DISKUSSION: Georgien: Gelingt der demokratische Machtwechsel? (boell.de)

(boell.de) Georgien: Gelingt der demokratische Machtwechsel? Berichte und Analysen zu den georgischen Parlamentswahlen am 1. Oktober 2012

Datum: Donnerstag, 25. Oktober 2012, 19.00 Uhr

Ort: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin

Mit:

- David Zurabishvili (Koalition Georgischer Traum/ Republikanische Partei)

- Giorgi Kandelaki (Abgeordneter der Vereinten Nationalen Bewegung, ehem. Regierungspartei, nun Opposition, Tbilisi)

- Salome Asatiani (Korrespondentin des georgischen Programms von Radio Free Europe, Prag)

- Viola von Crammon (MdB Bündnis 90/Die Grünen)

Moderation: Walter Kaufmann (Heinrich-Böll-Stiftung e.V.)

Am 1. Oktober 2012 fanden in Georgien Parlamentswahlen statt. Sie führten zu einer tiefen Zäsur in der jüngeren Geschichte des Landes: Zum ersten Mal steht Georgien vor einem regulären, durch eine demokratische Wahl herbeigeführten Machtwechsel.

Die seit der Rosenrevolution von 2003 regierende Nationale Bewegung von Präsident Micheil Saakaschwili erlitt bei der Wahl eine schwere Niederlage. Verfügte sie bis zum 1. Oktober über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament und ein politisches Monopol auf allen Ebenen des Staates, muss sie sich nun in der Rolle der parlamentarischen Minderheit und Opposition einrichten. Gewinner der Wahlen sind die unter Führung von Bidzina Ivanischwili zusammengeschlossenen sechs Parteien des Oppositionsbündnisses 'Georgischer Traum' - sie verfügen nun über die klare Mehrheit der Mandate und können die Regierung bestimmen. Ihr Einfluss wird entscheidend verstärkt durch die nach der Präsidentschaftswahl 2013 in Kraft tretenden Verfassungsreform, durch die Georgien von einem Präsidial- zu einem parlamentarischen System wechseln wird und die zentralen Machtbefugnisse vom Präsidenten auf den vom Parlament gewählten Premierminister übertragen werden. Damit scheint die Zeit von Micheil Saakaschwili als die alles dominierende politische Führungsfigur Georgiens vorbei zu sein - nach zwei Amtsperioden darf er nicht mehr als Präsident kandidieren.

Gelingt es der georgischen Gesellschaft, den demokratischen Machtwechsel nach einem zutiefst polarisierenden Wahlkampf friedlich zu vollenden? Worin liegen die Gründe der Wahlniederlage der zuvor dominanten Regierungspartei von Präsident Saakaschwili? Wer sind die neuen Machthaber, und wie demokratisch wird ihre politische Praxis? Gelingt Georgien tatsächlich der Schritt zu einer pluralistischen Demokratie?

Sprache: Georgisch/Deutsch mit Simultanübersetzung.

Anmeldung: Die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung nicht erforderlich.

Information: Nina Happe, Referat Ost- und Südosteuropa, Heinrich-Böll-Stiftung Berlin, T +49 (0)30 285 34 384, E happe@boell.de

Veranstalter	Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
Veranstaltungs- ort	Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin 10117 Berlin, Schumannstr. 8 Mit der S-Bahn oder mit der U-Bahn bis Bahnhof Friedrichstraße. Ausgang über die Spree, dann Albrechtstraße, Reinhardtstraße überqueren und nach links in die Schumannstraße. Lageplan