Monday, October 08, 2012

POLITIK: Georgien - "Regierung des Volkes“ (faz.net)

(faz.net) 08.10.2012 ·  Der georgische Wahlsieger Bidzina Iwanischwili spricht von einer „Regierung des Volkes“. In sein Kabinett hat der Milliardär auch den ehemaligen Fußballprofi beim AC Mailand Kacha Kaladze berufen, der stellvertretender Ministerpräsident wird. 

Eine Woche nach dem Sieg seines Oppositionsbündnisses bei der Parlamentswahl in Georgien hat der voraussichtlich neue Regierungschef Bidzina Iwanischwili am Montag sein künftiges Kabinett vorgestellt. Außenministerin soll demnach die ehemalige Botschafterin in den Niederlanden, Maja Pandschikidse, werden. Diese gab an, dass auch in Zukunft die Vereinigten Staaten der wichtigste Partner Georgiens sein werden. Gleichwohl wolle sich das neue Regierungsbündnis um bessere Beziehungen zum Nachbarn Russland bemühen.

Neuer Verteidigungsminister wird der frühere georgische UN-Botschafter Irakli Alasanja, der Iwanischwilis Partei im Wahlkampf geführt hatte. Alasanja hatte, wie viele im Land, mit dem bisherigen Präsidenten Michail Saakaschwili gebrochen. Zum Innenminister ernannte der Milliardär Iwanischwili seinen engen Verbündeten Irakli Garibaschwili.

Prominenter Minister für Infrastruktur und regionale Entwicklung wird der ehemalige Fußballspieler Kacha Kaladse.Minister für Infrastruktur und regionale Entwicklung soll der georgische Fußball-Star Kacha Kaladze werden. Ebenso wie der designierte Verteidigungsminister Alasanja soll der ehemalige Verteidiger von AC Mailand zudem den Posten des stellvertretenden Ministerpräsidenten übernehmen. „Dies wird wahrlich eine Regierung des Volkes sein“, sagte Iwanischwili vor der Presse. Insgesamt wird das neue Kabinett als prowestlich eingestuft.

Bei der Wahl am 1. Oktober konnte Iwanischwilis Bündnis „Georgischer Traum“ nach jüngsten Teilergebnissen der Wahlkommission 83 Sitze im Parlament erringen, die Vereinte Nationale Bewegung von Präsident Michail Saakaschwili kommt auf 67 Mandate. Saakaschwili, der noch bis Ende seines Mandats im Jahr 2013 im Amt bleibt, muss Iwanischwili noch dem Parlament als Regierungschef vorschlagen. Bereits am Freitag teilten allerdings beide Seiten mit, dass ein friedlicher Machtwechsel angestrebt wird.

Am wichtigsten sei es, die Stabilität in Georgien zu erhalten, erklärte der designierte Verteidigungsminister Irakli Alassania. Dazu hätten beide Parteien bereits ein Übereinkommen erzielt. Der Parlamentsvorsitzende von Saakaschwilis Partei, David Bakradse, sagte, es werde fortan regelmäßige Treffen geben. Diese sollten sicherstellen, dass der Regierungswechsel demokratisch ablaufe und kein Machtvakuum entstehe.

Der derzeitige Staatspräsident Saakaschwili wird wahrscheinlich ein weiteres Jahr bis zum Ende seiner Präsidentschaft im Amt bleiben. Bei der Wahl hat das Bündnis „Georgischer Traum“ zwar die Mehrheit im Parlament erreicht, diese reicht für eine Verfassungsänderung oder eine Amtsenthebung Saakaschwilis allerdings nicht aus.


1 comment:

Anonymous said...

Kaladze, der Volkstribun?! Nicht schlecht für einen Fußballer, der im Dress der Nationalmannschaft nur ein einziges Mal aufgefallen ist, und zwar als er -als Italien-Legionär- in einem wichtigen Länderspiel gegen Italien, die für Italien notwendigen zwei Siegtore selbst erledigte. Im Übrigen hat er eine Befragung durch die italienische Finanzpolizei schadlos überstanden. Glückwunsch!