PUBLIKATION: "Die Außenpolitik Georgiens. Ein Failing State zwischen internem Teilversagen und externen Chancen" Von Silke Kleinhanß

Aufgrund der aktuellen Ereignisse in Georgien, möchte ich Euch auf die Publikation aufmerksam machen, die dieses Jahr im LIT-Verlag (Münster) erschienen ist: "Die Außenpolitik Georgiens. Ein Failing State zwischen internem Teilversagen und externen Chancen" von Silke Kleinhanß

Das Buch ist in der LIT-Reihe Politikwissenschaft erschienen (Band 156), hat einen Umfang von 139 Seiten und kostet 29,90 EUR. Die ISBN ist 978-3-8258-0817-4.

Kurzbeschreibung:
Georgien kämpft mit immensen innenpolitischen Problemen: separatistischen Konflikten, nichtkontrollierten Gebieten und Grenzen, Korruption, ökonomischem Niedergang. Sie führen dazu, dass Georgien als Failing State, als versagender Staat, zu werten ist.
Zudem liegt Georgien in einer instabilen Region: dem Südkaukasus. In Georgien verfolgen sowohl die USA als auch Russland sicherheitspolitische, legitimatorische und ökonomische Interessen.
Muss Georgien aufgrund seiner innenpolitischen Schwächen seine außenpolitische Ausrichtung diesen Interessen unterordnen? Oder gelingt es Georgien gar, die Interessen der mächtigen externen Akteure für sich zu nutzen, um von innenpolitischen Problemen abzulenken oder diese sogar zu überwinden?

Auf der Homepage von DIE ZEIT sowie in der Print-Ausgabe von DIE ZEIT vom 21.08.2008 ist eine Rezension des Buches zu finden, die von Christian Schmidt-Häuer verfasst wurde.
Anbei der Link: http://www.zeit.de/2008/35/P-Kleinhans-BiG

NACHRICHTEN: Zwischen Diplomatie und Militärpolitik

Zwischen Diplomatie und Militärpolitik Telepolis
China lässt Russland in Sachen Georgien im Regen stehen Europolitan - vor 3 Stunden gefunden
China geht auf Distanz zu der Anerkennung der georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien durch Russland.
Wirtschaft fürchtet Handelskrise mit Russland Handelsblatt
Putin wittert McCain-Verschwörung sueddeutsche.de - vor 10 Stunden gefunden
Premier Putin zog eine Verbindung zwischen der schwelenden Georgien-Krise und dem Rennen ums Weiße Haus.
Steinmeier sieht Kaukasuskrise als schlimmste seit Kaltem Krieg PR-Inside.com (Pressemitteilung)
Größerer Zusammenhang Junge Welt - vor 3 Stunden gefunden
Der Georgien-Konflikt kann für sich allein nicht verstanden werden. Er ist ein Ereignis in einem größeren Konfliktzusammenhang.
Investition in den Frieden sueddeutsche.de - vor 6 Stunden gefunden
Wenn der Krieg Träume zerstört: Georgiens Wirtschaft hatte sich in den vergangenen Jahren prächtig entwickelt.
Timoschenko verspricht Merkel Unterstützung bei Regelung des ... RIA Novosti - vor 12 Stunden gefunden
Zugleich betonten Timoschenko und Merkel, dass die Souveränität und territoriale Integrität Georgiens erhalten bleiben müssen.
Warum Russland auf Europa angewiesen ist Spiegel Online - vor 6 Stunden gefunden
Von Corinna Kreiler Es ist eine perfide Drohung: Angeblich will Russland seine Öllieferungen drosseln, falls die EU wegen der Georgien-Krise Sanktionen
Berlin: Keine Anzeichen für Drosselung russischer Öllieferungen Frankfurter Allgemeine Zeitung
Georgien-Konflikt vertieft Spaltung in der Ukraine derStandard.at - vor 4 Stunden gefunden
Der Krieg in Georgien hat die Spannungen im Land massiv verschärft, die Zeitung Ukrainsskaja Prawda spricht gar von einem "Kalten Krieg im Inneren" .
Energiemacht Russland Was uns ein neuer Kalter Krieg kostet WirtschaftsWoche
Pressestimmen: "Ratlosigkeit in Brüssel" derStandard.at - 28. Aug. 2008
Moskau: Tiflis zieht Truppen nahe Südossetien zusammen AFP - 28. Aug. 2008
Skopje (AFP) — Die russische Armee hat Georgien vorgeworfen, in der Nähe der abtrünnigen Provinz Südossetien Truppen zusammenzuziehen. .
SCHWARZES MEER Russland wirft dem Westen Kanonenboot-Show vor Spiegel Online
Russland/Nato: Stellungsspiel vor Georgien FOCUS Online
Erhöhte Spannungen im Schwarzen Meer NZZ Online
Georgien und Russland brechen diplomatische Beziehungen ab Spiegel Online - vor 6 Stunden gefunden
Plünderungen, Brandschatzungen, Gewalt - der Präsident Südossetiens hat bestätigt, dass Georgier in der abtrünnigen Provinz Opfer von Übergriffen geworden
Viel Theaterdonner um Georgien Deutsche Welle - vor 11 Stunden gefunden
Auch wenn jetzt viele empört das Völkerrecht zitieren, und das sogar zu Recht ...
Georgien bricht mit Russland FR-online.de - vor 46 Minuten gefunden
Georgien will nach Angaben aus dem Außenministerium die diplomatischen Beziehungen zu Russland abbrechen. Das verlautete am Freitag in Tiflis.
Südossetien bestätigt Gewalt an georgischer Bevölkerung Südostschweiz
Russische Truppen bauen neue Stellungen in Georgien Georgien Nachrichten - vor 9 Stunden gefunden
Nach Berichten georgischer Medien sind am Freitag Hubschrauber der russischen Streitkräfte in die georgische Hafenstadt Poti geflogen.
Stimmen zur Krise zwischen Westen und Russland Kleine Zeitung - vor 13 Stunden gefunden"
Einer Umfrage zufolge glauben 74 Prozent der Russen, dass Georgien nichts weiter ist als eine Schachfigur für Washington.
Europa muss die Erpressung zurückweisen Tagesspiegel - vor 2 Stunden gefunden
Bei der Haltung der EU gegenüber Georgien geht es nicht um Solidarität mit Saakaschwili.
Urmas Paet: Georgien gehört in die Nato Financial Times Deutschland
EU und NATO einig: Russland muss in Georgien einlenken Europolitan - vor 13 Stunden gefunden
Auch die Nato stellte sich in der vergangenen Woche eindeutig auf die Seite Georgiens.
konfliktreiche Abkoppelung von Russland NZZ Online
Moskau warnt Nato vor weiterer Eskalation RIA Novosti
Kaukasus – Drehbuch eines Krieges Russland will sich Südossetien ... RP ONLINE
Russland will Südossetien «absorbieren» Netzeitung
Das Ende der NATO ZEIT ONLINE
Saakaschwili ruft EU zu hartem Kurs gegenüber Russland auf AFP - vor 13 Stunden gefunden
Unterdessen forderten die Präsidenten Estlands, Lettlands und Polens eine Ausweitung der europäischen Hilfe für Georgien.
Georgien: Bei Sanktionen weniger Öl aus Russland OCUS Online - vor 15 Stunden gefunden
Im Falle von EU-Sanktionen wegen des Georgien-Konflikts wird Russland möglicherweise die Öl-Lieferungen in den Westen drosseln.
Saakaschwili ruft europäische Staaten zur Unterstützung auf Deutschlandradio
Saakaschwili hat „den Verhandlungsprozess endgültig untergraben“ Berliner Umschau
Saakaschwili wirft Russland Annexion vor Netzeitung
Georgien bricht Kontakt zu Russland ab sueddeutsche.de
Diplomatische Sendepause Deutsche Welle
Kaukasus-Krise Georgien bricht Beziehungen mit Russland ab ZEIT ONLINE - vor 4 Stunden gefunden
An diesem Samstag werden auch die letzten Diplomaten aus Russland abgezogen, sagte der stellvertretende georgische Außenminister Grigol Waschadse ...
Georgien stoppt Gespräche mit Moskau Financial Times Deutschland - vor 4 Stunden gefunden
Georgien bricht wegen des Konflikts um Abchasien und Südossetien die diplomatischen Beziehungen zu Russland ab.
Schlagabtausch im Sicherheitsrat zu Georgien NZZ Online
Georgien-Konflikt Stern
Georgien: Fronten im UN-Sicherheitsrat verhärten sich FOCUS Online
Georgien schliesst seine Botschaft in Moskau NZZ Online
Putin gibt USA Mitschuld am Krieg in Georgien Tages-Anzeiger Online
Putin attackiert Bush Krieg als Wahlkampfhilfe? n-tv
EU stellt Russland die Rute ins Fenster Die Presse - vor 4 Stunden gefunden
Wegen der gegenseitigen Abhängigkeit schließt die Mehrheit der Mitgliedstaaten sofortige schmerzhafte Schritte wegen der Georgien-Krise aus.
SPD-Außenpolitiker über Kaukasuskrieg "Was wir brauchen, sind ... taz
Kaukasus-Konflikt Russland eint die Nato Frankfurter Allgemeine Zeitung
US-Schiff legt in Georgien an Basler Zeitung - vor 22 Stunden gefunden
Russland hat im Streit mit dem Westen wegen des Kriegs in Georgien erneut Stärke demonstriert. Inzwischen ist ein US-Schiff im Hafen von Batumi eingelaufen.
EU rückt von Sanktionen gegen Russland ab derStandard.at

