andauernden Verhandlungen der Regierung mit Gazprom gesprochen. "Wir haben vorgeschlagen, dass Gazprom ein gemeinschaftliches Unternehmen schafft, in den sie 50 Prozent kontrollieren würden. Dieses Unternehmen wäre auch verantwortlich für Entwicklungsinvestitionen im Erdgastransport auf dem georgischen Territorium. Die Verhandlungen mit Gazprom im Dezember letzten Jahres, machten jedoch klar, dass die Russen diesen Vorschlag nicht annehmen wollten. Sie interessieren sich ausnahmslos für den Kauf der Pipeline. Da das Angebot noch steht, kann ich daher im Augenblick nicht über den Preis und andere Details sprechen," sagte Noghaideli, wie die Zeitung Rezonansi berichtete.

Das Interesse der einzelner Regierungsvertreter am Verkauf der natural gas pipeline ergibt sich daraus, dass einige Mitglieder der gegenwärtigen Regierung ein wirtschaftliches Interesse daran haben, dass Georgien sein Gas zu einem niedrigen Gaspreis von Russland bekommt. Obwohl die ideale Variante für Georgien ein mögliches Abkommen mit Russland ist, wobei die Pipeline zu Gazprom geht, also an sie zurück verkauft wird, und Moskau im Gegenzug erlaubt, dass Abchasien und Tskhinvali wieder in den Verantwortungsbereich von Tbilisi zurückkehrt.

Nach einigen georgischen Medien wird die Regierung um Saakashvili wahrscheinlich darin übereinstimmen, die Pipeline zu verkaufen, weil sie keine genügende Unterstützung vom Westen fühlt. "Amerikas Enttäuschung mit Saakashvili, wird den jungen und den strebsamen Präsidenten nicht daran hintern, alternative Wege zu gehen, seine jetzige Position beizubehalten. Sonst wird er die Meinungsverschiedenheiten zwischen Amerika als auch Russland nicht bewältigen können. Im Moment braucht Saakashvili Russland," meint die Zeitung Akhali Taoba .

Die Zeitung fügt hinzu: "Wenn Russland die Pipeline bekommt und Georgien strategische Anteile gegeben sind, undnach und nach Abchasien und Tskhinvali zurück zu Tbilisi geht, dann wird Saakashvili mit einer ewigen Präsidentschaft, Statuen und sogar einem Mausoleum anerkannt werden. Dann ist er für die Georgier die Person, die Georgien vereinen kann, was viel kostbarer ist als Demokratie, NATO-Mitgliedschaft oder Amerika".

Es scheint so, dass so ein Grundsatz ziemlich riskant ist. Es ist wahrscheinlich, dass beim dem Spiel um die Pipeline, die Regierung das Vertrauen Amerikas verlieren wird, und Russland wird seine Kraft hier ungehindert entfalten können.

(Quelle: The Messenger, 17. Januar 2006 )