GEORGIEN: Gelingt der demokratische Machtwechsel? - Berichte und Analysen zu den georgischen Parlamentswahlen am 1. Oktober 2012 (boell.de)

(boell.de) Podiumsdiskussion

Datum: Donnerstag, 25. Oktober 2012, 19.00 Uhr

Ort: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin

Mit: 

Tea Tsulukiani (frisch gewählte Abgeordnete des Oppositionsbündnisses 'Georgischer Traum', Tbilisi)

Giorgi Kandelaki (Vereinte Nationale Bewegung, Tbilisi)

Salome Asatiani (Korrespondentin des georgischen Programms von Radio Free Europe, Prag)

Viola von Crammon (MdB Bündnis 90/Die Grünen) angefragt

Am 1. Oktober 2012 fanden in Georgien Parlamentswahlen statt. Sie führten zu einer tiefen Zäsur in der jüngeren Geschichte des Landes: Zum ersten Mal steht Georgien vor einem regulären, durch eine demokratische Wahl herbeigeführten Machtwechsel.

Die seit der Rosenrevolution von 2003 regierende Nationale Bewegung von Präsident Micheil Saakaschwili erlitt bei der Wahl eine schwere Niederlage. Verfügte sie bis zum 1. Oktober über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament und ein politisches Monopol auf allen Ebenen des Staates, muss sie sich nun in der Rolle der parlamentarischen Minderheit und Opposition einrichten. Gewinner der Wahlen sind die unter Führung von Bidzina Ivanischwili zusammengeschlossenen sechs Parteien des Oppositionsbündnisses 'Georgischer Traum' - sie verfügen nun über die klare Mehrheit der Mandate und können die Regierung bestimmen.

Ihr Einfluss wird entscheidend verstärkt durch die nach der Präsidentschaftswahl 2013 in Kraft tretende Verfassungsreform, durch die Georgien von einem präsidialen zu einem parlamentarischen System wechseln wird. Dadurch werden die zentralen Machtbefugnisse vom Präsidenten auf den vom Parlament gewählten Premierminister übertragen. Damit scheint die Zeit von Micheil Saakaschwili als die alles dominierende politische Führungsfigur Georgiens vorbei zu sein - nach zwei Amtsperioden darf er nicht mehr als Präsident kandidieren.

Gelingt es der georgischen Gesellschaft, den demokratischen Machtwechsel nach einem zutiefst polarisierenden Wahlkampf friedlich zu vollenden? Gibt die Nationale Bewegung - also die mit Präsident Saakaschwili verbundene politische Elite - freiwillig ihre Macht ab? Wer sind die neuen Machthaber und wie demokratisch wird ihre politische Praxis? Gelingt Georgien tatsächlich der Schritt zu einer pluralistischen Demokratie?

Sprache: Georgisch/Deutsch mit Simultanübersetzung.

Anmeldung: Die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung nicht erforderlich.

Information: Nina Happe, Referat Ost- und Südosteuropa Heinrich-Böll- Stiftung Berlin

T +49 (0)30 285 34 384

E happe@boell.de