Russland: Russland bittet um „wirklich objektive Bewertung“ der EU FOCUS Online - vor 1 Stunde gefunden
Er betonte dabei, dass Russland Georgien nicht annektieren wollte. Hätte Russland Georgien annektieren wollen, hätte Russland den Konflikt begonnen.
„Die Russen tasten die Pipelines in Georgien nicht an“ Frankfurter Allgemeine Zeitung - vor 12 Stunden gefunden
Die geplante Pipeline führt durch das Kriegsgebiet Georgien. Schmälert das nicht die Realisierungschancen? Die Nabucco-Pipeline führt nicht durch Georgien.
Energiepolitik: „Nabucco treibt den Gaspreis nach oben“ Die Presse

PRESSE: Der Kaukasus-Virus (euro|topics)

Territoriale Integrität oder Selbstbestimmungsrecht der Völker? Die Anerkennung der abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien durch Russland hat in ganz Europa die Diskussion um alte geopolitische Konflikte wieder angeheizt. Vor allem die Teilung Zyperns in eine griechisch-zypriotische und eine türkische Republik könnte vom Kaukasuskonflikt betroffen werden.

Milliyet - Türkei
Die türkische Tageszeitung Milliyet verurteilt im Lichte der russischen Anerkennung von Südossetien und Abchasien die russische Unterstützung der Republik Zypern: "Im Prinzip oder auf dem Papier sind alle für territoriale Integrität und gegen Separatismus. Die Russische Föderation vertritt diese Prinzipien ebenfalls wegen ihrer eigenen problematischen Regionen wie Tschetschenien. Aber wenn es seinen eigenen Interessen entspricht, verteidigt Moskau die selben Kriterien [auch] vorsichtig für andere, wie in der Kosovofrage oder für Zypern. Moskau unterstützt die griechisch-zypriotische Verwaltung seit langem in der Zypernfrage, protestierte gegen die Einrichtung eines eigenen Staates durch die Türken und erkannte die Türkische Republik Nordzypern (TRNC) nicht an. Das russische Vorgehen in Südossetien und die aktive Unterstützung des dortigen Separatismus und demjenigen in Abchasien zeigen, dass Russland die Gegenseite einnimmt, wenn seine eigenen Interessen betroffen sind. Die Anerkennung der separatistischen Regionen durch Moskau im Konflikt mit der territorialen Integrität Georgiens ist ein schlechtes Beispiel für die griechischen Zyprioten, die immer russische Sympathie und Unterstützung genossen." (27.08.2008)
» weiterführende Informationen (externer Link, türkisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Zypern, » Russland, » Türkei
Alle verfügbaren Texte von » Sami Kohen

