SANKTIONEN: Iran will Bankgeschäfte mit Armenien machen (zeit.de)

(zeit.de) Der Iran versucht einen Weg zu finden, trotz der Sanktionen des Westens seine Bankgeschäfte abzuwickeln: Nun soll es Gespräche mit dessen Handelspartner Armenien geben.

Um ihre Bankgeschäfte abwickeln zu können, versucht der Iran eine Einigung mit Armenien zu finden. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters aus vertraulichen Gesprächen mit Diplomaten, sowie aus verschiedenen Dokumenten. Der Schritt sei notwendig geworden, um die wegen der Sanktionen ausgefallenen Kontakte zu vielen Ländern wettzumachen. Die frühere Sowjet-Republik Armenien erklärte, das Land unterhalte keine illegalen Banken-Verbindungen zum Iran.

Auf Basis der bestehenden Sanktionen ist es nicht grundsätzlich verboten, mit iranischen Banken Geschäfte zu machen. Voraussetzung ist aber, dass die Transaktionen nichts mit dem Atom- oder Raketen-Programm des Landes zu tun haben oder mit Firmen oder Einzelpersonen, die mit Sanktionen von den USA, der Europäischen Union (EU) oder den Vereinten Nationen (UN) belegt sind.

Die Sanktionen haben dazu geführt, dass der Iran kaum noch Finanztransaktionen in Dollar oder Euro abwickeln kann. Ein Expertenbericht der Vereinten Nationen (UN) kam jüngst zu dem Schluss, dass der Iran mit Hochdruck nach Wegen sucht, um die Restriktionen für seinen Bankensektor zu umgehen. Diplomaten hatten dabei ebenfalls Armenien genannt.

Das Land pflegt Handelsverbindungen zum Iran. Dazu zählt unter anderem eine im Bau befindliche Ölleitung. Nach Angaben der iranischen Führung haben die Beziehungen insgesamt ein Volumen von rund einer Milliarde Dollar pro Jahr. Um den Handel abzuwickeln, bedarf es auch einiger Bankkontakte, die damit bereits bestehen dürften. Ein festeres Standbein in der Landeswährung eines Nachbarlandes wie Armenien könnte für den Iran hilfreich sein, um Zahlungskontakte mit dem Ausland zu verschleiern.

Jüngst war die britische Bank Standard Chartered in die Schlagzeilen geraten. Über Jahre hinweg soll sie Transaktionen mit dem Iran in Milliardenhöhe bewusst an den US-Behörden vorbei getätigt haben. Am Montag schrieb die New York Times unter Berufung auf Justizkreise, verschiedene US-Behörden untersuchten auch die Deutsche Bank und andere internationale Großbanken. Es gehe um den Vorwurf, die Institute hätten Milliarden Dollar für den Iran, Sudan und andere sanktionierte Nationen durch ihre US-Filialen geleitet. 

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Iran trickst bei Banken-Sanktionen (ftd.de)