Phileleftheros - Zypern
Zypern muss darauf bestehen, dass im Kaukasuskonflikt das Völkerrecht gewahrt wird, schreibt die Tageszeitung Phileleftheros. "Es ist wahr, dass Russland … uns im Zypernproblem unterstützt hat. Es ist kein Zufall, dass die Republik Zypern … Moskau als einen stabilen Verbündeten betrachtet, weil seine [Moskaus] Thesen gegenüber dem Zypernproblem …auf dem Völkerrecht basieren. Die Berufung auf das Völkerrecht … ist die stärkste Waffe, die wir haben. Deswegen müssen wir sehr vorsichtig sein, wie wir die Krise zwischen Russland und Georgien interpretieren. Die Republik Zypern wird bald … offiziell Stellung zu diesem Thema nehmen müssen. Diese Stellungnahme muss sich nicht von derjenigen unterscheiden, die wir seit Jahren haben. Das heißt, dass wir vorbehaltlos für den Respekt und den Schutz der territorialen Souveränität der Staaten einstehen. Die Haltung, die wir … für den Kosovo eingenommen haben, muss auch im Falle Georgiens gelten. … Sonst legen wir Minen auf unseren eigenen Weg." (28.08.2008)
» zum ganzen Artikel (externer Link, griechisch)
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Alle verfügbaren Texte von » Giannis Antoniu

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz
Die Neue Zürcher Zeitung sieht die Türkei im Verhältnis zu Russland wegen der ungelösten Zypernfrage in der Zwickmühle: "Die Türkei sitzt in der Kaukasuskrise zwischen zwei Stühlen. ... Während die USA und viele europäische Staaten die Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens durch Russland verurteilt haben, beschränkte sich Ankara auf eine Erklärung des Außenministeriums, in der die Besorgnis der Türkei über die 'jüngsten Entwicklungen' zum Ausdruck gebracht wurde. Das war eher ein Minimum als ein Maximum an diplomatischer Kritik. ... Wenn die Türkei Moskau wegen dessen Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens zu heftig verurteilt, riskiert Ankara, dass es aus Moskau zu hören bekommt, die Türkei habe ja in Zypern das Gleiche getan. ... Die Türkei könnte sogar versucht sein, das russische Beispiel als Vorbild für Zypern zu nehmen. ... Das Spiel mit den beiden entgegengesetzten Prinzipien, dem nationalen Selbstbestimmungsrecht auch von Minderheiten in Kosovo und auf Zypern und der territorialen Integrität in allen anderen Fällen, ist überaus heikel." (29.08.2008)
» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
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Právo - Tschechien
Sanktionen gegen Russland?
Der französische Außenminister Bernard Kouchner hat gestern erstmals von möglichen Sanktionen der EU gegen Russland wegen des Vorgehens im Kaukasus gesprochen. Die linksliberale Tageszeitung Právo hält das für illusorisch: "Die einzige Sanktion, die Russland schmerzhaft träfe, wäre, wenn Europa dem Land kein Gas mehr abnähme. Das aber kann die EU nicht einmal theoretisch tun, weil sie schneller zusammenbräche, als Russland es bemerken würde. Die Abhängigkeit von russischen Rohstoffen ist eine Todsünde. Nie war es in der EU möglich, sich auf eine gemeinsame Energiepolitik zu einigen. ... Man könnte Russland freilich auch aus der G8-Staatengruppe ausschließen. Da gehört das Land ohnehin nicht hin, seine Aufnahme war seinerzeit nur eine Geste an Michail Gorbatschow. Ein Boykott der Olympischen Spiele von Sotschi wäre nur eine moralische Geste. Also was dann? Eine Einfuhrverbot für russischen Kaviar? Quatsch! ... Dem Westen bleibt nichts, als rational zu handeln und zu retten, was noch zu retten ist. Beide georgischen Provinzen sind verloren. Vor allem geht es jetzt darum, die Ukraine vor einem ähnlichen Schicksal zu bewahren." (29.08.2008)
» weiterführende Informationen (externer Link, tschechisch)
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lle verfügbaren Texte von » Jiří Hanák

Weitere Informationen, Medienindex und Archiv unter www.eurotopics.net/de

ANALYSE: Die Karten im Kaukasus werden neu verteilt. (Die Presse)

29.08.2008 18:50 Von JAN KEETMAN

Der Krieg zwischen Russland und Georgien könnte eine historische Annäherung zwischen der Türkei und Armenien einerseits sowie Armenien und Aserbaidschan andererseits bewirken.

Der kurze russisch-georgische Krieg hat im Handumdrehen die Karten im Kaukasus und in Zentralasien neu verteilt. Dies gilt nicht zuletzt für das Verhältnis zwischen der Türkei und Armenien: Seit Frühling drängt Armeniens Präsident Sergej Sarkisjan auf eine Normalisierung der Beziehungen zur Türkei. Wegen des Karabach-Konflikts besteht seit Jahren eine Wirtschaftsblockade Ankaras gegen Armenien.
Die Türkei war zwar bereit, ihrerseits auf den Nachbarn zuzugehen – doch sah man sich in der stärkeren Position und wollte zumindest, dass Armenien und die armenische Diaspora endlich aufhören, weiter zu trommeln, die Türkei habe im Ersten Weltkrieg einen Völkermord an Armeniern begangen.
Dazu schlug Ankara den Armeniern die Einsetzung einer gemeinsamen Historikerkommission vor. Die Türkei hätte dann stets darauf verweisen können, dass die Frage historisch noch nicht geklärt sei. Armenien erkannte die Falle und lehnte ab. So drohte die Annäherung, eingeleitet über Geheimgespräche in der Schweiz, im Sand zu verlaufen.
Mit dem russisch-georgischen Krieg hat sich jedoch das Blatt gewendet. Das nun destabilisierte Georgien war für die Rolle der Türkei in der Region von strategischer Bedeutung. Nach dem Zerfall der Sowjetunion verlor Moskau zwar die direkte Herrschaft über Zentralasien, doch die dortigen Rohstoffe, vor allem Öl und Gas, mussten weiter zum größten Teil über russisches Gebiet geliefert werden.

Der ganze Text >>>

NEWS: Georgia News Digest 08-29-08 (pdf)

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A service of the Georgian Foundation for Strategic and International Studies

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Archives and associated files at groups.google.com/group/genewsfiles (from February 2008) and groups.google.com/group/genews (before February 2008)

Today's digest is in these sections:
Official interviews, statements, and press conferences
Major news reports
Other news items
International response
Opinion and analysis

Jonathan Kulick, Ph.D., Director of Studies, Georgian Foundation for Strategic and International Studies, 3a Chitadze, Tbilisi 0108, Georgia (Republic), jonathan.kulick@gfsis.org, office: +995 32 47 35 55, mobile: +995 95 33 33 40, USA voicemail: 310.928.6814

ARTICLE: Moscow's victory toll , Ivan Sukhov. (opendemocracy.net)

Moscow's victory toll , Ivan Sukhov
Only a week ago, Russia's recognition Abkhazia and South Ossetia's independence was regarded as unlikely by most observers. They hoped that the Kremlin today was too strongly integrated into the world of global finance to resort to a drastic escalation of antagonism with the West. Nonetheless, this took place.
Even after 25 August, when both chambers of the Russian parliament voted for recognition, it could still be hoped that this vote amounted to nothing more positioning at the... more »

PHOTOGRAPHY: in Gori. Russians left a few hours ago. By George Kvizhinadze

photo 29. August 2008 by George Kvizhinadze

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UNOSAT: satellite solutions for all - Georgia (unosat.web)

We hope these maps are useful to the humanitarian community. Please select your area of interest below and see what free products exist. These maps have been produced or facilitated by UNOSAT from public sources. We ask you to kindly credit UNOSAT and/or the original source if this information is used in a report, project etc.
Additional products including satellite images (for example from Ikonos, SPOT, LANDSAT or ENVISAT) and thematic maps (for example land cover, digital elevation models (DEMs) and environmental change analyzes) can be provided by UNOSAT on request.

* Overview of Satellite Damage Assessment for Gori, Georgia
UNOSAT_GEO_Gori_Damage_Overview_19aug08_Lowres.pdf (1.1MB)
UNOSAT_GEO_Gori_Damage_Overview_19aug08_Highres.pdf (4.0MB)

* Hyperlinked Overview of Village Damage Atlas: Kekhvi to Tskhinvali, South Ossetia, Georgia
UNOSAT_GEO_Damage_Atlas_Tskhinvali_Overview_lowres.pdf (1.0MB),
UNOSAT_GEO_Damage_Atlas_Tskhinvali_Overview_Highres.pdf (3.2MB)

* Village Damage Atlas: from Kekhvi to Tskhinvali, South Ossetia, Georgia (Map Sheet: 1-TSK)
UNOSAT_GEO_Damage_Atlas_Tskhinvali_1TSK_Lowres.pdf (1.3MB),
UNOSAT_GEO_Damage_Atlas_Tskhinvali_1TSK_Highres.pdf (4.1MB)

* Village Damage Atlas: from Kekhvi to Tskhinvali, South Ossetia, Georgia (Map Sheet: 2-TSK)
UNOSAT_GEO_Damage_Atlas_Tskhinvali_2TSK_Lowres.pdf (1.3MB),
UNOSAT_GEO_Damage_Atlas_Tskhinvali_2TSK_Highres.pdf (3.9MB)

* Village Damage Atlas: from Kekhvi to Tskhinvali, South Ossetia, Georgia (Map Sheet: 3-TSK)
UNOSAT_GEO_Damage_Atlas_Tskhinvali_3TSK_Lowres.pdf (1.3MB),
UNOSAT_GEO_Damage_Atlas_Tskhinvali_3TSK_Highres.pdf (3.9MB)

* Village Damage Atlas: from Kekhvi to Tskhinvali, South Ossetia, Georgia (Map Sheet: 4-TSK)
UNOSAT_GEO_Damage_Atlas_Tskhinvali_4TSK_Lowres.pdf (1.3MB),
UNOSAT_GEO_Damage_Atlas_Tskhinvali_4TSK_Highres.pdf (4.0MB)

* Village Damage Atlas: from Kekhvi to Tskhinvali, South Ossetia, Georgia (Map Sheet: 5-TSK)
UNOSAT_GEO_Damage_Atlas_Tskhinvali_5TSK_Lowres.pdf (1.2MB),
UNOSAT_GEO_Damage_Atlas_Tskhinvali_5TSK_Highres.pdf (3.8MB)

* Village Damage Atlas: from Kekhvi to Tskhinvali, South Ossetia, Georgia (Map Sheet: 6-TSK)
UNOSAT_GEO_Damage_Atlas_Tskhinvali_6TSK_Lowres.pdf (1.2MB),
UNOSAT_GEO_Damage_Atlas_Tskhinvali_6TSK_Highres.pdf (3.8MB)

* Satellite Damage Assessment for Kekhvi Area, South Ossetia, Georgia
UNOSAT_GEO_Kekhvi_Damage_Overview_19aug08_Lowres.pdf (1.6MB),
UNOSAT_GEO_Kekhvi_Damage_Overview_19aug08_Highres.pdf (3.4MB)

* Update 2: Active Fire Locations for Tskhinvali, South Ossetia, Georgia
UNOSAT_Tskhinvali_MOD_Fire_24Aug08_Lowres_v3.pdf (1.6MB),
UNOSAT_Tskhinvali_MOD_Fire_24Aug08_Highres_v3.pdf (3.3MB)

* Satellite Damage Assessment for Tskhinvali, South Ossetia, Georgia
UNOSAT_GEO_Tskhinvali_Damage_Overview_19aug08_Lowres.pdf (1.4MB),
UNOSAT_GEO_Tskhinvali_Damage_Overview_19aug08_Highres.pdf (3.3MB)

* Update 1: Active Fire Locations for Tskhinvali, South Ossetia, Georgia
UNOSAT_Tskhinvali_MOD_Fire_20Aug08_Lowres_v2.pdf (1.4MB),
UNOSAT_Tskhinvali_MOD_Fire_20Aug08_Highres_v2.pdf (3.3MB)

* Active Fire Locations for Tskhinvali, South Ossetia, Georgia
UNOSAT_Tskhinvali_MOD_Fire_18Aug08_Lowres_v1.pdf (1.7MB),
UNOSAT_Tskhinvali_MOD_Fire_18Aug08_Highres_v1.pdf (3.6MB)

* Review of Active Fire Locations Threatening Borjomi Nature Reserve, Georgia (15-20 August 2008)
UNOSAT_Georgia_Borjomi_Fires_20Aug2008_Lowres_v1.pdf (1.4MB),
UNOSAT_Georgia_Borjomi_Fires_20Aug2008_Highres_v1.pdf (3.0MB)

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BLOG: Gibt es einen neuen Kalten Krieg? (achgut.com)

Von Richard Wagner, 28.08.2008

Fakt ist, dass Georgien Südossetien angegriffen hat, und darauf hin Russland Georgien. Eine Kriegserklärung gab es in beiden Fällen nicht, sie war auch nicht nötig. Völkerrechtlich ist Südossetien Teil Georgiens, und so ist die georgische Attacke aus der Sicht der Regierung in Tblissi eine innergeorgische Angelegenheit. Russland wiederum trat in dem Konflikt gar nicht als Russland auf, sondern im Namen der GUS, in deren Auftrag es eine Friedenstruppe in Südossetien kommandiert. Diese Friedenstruppe wiederum besteht, genau genommen, aus der russischen Armee. Eine rechtlich höchst bedenkliche Gesamtsituation, mehr noch, ein Musterbeispiel vom Auseinanderfallen von Realität und Ordnungssystem. Oder, einfacher gesagt, de facto ist nicht de jure, aber durchaus wirksam. Muss man deshalb schon von einem Kalten Krieg sprechen?
Kalter Krieg bezeichnet den Zustand der zweigeteilten Welt, in der das Waffenarsenal die direkte Konfrontation unmöglich machte, weil sie zur gegenseitigen Vernichtung geführt hätte. Gerettet hat uns aber nicht die Vernunft, wie manche Intellektuelle meinen, sondern der Pragmatismus angesichts der Atombombe. Wer wollte schon wie in Hiroshima sterben?

So traten an die Stelle der Kriegsführung der ideologische Propagandafeldzug und der Rüstungswettbewerb, auch als Wettrüsten bekannt. Gekämpft aber wurde auf diversen Nebenschauplätzen. Alle Regionalkriege waren, so gesehen, Stellvertreterkriege, bisweilen sogar Stellvertreter der Stellvertreterkriege, auch wenn sie ohne die Stellvertreterrolle ebenfalls stattgefunden hätten. Nur, man hätte sie mit weniger Aufwand geführt und auch mit weniger Aufmerksamkeit verfolgt.

Militärisch gesprochen, stellte der Kalte Krieg die Rahmenbedingungen für die Verlagerung der Auseinandersetzungen in die Etappe. Die halbe Welt wurde zur Etappe erklärt. Der entscheidende Unterschied zwischen Krieg und Kaltem Krieg besteht darin, dass man im Krieg den Frontverlauf verfolgt und im Kalten Krieg den Zustand der Etappe. Der Kalte Krieg ist sozusagen aus dem Stellungskrieg hervorgegangen. Er ist der zum Wettbewerb der Systeme gewordene Stellungskrieg. Schließlich siegte nicht das Waffenarsenal, sondern der Lebensstandard. Ronald Reagans Raketenpolitik hat bloß gewonnen, gesiegt hat der american way of life.
Zwischen wem sollte sich der Kalte Krieg heute abspielen? Zwischen Russland und dem Westen? Und zu welchem Zweck? Um die letzten Ölquellen? Um Pipelines? Sind das mehr als Stammtischthemen? Das Interesse Russlands, sein Öl zu verkaufen, ist zumindest so groß wie das Interesse des Westens, dieses Öl zu erwerben. Hat der, der im Besitz von Öl ist, wirklich Macht? Wahr ist, Öl ist ein Rohstoff und die Macht von Rohstoffen ist schon dadurch begrenzt, dass Rohstoffe ihre Bedeutung erst durch die Verarbeitung bekommen. Anders gesagt, Rohstoffe sind zwar eine gute Einkommensquelle, aber mehr auch nicht. Wollen wir, wenn wir jetzt den Begriff „Kalter Krieg“ bemühen, einfach nur sagen, wir haben zwar Schwierigkeiten mit Russland, aber Russland wird uns deswegen bestimmt nicht angreifen?

Fakt ist, dass Russland keine Hegemonialstellung mehr hat. Es kämpft vielmehr um seine regionale Vormachtstellung, für seine starken Männer ein eher peinliches Unterfangen. Hat der Westen doch den geopolitischen Selbstschutzraum Moskaus längst betreten, die topographischen Markierungen des Kalten Kriegs überschritten. Dies geschah in der Wahrnehmung des Kreml spätestens mit der Aufnahme der baltischen Staaten in EU und NATO.

Die Politikanalyse macht zwar gerne die Vereinigten Staaten für die allgemeine Eskalation verantwortlich, aber die für Moskau schmerzlichsten Schritte hat die EU unternommen. Während Amerika im Kaukasus seit den frühen Neunzigern klassische Strategien der Einflussnahme verfolgt und seine Siege eher als Schachzüge zu werten sind, die von Moskau bisher durch Bauernbewegungen pariert werden konnten - wie das Beispiel Georgien zeigt - werden die bleibenden Fakten von der EU geschaffen. So wird Russland wahrscheinlich noch oft in Georgien intervenieren, aber keinen Fuß mehr ins Baltikum setzen können.

Wenn der Kalte Krieg eine ritualisierte Rhetorik von Freiheit und Frieden pflegte, so hat die EU kaum einen verbindlichen Text vorzuweisen. Sie kennt nicht einmal eine deklarierte Außenpolitik. Und trotzdem wird sie als Imperium wahrgenommen. Die EU ist das, was es seit dem Römischen Reich nicht mehr gegeben hat. Sie gilt nicht etwa bloß als der Ort einer wettbewerbsfähigen Lebensweise sondern der gesellschaftlich geordneten Lebensform schlechthin. Sie ist im Besitz des Plazets für eine normativ verankerte Freiheit.

Aus dieser Wahrnehmung heraus, die nicht zuletzt die Selbstwahrnehmung geprägt hat, ist wohl die Neigung der EU zur Ausdehnung hervorgegangen. Alle wollen in die EU, wie seinerzeit ins Römische Reich, selbst die Barbaren. Im Ergebnis kommt es unweigerlich zur Überdehnung, das kann man heute schon am Beispiel der Balkanstaaten erkennen, wobei dies bloß ein blasser Vorschein ist auf das zukünftige Ausmaß an Komplikationen sein dürfte - angesichts von Kandidaten wie die Türkei und die Ukraine.

Gegen die EU führt man keinen Krieg, der EU tritt man bei. Das Problem mit Russland aber besteht darin, dass die Überdehnung der EU und die Grenzüberschreitung im geopolitischen Regionalraum Moskaus zusammenfallen. Dazu kommt das paradoxe Verhalten der EU, die als Schutzmacht auftritt, ohne dabei eigene Interessen zu vertreten. Das wiederum birgt die Gefahr einer schleichenden Vietnamisierung. Das Spezielle an dem Vorgang aber ist, dass sich die „Cap Anamur“ diesmal an den Landemanövern beteiligt.

In der neueren Geschichte hat meistens Russland versucht den geopolitischen Raum Europas zu betreten. Und das mit Erfolg stets in den Zeiten europäischer Identitätskrisen. 1812, 1848, 1939, 1945. Europa hingegen hat den russischen Raum nur in Zeiten des Größenwahns in Frage gestellt, in Zeiten, in denen es sich bezeichnenderweise selbst in Frage stellte. Weshalb sollte das gerade jetzt wieder passieren?

Der Begriff „Kalter Krieg“ ist zur Vokabel der Erlebnisgesellschaft geworden. Nur so ist es zu erklären, dass „Der Spiegel“, den republikanischen Präsidentschaftskandidaten McCain mit dem Prädikat „Der kalte Krieger“ aufs Titelblatt hievt. Nach den Kriterien des Magazins wäre auf einer Liste der aktuellen Kalten Krieger Angela Merkel durchaus noch vor dem amerikanischen Präsidentschaftskandidaten zu nennen. Aber: Wie McCain weder Reagan noch Truman ist, so hat Angela Merkel auch nicht die Wahl zwischen Cäsar und Augustus. Genau genommen hat sie gar keine Wahl. Und das ist vielleicht sogar das eigentliche Problem.

Die Erlebnisgesellschaft macht die Begriffe unscharf. Sie entschärft sie nicht, sie macht sie unscharf. Das gilt auch für den Kalten Krieg.

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Quelle: Die Achse des Guten

mehr:
28.08. Georgien, Rußland, Ostblock: Vor 20 Jahren in Polen (nn)
28.08. Unter Moskaus eiserner Faust (tk)
28.08. Gibt es einen neuen Kalten Krieg? (rwa)
27.08. Clemens Wergin: Europa am Tropf (nn)
27.08. Bret Stephens: Russia Is Dangerous But Weak (nn)
21.08. Steinhöfel: Wir sind alle Georgier (nn)
12.08. Josef Joffe: Welcome Back to the 19th Century (nn)
12.08. Back To The USSR (nn)
12.08. Russland in Gori (rwa)
10.08. Russland und die andorranische Verschwörung (rwa)
10.08. Der Zeh des Anstosses (ib)
10.08. Alan Posener: Solidarität mit Georgien (nn)

ARTICLE: Regional group withholds support of Russian action in Georgia (iht.com)

By David L. Stern Published: August 28, 2008

DUSHANBE, Tajikistan: Russia suffered a significant setback here Thursday as members of a regional security group in which the Kremlin plays an important role offered little support for Moscow's military action in Georgia.
Dmitri Medvedev, the Russian president, arrived in this sleepy Central Asian capital for the annual summit meeting of the Shanghai Cooperation Organization with hopes that the six-member group would provide the strong international backing Russia has so far lacked after its incursion into Georgia. Moscow has urged other nations to follow its lead and recognize the breakaway Georgian regions of South Ossetia and Abkhazia as independent states.
full text >>>

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"Schaukasten für Moskaus Macht"
von Katrin Eigendorf, Georgien
Was ist Moskaus Ziel in Georgien? Fast hektisch zogen russische Panzer und Transportfahrzeuge ab, zugleich scheint sich die russische Armee langfristig auf georgischem Kernland auch außerhalb von Südossetien und Abchasien einzurichten. [mehr]
Frankreich und USA: Russland soll Poti freigeben
Video Kritik an russischem Truppenabzug

"Leid und Schmerz wiegen schwer"
Fast 160.000 Menschen sind durch den Krieg im Kaukasus heimatlos geworden. Sandra Saakaschwili, Ehefrau des georgischen Präsidenten, sagt: "Mein Mann weiß, dass das menschliche Leid und der Schmerz sehr schwer wiegen." [mehr]
Video Das komplette Interview mit Sandra Saakaschwili
Helfer haben Angst vor südossetischen Milizen - von K. Eigendorf

Dimitri - ein Bomben-Waise in Georgien
Das Schicksal des kleinen Dimitri bewegt Georgien: Die ersten russischen Bomben trafen seine Eltern. Dimitri liegt in der Klinik und weiß nicht, dass seine Eltern tot sind - eine menschliche Tragödie. [mehr]

Georgier wollen Klarheit
Der georgische Politologe David Aprasidze von der Universität Tiflis im "heute-journal": Seine Landsleute verlangten eine internationale Untersuchung des Konflikts, sagt er. Auch was die Rolle der eigenen Regierung angehe. Viele Georgier seien überzeugt: Der Konflikt mit Moskau war unausweichlich. [mehr]

Gefährliche Hilfe in Georgien
von Katrin Eigendorf, Tiflis
"Seid ihr durchgekommen, wie sieht die Lage aus?", schreit Amir Ben-Zwi in sein Handy. Er versucht seine Kollegen zu erreichen, die Medizin und Nahrung nach Gori bringen wollen. Doch der Weg zu den Flüchtlingen ist schwer, die Lage unübersichtlich. [mehr]
Decken aus Dubai, Medizin aus Genf - von A. Klotz

Flüchtlingsleben im Keller von Gori
von Kai Budde
Versteckt unter der Erde: Als in Gori die russischen Panzer einrückten, flüchtet Ea Omadze in einen Keller. Dort wartet die 24-jährige Georgierin, dass die Russen die Stadt verlassen. Dann will sie raus - aber davor graut ihr schon. [mehr]
Bilderserie Krieg im Kaukasus - Flucht aus Trümmern

Was tun, als Georgier in Moskau?
100.000 Georgier leben in Moskau. Das Zusammenleben mit Russen war schon vor dem Krieg nicht leicht. Ständige Kontrollen durch die Polizei, Schikane durch Behörden. Doch jetzt herrscht bei vielen Kaukasiern die blanke Angst. [mehr]

Wer hat recht?
Hatte jemand im Kaukasuskrieg das Recht auf seiner Seite? Eine Frage die nur schwer zu beantworten ist. Das Völkerrecht versucht hier Antworten zu geben. [mehr]
Video Werden deutsche Beobachter in Südossetien stationiert? - Interview mit Außenminister Steinmeier

ARTIKEL: EU droht Russland. Krieg der Worte. (taz.de)

Das was jetzt stattfindet, ist - ernstzunehmend - nicht mehr politisch zu analysieren ... Ich meine eben nicht die komplizierte geopolitische Lage, sondern ich meine die einfachen Äußerungen Lavrows. Würde mich mal interessieren, was ein Analytiker dazu sagen würde ... Ich meine nicht die Experten für Außen-, Geo- oder Russlandpolitik, sondern ich meine Verhaltenstherapeuten oder Psychoanalytiker, wenn sie in dieser Hinsicht politisch immun sind und sich aufs Wesentliche konzentrieren.

Auch die Meinung eines Pokerspielers würde mich interessieren, und zwar würde ich gern wissen wollen, ob Lavrow blufft, dass würde heißen, ob er so tut als ob er ein gutes Blatt in der Hand hat. Pokern heißt, dass man auch Glück haben muss. Das birgt eine gewisse Ironie. Doch hier klingt das anders. Ich glaube Lawrov ist kein Ironiker. Er ist ein Machtmensch. Oder zumindestens scheißt er auf manches, was anderen lieb und teuer ist.

In seinem Fall heißt das für mich, dass er nicht gerade diplomatisch oder verantwortungsvoll erscheint. Seine Äußerungen sind eben schlicht, obwohl er manchmal aussieht, als ob er mit allen Wassern gewaschen sei. Schlicht, wie ein mittelständischer Krauter, der einen Nebenbuhler in die Ecke drängen will. Gut gekleidet, eitel - eben nicht großzügig - meint er, was er sagt ... egal, worum es politisch geht, beindrucken tut mich das menschlich überhaupt nicht.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow kritisierte die EU-Überlegungen zu Sanktionen als ein Produkt "krankhafter Fantasie". "Das ist eine Demonstration völliger Konfusion." Die EU sei "einfach enttäuscht", dass ihr "kleiner Schoßhund" Georgien die "Erwartungen nicht erfüllt" habe, sagte Lawrow am Donnerstag in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe.

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Unterdessen warf die ukrainische Botschafterin in der Slowakei, Inna Ogniwets, Moskau vor, immer mehr Einwohner der Halbinsel Krim mit russischen Pässen auszustatten. "Nach Georgien könnte als Nächstes die Ukraine an der Reihe sein", sagte Ogniwets der BBC. Die Regierung in Kiew habe Mitarbeiter des russischen Außenministeriums aufgefordert, die Krim innerhalb von 24 Stunden zu verlassen. Andernfalls würden sie zu unerwünschten Personen erklärt. Zwar sei dieser Aufforderung Folge geleistet worden, dennoch gehe die Verteilung russischer Pässe weiter, so Botschafterin Ogniwets.

Georgien-Krise weitet sich aus
EU befürchtet Eskalation
Nahost

NACHRICHTEN: Weiterhin müssen die Menschen ihre Lebensräume verlassen.

Berg-Karabach begrüßt Anerkennung Südossetiens und Abchasiens ... RIA Novosti - Moscow, Russia
Als Folge der Zusammenstöße verlor Aserbaidschan die Kontrolle über Berg-Karabach und sieben anliegenden Regionen.

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HAMBURG: Friedensfahrt mit Fahrrädern rund um die Außenalster (Lile e.V.)

Liebe Freunde,
am Sonntag den 31. August veranstalten wir eine Friedensfahrt mit Fahrrädern rund um die Außenalster gegen den Konflikt in Georgien.

Treffpunkt: um 12:00 Uhr - g egenüber der S-Bahn Dammtor bei der Shell Tankstelle.

Die Aktion endet an der gleiche Stelle.

Die, die nicht mit dem Fahrrad fahren können erwarten die Fahrradfahrer um ca. 13:30 Uhr.

Nach dem Ende der Fahrradtour, werden wir kurz zusammen sein.

Wir bitten die Teilnehmer nach Möglichkeit weiße Kleidung anzuziehen. Wir werden weiße Luftballons verteilen.

Die Botschaft der Aktion ist: “Friedensfahrt”.

Die Aktion ist bei der Polizei angemeldet und genehmigt.
Wir hoffen auf ihre Unterstützung.

Herzlichst, Lile e. V. und Georgier in Hamburg
Kontakt: 0171 851 3635

PRESSE: Krise im Kaukasus (euro|topics)

Die Presse - Österreich
Pulverfass Ukraine?
Im Zuge der Krise im Kaukasus hat der französische Außenminister Bernard Kouchner Befürchtungen geäußert, Russland hege Aggressionen gegen die Ukraine. Die Presse sieht die EU in der Pflicht, dies zu verhindern. "Viele in der EU nehmen schulterzuckend zur Kenntnis, dass Moskau gerade dabei ist, die europäische Landkarte neu zu zeichnen. Es will ganz offensichtlich wie einst die Sowjetunion einen Ring von Vasallenstaaten um sich haben, die nach seiner Pfeife tanzen. ... In russischen Medien wird schon seit geraumer Zeit gegen den prowestlichen [ukrainischen Präsidenten] Juschtschenko agitiert. Zum Glück ... ist der Ukrainer kein Amokläufer wie der Georgier Saakaschwili, der kopflos in eine russische Falle läuft. Aber Besonnenheit allein wird Juschtschenko gegen den wieder erwachten imperialen Appetit Russlands nicht helfen. Und westliche Solidaritätsbesuche allein werden das auch nicht. Wenn die EU schon keine gemeinsame Haltung zu Russland finden wird, dann bringt sie vielleicht wenigstens eine gemeinsame Strategie zur Unterstützung der Ukraine zusammen." (28.08.2008)
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Alle verfügbaren Texte von » Burkhard Bischof

Gazeta Wyborcza - Polen
Griechischer Treuebruch
Das russische Energieunternehmen Gazprom plant derzeit den Bau der Gas-Pipeline South Stream, die an Georgien vorbei durch das Schwarze Meer nach Bulgarien führen soll. Im griechischen Parlament steht die Ratifizierung eines Vertrags mit Russland an, mit dem Athen seine Zustimmung zu dem Bauvorhaben gibt, das als Konkurrenzprojekt der europäisch initiierten Nabucco-Pipeline gilt. Die Tageszeitung Gazeta Wyborcza kritisiert die geplante Ratifizierung. "Die Ratifizierung des Abkommens zwischen Griechenland und Moskau wird die gesamten Beziehungen der EU zu Russland betreffen. Der Bau der [geplanten] Nabucco-Pipeline wird von der EU unterstützt. Denn die Lieferungen von Rohstoffen aus den Staaten am Kaspischen Meer über ein von Russland unabhängiges Netz von Gas-Pipelines sollte das Gazprom-Monopol in Europa beenden. Diese Veränderungen haben aber keine Chance, wenn man Georgien aus der Kette der Staaten ausschließt, die beim Rohstofftransit außerhalb von Russland beteiligt sind. Das eben könnte eines der Ziele des russischen Angriffs [auf Georgien] gewesen sein. Wenn dies die russischen Pläne waren, dann wird Griechenland sie besiegeln, indem es das Gasabkommen zu diesem Zeitpunkt ratifiziert. ... Athen beweist auch, dass die Reden von Sanktionen, die die EU Russland wegen der Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südosssetiens auferlegen könnte, leere Worte sind." (28.08.2008)
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Alle verfügbaren Texte von » Andrzej Kublik

Financial Times - Großbritannien
Medwedew verteidigt seine Entscheidung
Der russische Präsident Dmitri Medwedew verteidigt in der Financial Times seine Anerkennung der abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien: "Dieser Schritt wurde nicht unbedacht und unter voller Abwägung der Konsequenzen getan. ... Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus fand sich Russland mit dem 'Verlust' von 14 ehemaligen Sowjetrepubliken ab, die eigenständige Staaten wurden, obwohl dadurch rund 25 Millionen Russen in Ländern gestrandet waren, die nicht mehr ihre eigenen waren. ... Können Sie sich vorstellen, wie sich das abchasische Volk gefühlt hat, als ihre Universität in Sochumi von der Regierung in Tiflis mit der Begründung geschlossen wurde, die Abchasen hätten keine anständige eigene Sprache, Geschichte oder Kultur und benötigten deshalb keine Universität? ... Wider die Mahnungen Russlands erkannten die Länder des Westens unterdessen in aller Eile die illegale Unabhängigkeitserklärung des Kosovo an. Wir haben stets gesagt, dass es danach unmöglich sein würde, den Abchasen und Osseten (und Dutzenden anderer Gruppen in aller Welt) zu vermitteln, dass, was gut für das Kosovo sei, nicht auch für sie gut ist. ... Ich hoffe zutiefst, dass das georgische Volk, dem wir historisch Freundschaft und Sympathie entgegenbringen, eines Tages die Führer erhalten wird, die es verdient, denen ihr Land wichtig ist und die Beziehungen gegenseitigen Respekts zu allen Völkern des Kaukasus aufbauen." (26.08.2008)
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Helsingin Sanomat - Finnland
Sicherheit braucht Pragmatismus
In einem Gastbeitrag in der Tageszeitung Helsingin Sanomat erklärt der Leiter des NATO-Referats Politische Planung, Michael Rühle, den Wandel der Sicherheitspolitik in Europa. "In der Zeit des Kalten Krieges ... standen sich ... zwei politisch-militärische Lager gegenüber und alle Beteiligten wussten das. ... Diese Zeit ist jetzt vorbei. Es war auch eine luxuriöse Situation, in der sich Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit Ideologien auseinander setzen konnte. Der internationale Terrorismus, regionale Konflikte, gescheiterte Staaten, Angriffe im Bereich der Informationstechnologie, die Verbreitung von Kernwaffen und ... der Klimawandel sind praktische Herausforderungen, die mit abstrakter philosophischer Polemik unvereinbar sind. ... Sowohl die EU als auch die NATO suchen nach neuen Möglichkeiten für eine konstruktive Zusammenarbeit mit Russland. ... Kein Land kann angesichts dieser Herausforderungen allein handeln. Die Gleichgesinnten müssen sich Risiken und Verantwortlichkeiten teilen. ... Die NATO war und ist immer noch die treibende Kraft hinter dem neuen Pragmatismus. ... Die Flexibilität der NATO bietet den Partnerländern größere Möglichkeiten, Einfluss auf die Entwicklung ... und damit auf ... ihre Rolle in der Zukunft zu nehmen." (28.08.2008)
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